Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Organogelmaterial“ (Urt. v. 30.01.2024 – X ZR 15/22) beschäftigt sich der BGH mit der Frage nach dem maßgeblichen Stand der Technik im Sinne des Art. 54 Abs. 2 EPÜ.
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Geistiges Eigentum, Medien & IT
EuG – „Pablo Escobar“ als Marke in Europa nicht schutzfähig
Prof. Dr. Ingo Jung
Das Gericht der Europäischen Union hat am 17.04.2024 zum Abschluss einer langwierigen Auseinandersetzung entschieden, dass das Europäische Markenamt der Bezeichnung „Pablo Escobar“ zu Recht den Schutz als Marke versagt hat (T-255/23).
weiterlesenBVerfG: „Korrupter Amtsträger“ keine üble Nachrede, aber möglicherweise Beleidigung
Dr. Jörg Frederik Ferreau
Mit Beschluss vom 04.04.2024 (Az: 1 BvR 820/24) entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die strafrechtliche Verurteilung eines Klimaaktivisten wegen übler Nachrede die Meinungsfreiheit verletzt.
weiterlesenBGH zu den Anforderungen an die neuheitsschädliche Offenbarung
Niklas Kinting
In der Entscheidung „Aufbaupfosten“ (Urt. v. 06.02.2024 – X ZR 8/22) hat der BGH die Anforderungen an eine neuheitsschädliche Offenbarung präzisiert.
weiterlesenBGH zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit bei Auswahl aus mehreren Möglichkeiten
Franziska Anneken
Der BGH hat in seinem Urteil „Authentifizierte Abstandsmessung“ seine Rechtsprechung in dem Urteil „Schlossgehäuse“ bestätigt, wonach eine erfinderische Tätigkeit nicht auf ein Merkmal gestützt werden kann, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck losgelöste, Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt (BGH, Urteil v. 23.01.2024, Az. X ZR 6/22 – Authentifizierte Abstandsmessung).
weiterlesenBGH – Pierre Cardin besteht auf Urteilsbekanntmachung
Lucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)
Der BGH entschied mit Urteil vom 22.02.2024, Az. I ZR 217/22, dass für einen Anspruch auf Urteilsbekanntmachung gem. § 19c MarkenG das Vorliegen eines berechtigten Interesses des Anspruchstellers im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung bejaht werden muss.
weiterlesenEuGH – Mylan AB vs. Gilead u. a.
Steffen Weinberg, LL.M.
In seinem Urteil vom 11.01.2024 – C-473/22 – entschied der Gerichtshof über die Vereinbarkeit einer verschuldensunabhängigen Haftungsregelung mit Art. 9 Abs. 7 der Richtlinie 2004/48.
weiterlesenBGH zur widerlegbaren Vermutung für Berechtigung zur Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts
Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
In seiner Entscheidung „Happy Bit“ (Urt. v. 09.01.2024, X ZR 74/21) bestätigt der BGH seine Rechtsprechung zur widerlegbaren Vermutung für Berechtigung zur Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts sowie zur Änderung eines Patentanspruchs im Nichtigkeitsverfahren.
weiterlesenEuG: Instagram-Post verhindert den Design-Schutz für Schuhe
Britta Iris Lissner, LL.M.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt die Nichtigkeit eines Puma-Schuhdesigns, da die wesentlichen Merkmale der Gestaltung bereits vor der Anmeldung durch einen Instagram-Post der Künstlerin Rihanna in neuheitsschädlicher Weise offenbart worden sind (EuG, Urteil vom 06.03.2024 - T-647/22 | Puma/EUIPO - Handelsmaatschappij J. Van Hilst).
weiterlesenEuGH zur personalisierten Internetwerbung
Niklas Kinting
Mit Urteil vom 07.03.2024 (C-604/22) hat der EuGH Fragen zur Auslegung der DS-GVO im Zusammenhang mit der Verwendung von „Transparency and Consent Strings“ geklärt.
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