Dr. Sascha Vander, LL.M.
CBH Partner Dr. Sascha Vander hat sich im Werk "Next Generation Real Estate" mit "Datenschutz und Datensicherheit bei IT-gestützten Immobilien-Services" beschäftigt.
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Bundesverfassungsgericht stoppt Vorabinformation an ausgewählte Journalisten
Dr. Nico Herbst
Das Bundesverfassungsgericht hat seine in die Kritik geratene Vorabinformationspraxis geändert. Seit dem 01.09.2023 veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht ausgewählte Entscheidungen direkt auf seiner Webseite in einem Wochenausblick und versendet diese nicht mehr vorab an ausgewählte Journalistinnen und Journalisten.
weiterlesenKönnen negative Äußerungen über Kollegen und Vorgesetzte in einer WhatsApp-Gruppe zu einer fristlosen Kündigung führen oder sind diese vertraulich?
Anne C. Jonas
Es kommt auf die Art der Nachricht und die Größe der Gruppe an, so jetzt das BAG in seinem Urteil vom 24.08.2023 - 2 AZR 17/23 (Vorinstanz: LAG Niedersachsen).
weiterlesenSteht dem Besteller ein Mangelbeseitigungsanspruch gegen den Unternehmer zu, so hat dieser dem Unternehmer die Sache zum Zwecke der Mängelbeseitigung zur Verfügung zu stellen!
Elvan Metin-Gürsel
Verlangt der Besteller von dem Unternehmer Nacherfüllung einer mangelhaften Pkw-Reparatur, so kann er dem Werklohnanspruch nicht die Einrede seines Anspruchs auf Nacherfüllung entgegenhalten, solange er dem Unternehmer das Fahrzeug nicht zum Zwecke der Nacherfüllung zur Verfügung stellt. Vielmehr gehört es zur Obliegenheit des Bestellers, dem zur Nacherfüllung bereiten Unternehmer das Fahrzeug zum Zwecke der Mängelbeseitigung zur Verfügung zu stellen, so das Landgericht Ravensburg mit Urteil vom 03.07.2023, Az. 5 O 101/22.
weiterlesenBGH zur Ersatzeinreichung bei EVGP-Störung
Niklas Kinting
Mit Zwischenurteil vom 25.07.2023 (Az. X ZR 51/23) hat der BGH zu den Anforderungen an die Ersatzeinreichung nach § 130d Sätze 2 und 3 ZPO Stellung genommen.
weiterlesenBGH zur Kostentragungspflicht nach § 93 ZPO im Nichtigkeitsverfahren
Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Anzeigemonitor“ (v. 27.06.2023 – X ZR 59/21) hat der BGH seine Rechtsprechung zur Kostentragungspflicht nach § 93 ZPO fortgeführt, der in Patentnichtigkeitsverfahren aus Billigkeitsgründen nach § 84 Abs. 2 PatG entsprechend anwendbar ist, wenn der Beklagte dem Nichtigkeitskläger in vergleichbarer Weise einen Erfolg des Klagebegehrens sichert und keinen Anlass zur Klageerhebung gegeben hat.
weiterlesenAktuelle Entwicklungen im Wasserrecht 2023
Dr. Jochen Hentschel / Dr. Nico Herbst
Das Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht an der Universität Trier widmet sich in wissenschaftlicher Unabhängigkeit sämtlichen Fragestellungen und Zusammenhängen im Bereich des Wasserwirtschaftsrechts.
weiterlesenCBH Live | Bauvergabe 26.10.2023
Andreas Haupt / Dr. Carolin Dahmen / Lara Itschert
Weitere Informationen folgen in Kürze!
weiterlesenCBH Live | Mobilität 09.11.2023
Three’s a party: Nach Teil 1 & Teil 2 ein Double-Feature zum Abschluss unserer Serie!
Dr. Christoph Naendrup, LL.M.
Am 1.1.2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts in Kraft und bringt einige Neuerungen mit sich. Knapp ein Quartal ist mithin noch Zeit! Gerade genug, um den Gesellschaftsvertrag mal aus der Schublade zu holen, abzustauben und zu überprüfen, ob Anpassungsbedarf besteht. Was gilt jetzt bald für Beschlussmängel und Beschlussanfechtung in OHG und KG?
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