Rechtsgebiet Geistiges Eigentum, Medien & IT

Britta Iris Lissner, LL.M.

Auch in diesem Jahr unterstützt die Europäische Kommission kleine und mittlere Unternehmen bei der Absicherung ihrer gewerblichen Schutzrechte durch die Rückerstattung eines Großteils der Anmeldegebühren – schnell sein lohnt sich!

Dr. Anja Bartenbach, LL.M.

In der Entscheidung „Wasserklosett“ (Urteil vom 02.12.2025, Az. X ZR 144/23) hat der BGH die Frage geklärt, ob die elektronische Übermittlungspflicht nach § 130d Satz 1 ZPO auch für Patentanwälte gilt.

Steffen Weinberg, LL.M.

Der BGH verneint in seiner Entscheidung vom 04.12.2025 – I ZR 219/24 – den Werktitelschutz für die Figur „Moneypenny“ und setzt sich insoweit ausführlich mit den Voraussetzungen des Werktitelschutzes auseinander.

Niklas Kinting

In der Entscheidung „Scheiben-Naben-Verbindung“ (Urteil vom 18.11.2025 – X ZR 170/23) hat sich der BGH mit der Verjährung des Vergütungsanspruchs befasst.