Kjell Vogelsang
Mit Verspätung ist durch den deutschen Gesetzgeber die NIS2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt worden.
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Vergaberechtsforum West
Andreas Haupt
Am 10. und 11. Dezember 2025 lädt der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. zum 19. Vergaberechtsforum West nach Köln ein. Die zweitägige Tagung bringt Entscheiderinnen und Entscheider aus Verwaltung, Praxis, Anwaltschaft und Wirtschaft zusammen, um aktuelle Entwicklungen im Vergaberecht zu diskutieren und Erfahrungen auszutauschen.
weiterlesenEuGH zu LEGO – Neues zur Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen
Britta Iris Lissner, LL.M.
Im Rahmen einer aktuellen Entscheidung präzisiert der EuGH die Anforderungen an die Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen und stärkt die Position von LEGO – eine technische Detailanalyse ist nicht erforderlich (EuGH, Urteil vom 4.9.2025, C-211/24).
weiterlesenBGH zur Verallgemeinerung von Ausführungsbeispielen
Markus Gardemann
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 14.10.2025 (Az. X ZR 141/23) unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, wann die Verallgemeinerung von ursprungsoffenbarten Ausführungsbeispielen zulässig ist und wann nicht.
weiterlesenAufklärung vor Ausschluss!
Max Burmeister, LL.M.
Die Vergabekammer Bund hat mit Beschluss vom 11.09.2025 (VK 1-76/25) betont, dass im Falle von Unklarheiten im Rahmen eines Angebotes ein Angebotsausschluss wegen einer vermeintlichen Abweichung von den Vergabeunterlagen nicht in Betracht kommt. Vielmehr ist dem Bieter in diesem Fall im Rahmen einer Aufklärung Gelegenheit zu geben, die bestehenden Unklarheiten zu beseitigen.
weiterlesenDr. Sascha Vander zum Hardwareleasing und Softwareleasing – Musterverträge und Kommentierung
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing aktualisiert. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.
weiterlesenRecht & Steuern im Fokus des Spitzensports vol. 3
Kamil Niewiadomski / Johannes Ristelhuber
Nach zwei sehr erfolgreichen Veranstaltungen geht „Recht & Steuern im Fokus des Spitzensports“ im Jahr 2026 in die dritte Runde. Auch im kommenden Jahr führt das Format Expertinnen und Experten aus Vereinen und Verbänden, Spielerberaterinnen und Spielerberater sowie weitere Fachpersonen aus dem Spitzensport zusammen.
weiterlesenEntscheidung des Monats | EuGH zur Abgrenzung zulässiger und unzulässiger Auftragsänderungen: Änderung der Vergütungsmethode stellt keine Änderung des Gesamtcharakters eines Auftrags dar
Sarah Beard
Nach § 132 Abs. 3 GWB können öffentliche Aufträge ausnahmsweise während der Vertragslaufzeit ohne Durchführung eines neuen Vergabeverfahrens geändert werden. Dabei wird u. a. vorausgesetzt, dass der Gesamtcharakter des ursprünglichen Auftrages unverändert bleibt. Der EuGH hat dazu nun in seinem Urteil vom 16.10.2025 (C-282/24) erläutert, unter welchen Bedingungen eine Änderung diesen Gesamtcharakter beeinflusst.
weiterlesen„Bombensicher?“ – Zu Haftungsfragen bei Weltkriegs-Bombenfunden“
Dr. Martin Pagenkopf
Mit den rechtlichen Problemen der Evakuierung, Bergung, Sprengung einer hohen Zahl von verborgenen Weltkriegsbomben in deutschen Böden befasst sich der Beitrag von RA Dr. Martin Pagenkopf, CBH-Rechtsanwälte, vormals Richter am BVerwG, in einem Fachbeitrag in dem neuesten Heft der NVwZ 2025 (S. 1739 ff.).
weiterlesenSozialversicherungspflicht im Ehrenamt
Friederike Schmidt
Der ehemalige Präsident des Deutschen Anwaltsverein (DAV) war während seiner Amtszeit abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig, so entschied das Landessozialgericht (LSG) Berlin Brandenburg (Az. L 14 BA 39/24). Und das, obwohl er ehrenamtlich tätig war. Welche Auswirkungen die Entscheidung auf das gesamte Ehrenamt hat und wie die Sozialversicherungspflicht im Ehrenamt bewertet wird, beleuchten wir im folgenden Beitrag.
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