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Rechtsgebiet

Medien und Urheberrecht

  • Verteidigung von Urheber-, Verlags-, Presse- und Rundfunk- sowie Persönlichkeitsrechten, Werktitelschutz
  • Recht der Wort- und Bildberichterstattung
  • Vertragsgestaltung im Bereich der Neuen Medien sowie Provider-, Agentur- und Portalverträge
  • Lizenzverträge und Nutzungsrechte

News

28. Juli 2026 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

BGH – USM Haller II

Steffen Weinberg, LL.M.

In seiner Entscheidung vom 02.07.2026 – I ZR 96/22 – beschäftigt sich der BGH mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Möbelstücke als Werke der angewandten Kunst einzuordnen sind.

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27. Juli 2026 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

OLG Nürnberg: Formelhafte Nichtabhilfe genügt nicht – Beschwerdeverfahren muss ernsthaft geprüft werden

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 19.05.2026 – 3 W 889/26) stärkt die Bedeutung des Abhilfeverfahrens nach § 572 ZPO und stellt klar, dass sich das Ausgangsgericht inhaltlich mit dem Beschwerdevorbringen auseinandersetzen muss. Eine lediglich formelhafte Nichtabhilfeentscheidung kann die Rückgabe der Sache an das Erstgericht rechtfertigen. Zudem bekräftigt das Gericht die Reichweite der Dringlichkeitsvermutung im Lauterkeitsrecht und legt den Mitbewerberbegriff weit aus.

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29. Juni 2026 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

BGH – Burgundy Nights: Maßstäbe zur Erforderlichkeit und Höhe von Rechtsverteidigungskosten bei urheberrechtlichen Abmahnungen

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Der BGH stellte mit Urt. v. 11.03.2026 – I ZR 186/25 klar, dass die Erstattungsfähigkeit von Verteidigungskosten nach § 97a Abs. 4 UrhG allein nach deren objektiver Erforderlichkeit zu beurteilen ist, regelmäßig auch die anwaltliche Prüfung umfasst und sich spiegelbildlich am Gegen-standswert der Abmahnung orientiert, während bei inhaltlichen Mängeln der Abmahnung differenziert zu quoteln ist.

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15. Juni 2026 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

„DAS WAR ICH NICHT, DAS WAR DIE KI“

Kjell Vogelsang

Mit Urteil vom 28.05.2026 (Az.: 26 O 869/26) hat das Landgericht München I entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber für die Inhalte von Ausgaben des von ihm angebotenen KI-Systems haftet.

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28. Mai 2026 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

Online-Rechnungen im Kundenportal als unzulässige Zugangsfiktion – Grenzen der Digitalisierung von Abrechnungsprozessen

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Das OLG Koblenz hat eine Regelung, nach welcher Rechnungen in einem Online-Kundenportal bereitgestellt und mit deren „Zugang“ fällig werden, als unzulässige Zugangsfiktion und intransparent eingestuft. Auch wenn die Entscheidung im B2C-Kontext ergangen ist, dürfte der B2B-Bereich ebenfalls betroffen sein.

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21. Mai 2026 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

Neues zu Mogelpackungen & Shrinkflation – LG Bremen bestätigt Irreführung durch Milka Schokolade

Britta Iris Lissner, LL.M.

Die wohl zarteste oder doch eher teuerste Versuchung, seit es Schokolade gibt? Anfang des Jahres war die bekannte Schokolade noch von der Verbraucherzentrale Hamburg zur "Mogelpackung" des Jahres 2025 gekürt worden, nun hat das Landgericht Bremen die dünneren bzw. leichteren Schokoladetafeln des Herstellers Mondelez als relative Mogelpackungen und damit als wettbewerbswidrig eingestuft. Es hätte eines deutlichen Hinweises auf die Umstellung bedurft (LG Bremen, Urteil vom 13.05.2026 – 12 O 118/25).

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