Niklas Kinting
Mit Urteil vom 23.04.2024 (X ZR 42/22) bestätigt der BGH seine Rechtsprechung zur Maßgeblichkeit des technischen Sinngehalts bei Prüfung des Offenbarungsgehalts eines technischen Gesichtspunkts einer Entgegenhaltung
weiterlesenNEWS
Gerne informieren wir Sie mit unserem CBH-Newsletter über aktuelle Rechtsentwicklungen, Entscheidungen sowie über Veröffentlichungen und Veranstaltungen von CBH Rechtsanwälten. Newsletter abonnieren
Geistiges Eigentum, Medien & IT
BGH zum Zurechnungszusammenhang zwischen Patentverletzung und Schaden
Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Verdampfungstrockneranlage“ (Urteil v. 07.05.2024 – X ZR 104/22) fasst der BGH die grundlegenden Fragen bei der Berechnung des aus einer Patentverletzung entstandenen Schadens, insbesondere unter Berücksichtigung des Territorialitätsprinzips und des allgemein gültigen Prinzips des rechtmäßigen Alternativverhaltens, mit Blick auf die diesbezügliche Rechtsprechung zusammen.
weiterlesenOLG München – Anforderungen an die Veranlassung zur Klageerhebung
Steffen Weinberg, LL.M.
Mit Urteil vom 26.01.2024 – Az. 6 W 742/23e – entschied das OLG München, dass trotz parallelem Widerspruchsverfahren eine Abmahnung vor Erhebung der Unterlassungsklage nicht entbehrlich ist, um ein sofortiges Anerkenntnis des Beklagten gemäß § 93 ZPO zu vermeiden.
weiterlesenEUGH VERBIETET DEN HINWEIS „HAUTFREUNDLICH“ FÜR DESINFEKTIONSMITTEL
Prof. Dr. Ingo Jung
Der EuGH hat mit seinem Urteil v. 20.06.2024 – C-296/23 – entschieden, dass es grundsätzlich unzulässig ist, ein Desinfektionsmittel als „hautfreundlich“ zu bewerben.
weiterlesenOLG Karlsruhe: Verwendung des Plurals im Patentanspruch als Gattungsbezeichnung
Franziska Anneken
Das OLG Karlsruhe hat sich in einem Patentverletzungsverfahren, das ein europäisches Patent betraf, zu den Voraussetzungen geäußert, unter denen die Verwendung des Plurals im Patentanspruch in Bezug auf einen räumlich-körperlichen Bestandteil einer beanspruchten Vorrichtung als Gattungsbezeichnung zu verstehen ist. Zugleich hat es die Anwendung des EPGÜ abgelehnt (OLG Karlsruhe, Urteil v. 28.02.2024, Az. 6 U 161/22 – Magnetsteuerventil).
weiterlesenBGH zur Bewertung des maßgeblichen Standes der Technik
Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
Der BGH hat in seiner Entscheidung „Festhalteanordnung“ (v. 07.05.2024, X ZR 51/22) seine Rechtsprechung zur Bewertung des Standes der Technik fortgeführt.
weiterlesenBPatG zur Patenterteilung nach Ablauf der Patentlaufzeit
Niklas Kinting
Das BPatG leitet das Rechtsschutzinteresse an der nachträglichen Patenterteilung mit Beschluss vom 15.04.2024 (11 W (pat) 15/20) aus dem Erfinderpersönlichkeitsrecht ab.
weiterlesenGreen Claims Update – neue Richtlinie passiert den Rat der EU
Lucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)
Neues aus dem Gesetzgebungsverfahren zu weiterer EU-Richtlinie im Bereich Nachhaltigkeitskommunikation: Der Rat der EU hat nun am 17.06.2024 einen modifizierten Entwurf für die Green Claims-Richtlinie als Verhandlungsposition für den folgenden Trilog mit dem EU-Parlament vorgestellt.
weiterlesenBGH: Schutzbereich eines Erzeugnisanspruchs mit Angabe eines Herstellungsverfahrens
Franziska Anneken
Der BGH hat sich in einem Patentnichtigkeitsverfahren mit einem Patent befasst, dessen Anspruch 1 in der in erster Linie verteidigten Fassung ein Erzeugnis (Pulsationsdämpfer) betrifft und die Angabe eines bestimmten Herstellungsverfahrens (spanlose Fertigung) enthält (BGH, Urteil v. 16.04.2024, Az. X ZR 28/22 - Pulsationsdämpfer).
weiterlesenEuG – Bedeutung sozialer Medien bei der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
Steffen Weinberg, LL.M.
Mit Urteil vom 07.02.2024 – T-74/23 stärkte das EuG die Bedeutung von sozialen Medien im Kontext der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke.
weiterlesen