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Kjell Vogelsang
Das OLG Frankfurt am Main, 10 U 201/22, entscheidet: Ein Vertrag, in dessen Erfüllung Software erstellt wird, ist als Dienstvertrag zu qualifizieren. Eine Herabsetzung der Vergütung wegen fehlerhafter oder gar nicht gelieferter Software findet nicht statt.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Auch in diesem Jahr unterstützt die Europäische Kommission kleine und mittlere Unternehmen bei der Absicherung ihrer gewerblichen Schutzrechte durch die Rückerstattung eines Großteils der Anmeldegebühren – schnell sein lohnt sich!
weiterlesenNiklas Kinting
Mit Anordnung vom 16.01.2025 (UPC_CoA_30/2024; APL_4000/2024) hat das Berufungsgericht die Zuständigkeit des EPG für Klagen auf Festsetzung von Schadenersatz in Fallkonstellationen bestätigt, in denen ein nationales Gericht vorab die Verpflichtung zum Schadenersatz festgestellt hat.
weiterlesenDr. Thomas Ritter
Ende 2024 hat der Bundesrat das KHVVG als Teil der umstrittenen Krankenhausreform passieren lassen.
weiterlesenMax Burmeister, LL.M.
Das OLG Rostock hat mit Beschluss vom 10.01.2025 (17 Verg 4/24) die Anforderungen an die Begründung einer Gesamtvergabe von Planung und Bauleistung (Totalunternehmervergabe) beleuchtet.
weiterlesenKamil Niewiadomski
Das Jahr 2024 war das Jahr der Kleinfeld-Fußballligen in Deutschland. Die Baller League absolvierte zwei Spielzeiten in Köln, die Icon League eine Spielzeit in Düsseldorf.
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 31. Oktober 2024 – 38 O 182/24 – zeigt einige notwendige Angaben auf, die bei der Werbung mit Preisreduzierungen im Anwendungsbereich der Preisabgabenverordnung (PAngV) zu beachten sind.
weiterlesenSebastian Hoppe, LL.M. (AMU)
Der EuGH beschäftigte sich aufgrund von Vorlagefragen eines griechischen Gerichts mit der Erhaltung wildlebender Vogel- bzw. Zugvogelarten sowie der Einstufung von Gebieten als besondere Schutzgebiete für diese Arten. Einordnung von EuGH, Urt. v. 12. September 2024 - AZ C-66/23
weiterlesenLucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)
Das OLG Köln entschied per Urteil vom 13.12.2024 (6 U 45/24), dass die Werbung einer Fluggesellschaft „CO2-neutral reisen … jetzt ausgleichen und abheben“ irreführend sei, da der CO2-Ausgleich nicht bereits vor dem Flugzeugstart, sondern erst zeitlich nachgelagert erfolge. Im Übrigen erläuterte das OLG, inwiefern die Aussage nicht die klägerseitig behaupteten, weitergehenden Irreführungen darstelle.
weiterlesenDr. Christoph Naendrup, LL.M.
Unternehmen können sich Kartellbußen zukünftig bei ihren Geschäftsführern und Vorständen „wiederholen“ – oder doch nicht? Der EuGH soll Klarheit schaffen (BGH, PM 31/2025 vom 11. Februar 2025, Az. KZR 74/23):
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