Kjell Vogelsang
Mit Verspätung ist durch den deutschen Gesetzgeber die NIS2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt worden.
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Geistiges Eigentum, Medien & IT
EuGH zu LEGO – Neues zur Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen
Britta Iris Lissner, LL.M.
Im Rahmen einer aktuellen Entscheidung präzisiert der EuGH die Anforderungen an die Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen und stärkt die Position von LEGO – eine technische Detailanalyse ist nicht erforderlich (EuGH, Urteil vom 4.9.2025, C-211/24).
weiterlesenBGH zur Verallgemeinerung von Ausführungsbeispielen
Markus Gardemann
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 14.10.2025 (Az. X ZR 141/23) unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, wann die Verallgemeinerung von ursprungsoffenbarten Ausführungsbeispielen zulässig ist und wann nicht.
weiterlesenDr. Sascha Vander zum Hardwareleasing und Softwareleasing – Musterverträge und Kommentierung
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing aktualisiert. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.
weiterlesenBGH – Wegfall der Sachbefugnis von Wirtschaftsverbänden
Steffen Weinberg, LL.M.
In seiner Entscheidung „Wegfall der Sachbefugnis“ vom 17.07.2025 – I ZR 243/24 – thematisiert der BGH den Wegfall der Sachbefugnis von Wirtschaftsverbänden, die nicht in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände im Sinne des § 8b UWG eingetragen sind.
weiterlesenKommentar zum Recht der elektronischen Medien – 5. Auflage unter Mitwirkung von Dr. Jörg Frederik Ferreau
Dr. Jörg Frederik Ferreau
Der beim C.H. Beck-Verlag erscheinende Praxiskommentar Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien geht in die fünfte Auflage. Unser Rechtsanwalt Dr. Jörg Frederik Ferreau führt darin in das medienrelevante Primärrecht der Europäischen Union ein und kommentiert Artikel 102 AEUV zum Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.
weiterlesenBGH zur Überprüfung von Geheimhaltungsmaßnahmen in der Revisionsinstanz
Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Spenderteil“ (v. 13.10.2025, Az. X ZR 107/24) beschäftigt sich der BGH mit der Überprüfung einer Anordnung von Geheimhaltungsmaßnahmen nach §§ 16, 19 des Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes (GeschGehG).
weiterlesenMicrosoft 365 kann datenschutzkonform genutzt werden?! HBDI und M365-KIT
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Microsoft 365 kann datenschutzkonform genutzt werden. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) zum Einsatz von Microsoft 365 hervor. Der Bericht und das "M365-KIT" von Microsoft bieten im Gesamtbild hilfreiche Orientierungsgrundlagen für eine (möglichst) datenschutzkonforme Nutzung.
weiterlesenErstmalige Anerkennung eines datenschutzkonformen Einwilligungsmanagements für Webtracking-Technologien („Consent-Manager“) durch BfDI
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat mit Wirkung zum 17.10.2025 ein technisches System zur zentralisierten Verwaltung von Einwilligungen im Bereich der Webanalyse und des Trackings als mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben vereinbar eingestuft und formal anerkannt.
weiterlesenBGH – Neues zur Reparaturklausel im Designrecht – engerer Anwendungsbereich und veränderter Sorgfaltsmaßstab
Britta Iris Lissner, LL.M.
Der BGH verdeutlicht die praktischen Auswirkungen der Gesetzesänderungen der designrechtlichen Reparaturklausel und präzisiert die Anforderungen der alten und neuen Regelung (BGH, Urteil vom 09.10.2025 – I ZR 116/24).
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