Steffen Weinberg, LL.M.
In seiner Entscheidung vom 02.07.2026 – I ZR 96/22 – beschäftigt sich der BGH mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Möbelstücke als Werke der angewandten Kunst einzuordnen sind.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 19.05.2026 – 3 W 889/26) stärkt die Bedeutung des Abhilfeverfahrens nach § 572 ZPO und stellt klar, dass sich das Ausgangsgericht inhaltlich mit dem Beschwerdevorbringen auseinandersetzen muss. Eine lediglich formelhafte Nichtabhilfeentscheidung kann die Rückgabe der Sache an das Erstgericht rechtfertigen. Zudem bekräftigt das Gericht die Reichweite der Dringlichkeitsvermutung im Lauterkeitsrecht und legt den Mitbewerberbegriff weit aus.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Der BGH stellte mit Urt. v. 11.03.2026 – I ZR 186/25 klar, dass die Erstattungsfähigkeit von Verteidigungskosten nach § 97a Abs. 4 UrhG allein nach deren objektiver Erforderlichkeit zu beurteilen ist, regelmäßig auch die anwaltliche Prüfung umfasst und sich spiegelbildlich am Gegen-standswert der Abmahnung orientiert, während bei inhaltlichen Mängeln der Abmahnung differenziert zu quoteln ist.
weiterlesenKjell Vogelsang
Mit Urteil vom 28.05.2026 (Az.: 26 O 869/26) hat das Landgericht München I entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber für die Inhalte von Ausgaben des von ihm angebotenen KI-Systems haftet.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Das OLG Koblenz hat eine Regelung, nach welcher Rechnungen in einem Online-Kundenportal bereitgestellt und mit deren „Zugang“ fällig werden, als unzulässige Zugangsfiktion und intransparent eingestuft. Auch wenn die Entscheidung im B2C-Kontext ergangen ist, dürfte der B2B-Bereich ebenfalls betroffen sein.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Die wohl zarteste oder doch eher teuerste Versuchung, seit es Schokolade gibt? Anfang des Jahres war die bekannte Schokolade noch von der Verbraucherzentrale Hamburg zur "Mogelpackung" des Jahres 2025 gekürt worden, nun hat das Landgericht Bremen die dünneren bzw. leichteren Schokoladetafeln des Herstellers Mondelez als relative Mogelpackungen und damit als wettbewerbswidrig eingestuft. Es hätte eines deutlichen Hinweises auf die Umstellung bedurft (LG Bremen, Urteil vom 13.05.2026 – 12 O 118/25).
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