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Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
Das EPG (Lokalkammer Hamburg) äußert sich zur Zulässigkeit eines Antrags auf Überprüfung einer stattgebenden Einspruchsentscheidung der Berichterstatterin durch den Spruchkörper nach Regel 333 VerfO (EPG vom 25.01.2024, UPC_CFI_559935/2023).
weiterlesenMarkus Schanzleh
Nicht zuletzt seit Corona sind Online-Meetings oder das Arbeiten aus dem Homeoffice „business as usual“. Immer öfter wird sogar die Forderung auf ein Recht auf Homeoffice durch Gewerkschaften, Betriebsräte und einzelnen Arbeitnehmer*innen laut. Begründet wird dies dann auch damit, dass die Arbeitsqualität unter einer Tätigkeit fernab der Büroräumlichkeiten nicht leide. Dem folgend sollte man doch meinen, dass Fortbildungen und Schulungen für Betriebsräte in Präsenz schlichtweg überholt, weil nicht unbedingt erforderlich, seien.
weiterlesenDr. Jan Deuster
Dr. Jan Deuster, Partner bei CBH, wird als Referent an einem Seminar im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltungsreihe "Elektrisch unterwegs" teilnehmen, das von der Lotsenstelle für alternative Antriebe der Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH und der Geschäftsstelle Elektromobilität der LEA LandesEnergieAgentur Hessen GmbH organisiert wird.
weiterlesenDr. Anna Fischbach
Ein Architekt schaffte es nicht, eine genehmigungsfähige Planung aufzustellen, verlangte jedoch sein volles Honorar. Das OLG Celle gab ihm mit Urteil vom 07.02.2024 (Az. 14 U 12/23 nur zum Teil Recht, und zwar für die Leistungsphasen 1 und 2. Ab Leistungsphase 3 jedoch schuldet der Architekt eine genehmigungsfähige Planung.
weiterlesenLara Itschert / Andreas Haupt
An dieser Stelle findet sich künftig monatlich eine Entscheidung, die das CBH-Vergaberechtsteam vorstellt. Die Entscheidungen informieren über aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe, die Sie nicht verpassen dürfen!
weiterlesenDr. Nico Herbst / Prof. Dr. Ingo Jung
Um den Anteil der im Ausland produzierten Batterien in der Europäischen Union zu verringern, hat die Europäische Kommission im Juli 2023 die Batterieverordnung VO (EU) 2023/1542 erlassen. Mit der Batterieverordnung werden eine Vielzahl von neuen Pflichten für Marktakteure eingeführt, die stufenweise ab dem 18.02.2024 gelten. Da europarechtliche Verordnungen unmittelbar gelten, müssen die mit der Batterieverordnung einhergehenden Pflichten nicht erst noch in nationales Recht umgesetzt werden. Das heißt, dass vereinzelte Pflichten nach der Batterieverordnung schon ab dem 18.02.2024 von den Marktakteuren befolgt werden müssen. In diesem Beitrag werden daher überblickartig die wesentlichen Regelungen der Batterieverordnung dargestellt.
weiterlesenAndreas Haupt
Für viele öffentliche Auftraggeber steht in den kommenden Jahren eine Umstellung ihrer Fahrzeugflotten auf Elektro- oder Wasserstoff-Fahrzeuge an. Die Ausschreibung der Fahrzeuge und der notwendigen Ladeinfrastrukturen sind technisch und rechtlich komplex. Mit der richtigen Basis lassen sich die Bedarfe aber zeitgerecht und wirtschaftlich umsetzen.
weiterlesenLucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)
Umweltbezogene Werbung, wie z. B. mit den Begriffen „umweltfreundlich“, „biologisch abbaubar“ oder „klimaneutral“ werden in Zukunft EU-seitig stärker reglementiert. Am 17.01.2024 hat das EU-Parlament die finale Fassung der Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel (COM (2022) 0143) verabschiedet. Nach der Zustimmung des EU-Rates wird die Richtlinie voraussichtlich zeitnah in Kraft treten und muss dann innerhalb von 24 Monaten in den Mitgliedstaaten rechtlich umgesetzt werden.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt die designrechtliche Schutzfähigkeit eines flachen LEGO-Spielbausteins unter Verweis auf eine Ausnahmeregelung für modulare Systeme (EuG, Urteil vom 24.01.2024 – T-537/22 | Delta Sport Handelskontor / EUIPO – Lego, Baustein eines Spielbaukastens).
weiterlesenRené Scheurell
Die Neubautätigkeit in Deutschland ist aufgrund der aktuellen Marktlage stark zurückgegangen. Revitalisierung im Bestand eröffnet Chancen für wirtschaftlich attraktive Projekte. CBH bietet den Marktteilnehmern Inhouse-Schulungen zum Bauen im Bestand an, in denen das zur erfolgreichen Projetumsetzung erforderliche rechtliche Know-how aufgefrischt und vertieft werden kann.
weiterlesen Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner
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