Rechtsgebiet

Patente, Marken und Design

  • Verteidigung
  • Lizenzierung
  • Hilfe bei Schutzrechtsverletzungen – außergerichtlich und gerichtlich
  • Arbeitnehmererfindungen, insbes. Incentive- und Vergütungssysteme, Schiedsstellenverfahren
  • Marken und Design: Anmeldung, Verwaltung und Überwachung
  • Merchandising, Sponsoring und Franchising
  • Verfolgung von Produktpiraterie und Designverletzungen

News

NIS2-Richtlinie endlich umgesetzt

Kjell Vogelsang

Mit Verspätung ist durch den deutschen Gesetzgeber die NIS2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt worden.

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BGH zur Verallgemeinerung von Ausführungsbeispielen

Markus Gardemann

Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 14.10.2025 (Az. X ZR 141/23) unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, wann die Verallgemeinerung von ursprungsoffenbarten Ausführungsbeispielen zulässig ist und wann nicht.

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Dr. Sascha Vander zum Hardwareleasing und Softwareleasing – Musterverträge und Kommentierung

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing aktualisiert. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.

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BGH – Wegfall der Sachbefugnis von Wirtschaftsverbänden

Steffen Weinberg, LL.M.

In seiner Entscheidung „Wegfall der Sachbefugnis“ vom 17.07.2025 – I ZR 243/24 – thematisiert der BGH den Wegfall der Sachbefugnis von Wirtschaftsverbänden, die nicht in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände im Sinne des § 8b UWG eingetragen sind.

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Kommentar zum Recht der elektronischen Medien – 5. Auflage unter Mitwirkung von Dr. Jörg Frederik Ferreau

Dr. Jörg Frederik Ferreau

Der beim C.H. Beck-Verlag erscheinende Praxiskommentar Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien geht in die fünfte Auflage. Unser Rechtsanwalt Dr. Jörg Frederik Ferreau führt darin in das medienrelevante Primärrecht der Europäischen Union ein und kommentiert Artikel 102 AEUV zum Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.

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