Rechtsgebiet

Medien und Urheberrecht

  • Verteidigung von Urheber-, Verlags-, Presse- und Rundfunk- sowie Persönlichkeitsrechten, Werktitelschutz
  • Recht der Wort- und Bildberichterstattung
  • Vertragsgestaltung im Bereich der Neuen Medien sowie Provider-, Agentur- und Portalverträge
  • Lizenzverträge und Nutzungsrechte

News

Datenschutzkonferenz: Orientierungshilfe zu empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen für KI-Systeme veröffentlicht

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Die „Orientierungshilfe zu empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Entwicklung und beim Betrieb von KI-Systemen“ der Datenschutzkonferenz (DSK) richtet sich primär an Hersteller und Entwickler von KI-Systemen und soll dabei unterstützen, diese datenschutzkonform zu entwickeln und zu betreiben.

weiterlesen

OLG Köln: Neues zur Dubai Schokolade

Britta Iris Lissner, LL.M.

Nach einigen zum Teil widersprüchlichen Entscheidungen stellt das OLG Köln klar, dass „Dubai-Schokolade“ auch wirklich aus Dubai kommen muss – auch wenn der Name innerhalb kürzester Zeit zum „Hype“ geworden sei, würde noch immer ein nicht unerheblicher Teil der Verbraucher davon ausgehen, dass derart gekennzeichnete Produkte auch wirklich aus Dubai stammen (OLG Köln, Urteile vom Urteile vom 27.06.2025 - 6 U 52/25, 6 U 53/25, 6 U 58/25, 6 U 60/25).

weiterlesen

BGH zur Ausführbarkeit und offenkundige Vorbenutzung eines Patents

Dr. Anja Bartenbach, LL.M.

In der Entscheidung „Abstandsstück“ (Urt. v. 29.04.2025, X ZR 43/23) beschäftigt sich der BGH ein weiteres Mal mit der Patentfähigkeit einer Erfindung, insbesondere mit der Ausführbarkeit der technischen Lehre durch den Fachmann und der öffentlichen Zugänglichkeit bzw. der offenkundigen Vorbenutzung am Prioritätstag.

weiterlesen

EuG – Qx World Kft. vs. EUIPO

Steffen Weinberg, LL.M.

In dieser Entscheidung des EuG (Beschluss vom 19. Februar 2025 – T-102/24) äußert sich das EuG zu den Prüfungskompetenzen der Beschwerdekammern des EUIPO.

weiterlesen

Prüfpflichten und Störerhaftung von Bilddatenbanken

Prof. Dr. Ingo Jung

Das OLG Köln hat mit aktuellem Urteil eine Bildagentur zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt, weil sie Innenaufnahmen des Kölner Doms ohne Genehmigung kommerziell verwertet hatte. Das Gericht musste sich dabei unter anderem mit der spannenden Frage des Umfangs von Prüfungspflichten für Betreiber einer kommerziellen Bilddatenbank auseinandersetzen. Bei der Fertigung von Bildaufnahmen muss man grundsätzlich sicherstellen, dass man von fotografierten Personen die erforderliche Einwilligung hat. Gleiches gilt im Grundsatz auch, wenn man jenseits der Panaromafreiheit in Innenräumen von Gebäuden Bilder fertigt.

weiterlesen
MEHR NEWS AUS Geistiges Eigentum, Medien & IT