Steffen Weinberg, LL.M.
Der BGH äußert sich in seiner Entscheidung vom 11.03.2026 – I ZR 28/25 – zur Zurechnung gemäß § 8 Abs. 2 UWG und der Reichweite dieser Vorschrift.
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Geistiges Eigentum, Medien & IT
LG Frankfurt a. M.: Keine Pflicht zur Vorlage von Belegen zur urheberrechtlichen Aktivlegitimation im vorgerichtlichen Verfahren
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Das LG Frankfurt a. M. hat entschieden (Beschl v. 10.3.2026 – 2-06 O 41/26), dass ein Abmahnender im Regelfall nicht verpflichtet ist, bereits im vorgerichtlichen Verfahren Belege zur Aktivlegitimation in urheberrechtlichen Streitigkeiten vorzulegen. Fordert der Abgemahnte zwar Nachweise, lehnt aber die eidesstattliche Versicherung als Glaubhaftmachungsmittel ab, gibt er Anlass zur Einleitung eines Eilverfahrens .
weiterlesenBGH – FRAND III
Markus Gardemann
Der BGH hat sich in seinem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 27.01.2026 (Az. KZR 10/25) erneut mit der Frage des FRAND-Einwands bei der Verletzung von standardessenziellen Patenten im Anschluss an seine Entscheidungen FRAND-Einwand I (Urt. v. 05.05.2020, Az. KZR 36/17) und Frand-Einwand II (Urt. v. 24.11.2020, Az. KZR 35/17) befasst.
weiterlesenEPG zur Durchentscheidungspflicht des Berufungsgerichts
Niklas Kinting
In der Entscheidung Rematec ./. Europe Forestry vom 17.02.2026 (UPC_CoA_302/2025, UPC_CoA_305/2025) hatte das Berufungsgericht Gelegenheit, sich zur Durchentscheidung nach Art. 75 EPGÜ, R 242.2 VerfO zu positionieren.
weiterlesenUrheberrechtsschutz für Liedtexte trotz KI-Einsatz bei Musikproduktion
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 17.12.2025 – 2‑06 O 401/25) bejaht den Urheberrechtsschutz eines Liedtexts, der von einer natürlichen Person stammt, obwohl im weiteren Produktionsprozess ein KI-System eingesetzt wurde. Entscheidend sei, dass der schöpferische Kern des Textes menschlich geprägt ist. Ein späterer KI-Einsatz ändere daran grundsätzlich nichts.
weiterlesenNach Olympia ist vor der WM – Wie können Unternehmen die Weltmeisterschaft für ihre Werbeaktivitäten nutzen?
Britta Iris Lissner, LL.M.
Die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft wirft ihre Schatten voraus. Das Turnier, das erstmals in drei Staaten, in Kanada, Mexiko und den USA ausgetragen wird, wird weltweit von Millionen von Zuschauern verfolgt und geht mit einer entsprechenden erheblichen medialen Präsenz einher. Für Unternehmen ergeben sich zahlreiche Möglichkeiten, das mit diesem Großereignis verbundene öffentliche Interesse und die mediale Präsenz verkaufsfördernd zu nutzen. Doch nur die wenigsten Unternehmen können als offizieller Sponsor oder Partner der FIFA agieren – um sich nicht dem Risiko von Abmahnungen, Unterlassungs- oder Schadenersatzforderungen auszusetzen und dennoch von der Aufmerksamkeit des Events profitieren zu können, gilt es daher, einige Punkte zu beachten.
weiterlesenBGH: Vereinsmitglieder haben Anspruch auf E-Mail-Adressen anderer Mitglieder zum Zwecke der Einflussnahme auf Abstimmungsverhalten
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Ein Vereinsmitglied hat ein berechtigtes Interesse an der Mitteilung der E-Mail-Adressen der anderen Vereinsmitglieder, wenn es mit diesen im Vorfeld einer Mitgliederversammlung Kontakt aufnehmen will, um auf deren Abstimmungsverhalten Einfluss zu nehmen. Einem solchen Auskunftsbegehren stehen auch nicht die Regelungen der DSGVO entgegen.
weiterlesenKMU-Fonds 2026: Erneut Fördermöglichkeiten für Marken- und Designanmeldungen!
Britta Iris Lissner, LL.M.
Auch in diesem Jahr unterstützt die Europäische Kommission kleine und mittlere Unternehmen bei der Absicherung ihrer gewerblichen Schutzrechte durch die Rückerstattung eines Großteils der Anmeldegebühren – schnell sein lohnt sich!
weiterlesenBGH stellt elektronische Übermittlungspflicht für Patentanwälte klar
Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Wasserklosett“ (Urteil vom 02.12.2025, Az. X ZR 144/23) hat der BGH die Frage geklärt, ob die elektronische Übermittlungspflicht nach § 130d Satz 1 ZPO auch für Patentanwälte gilt.
weiterlesenJames Bond Fans aufgepasst: kein Werktitelschutz für die Figur „Moneypenny“
Steffen Weinberg, LL.M.
Der BGH verneint in seiner Entscheidung vom 04.12.2025 – I ZR 219/24 – den Werktitelschutz für die Figur „Moneypenny“ und setzt sich insoweit ausführlich mit den Voraussetzungen des Werktitelschutzes auseinander.
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