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Stefan Rappen / Dr. Tassilo Schiffer / Christopher Küas
CBH Rechtsanwälte wird die Bundesnetzagentur (BNetzA) in den nächsten Jahren als Projektmanager nach § 29 NABEG bei der Genehmigung der Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungsprojekte (HGÜ) Rhein-Main-Link und Korridor B begleiten.
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Wie entstand Rollstuhlbasketball? Wir blicken ziemlich genau 80 Jahre zurück: Auf eine Zeit, in der etliche Soldaten mit schweren Verletzungen aus dem zweiten Weltkrieg zurück in ihre Heimat kehrten. Vom Krieg verwundet, ließen sie sich eines nicht nehmen: den Spaß am Sport.
weiterlesenJohannes Ristelhuber / Dr. Jan Deuster / Andreas Haupt / Max Burmeister, LL.M.
Am 24.03. laden wir Sie herzlich zu unserer Veranstaltung CBH Live I Vergaberecht "Der EuGH verschärft die Voraussetzungen für kommunale Inhousevergaben – aktuelle Rechtsprechung zum Vergaberecht" ein. Im Zentrum steht das Urteil des EuGH vom 15.01.2026 (Rechtssache C-692/23), mit welchem der EuGH die Anforderungen an die Erfüllung des „Wesentlichkeitskriteriums“ konkretisiert und deutlich verschärft hat. In der Konsequenz müssen damit zahlreiche kommunale Unternehmensstrukturen vergaberechtlich neu bewertet werden, soweit es die Inhouse-Fähigkeit betrifft. Insbesondere im kommunalen Konzern müssen Strukturen vergaberechtlich neu bewertet und ggf. zur Wahrung der Inhousefähigkeit angepasst werden.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft wirft ihre Schatten voraus. Das Turnier, das erstmals in drei Staaten, in Kanada, Mexiko und den USA ausgetragen wird, wird weltweit von Millionen von Zuschauern verfolgt und geht mit einer entsprechenden erheblichen medialen Präsenz einher. Für Unternehmen ergeben sich zahlreiche Möglichkeiten, das mit diesem Großereignis verbundene öffentliche Interesse und die mediale Präsenz verkaufsfördernd zu nutzen. Doch nur die wenigsten Unternehmen können als offizieller Sponsor oder Partner der FIFA agieren – um sich nicht dem Risiko von Abmahnungen, Unterlassungs- oder Schadenersatzforderungen auszusetzen und dennoch von der Aufmerksamkeit des Events profitieren zu können, gilt es daher, einige Punkte zu beachten.
weiterlesenStephan Hinseln
In den letzten Jahren gab es eine Vielzahl an Entscheidungen, die sich mit dem Thema Annahmeverzugslohnrisiko auseinandergesetzt haben. So hat das Bundesarbeitsgericht zuletzt festgestellt, dass ein Arbeitnehmer keine Bewerbungsbemühungen während der laufenden Kündigungsfrist entfalten muss (BAG v. 12.02.2025 – 5 AZR 127/24). Dass aber Bewerbungsbemühungen jedenfalls nach Ablauf der Kündigungsfrist entfaltet werden müssen, ist unstreitig. Das Landesarbeitsgericht Niedersachen hat nunmehr in einer Entscheidung für den Beginn von Bewerbungsbemühungen einen sehr knappen Zeitrahmen festgelegt (LAG Niedersachsen v.11.12.2025 – 5 SLa 465/25).
weiterlesenDr. Jan Deuster
Wohnen in der Europäischen Union wird immer teurer. Gerade in Großstädten und touristischen Regionen fällt es nicht nur sozial benachteiligten Haushalten schwer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Zunehmend ist auch die breite Mittelschicht von der Wohnraumkrise betroffen.
weiterlesenSebastian Hoppe, LL.M. (AMU)
Das Bundesverwaltungsgericht (Urt. v. 11.09.2025 – 7 C 10.24) konkretisiert den Begriff der „endgültigen Entscheidung“ in § 6 Abs. 2 S. 3 WindBG in Bezug auf das Immissionsschutzrecht und präzisiert zugleich Maßstäbe zum artenschutzrechtlichen Prüfungszeitpunkt bei Windenergievorhaben nahe eines Vogelschutzgebiets (VSG).
weiterlesenKristin Zimmermann
Ein Klick, ein geöffneter Umschlag – und plötzlich steht der Job auf dem Spiel. Das Arbeitsgericht Heilbronn stellte am 13.06.2025 (Az.: 7 BV 3/24) klar: Wer eine vertrauliche Compliance-Meldung unbefugt öffnet, begeht eine Straftat und verletzt seine arbeitsvertraglichen Pflichten erheblich. Eine außerordentliche Kündigung kann in solchen Fällen durchaus gerechtfertigt sein.
weiterlesenSebastian Wiesenthal
Mit Urteil vom 15. Januar 2025 (Az.: VII ZR 119/24) hat der Bundesgerichtshof eine wichtige Klarstellung zur Haftungsverteilung bei der Übernahme bereits vorhandener Planungsleistungen getroffen. Die Entscheidung zeigt eindrücklich: Weder Planer noch Bauherren dürfen darauf vertrauen, dass vorhandene Unterlagen schon „passen“. Verantwortung entsteht auf beiden Seiten.
weiterlesenDr. Jörg Laber / Dr. Martin Pagenkopf
Ab sofort ist die 2. Auflage des Kommentars „Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen“ auch als „Beck’scher Online Kommentar (BeckOK)“ verfügbar.
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