NEWS

Gerne informieren wir Sie mit unserem CBH-Newsletter über aktuelle Rechtsentwicklungen, Entscheidungen sowie über Veröffentlichungen und Veranstaltungen von CBH Rechtsanwälten. Newsletter abonnieren

Geistiges Eigentum, Medien & IT

Nach Olympia ist vor der WM – Wie können Unternehmen die Weltmeisterschaft für ihre Werbeaktivitäten nutzen?

Britta Iris Lissner, LL.M.

Die bevorstehende Fußball-Weltmeisterschaft wirft ihre Schatten voraus. Das Turnier, das erstmals in drei Staaten, in Kanada, Mexiko und den USA ausgetragen wird, wird weltweit von Millionen von Zuschauern verfolgt und geht mit einer entsprechenden erheblichen medialen Präsenz einher. Für Unternehmen ergeben sich zahlreiche Möglichkeiten, das mit diesem Großereignis verbundene öffentliche Interesse und die mediale Präsenz verkaufsfördernd zu nutzen. Doch nur die wenigsten Unternehmen können als offizieller Sponsor oder Partner der FIFA agieren – um sich nicht dem Risiko von Abmahnungen, Unterlassungs- oder Schadenersatzforderungen auszusetzen und dennoch von der Aufmerksamkeit des Events profitieren zu können, gilt es daher, einige Punkte zu beachten.

weiterlesen

BGH: Vereinsmitglieder haben Anspruch auf E-Mail-Adressen anderer Mitglieder zum Zwecke der Einflussnahme auf Abstimmungsverhalten

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Ein Vereinsmitglied hat ein berechtigtes Interesse an der Mitteilung der E-Mail-Adressen der anderen Vereinsmitglieder, wenn es mit diesen im Vorfeld einer Mitgliederversammlung Kontakt aufnehmen will, um auf deren Abstimmungsverhalten Einfluss zu nehmen. Einem solchen Auskunftsbegehren stehen auch nicht die Regelungen der DSGVO entgegen.

weiterlesen

Klausel in AGB eines TK-Anbieters, wonach Mindestvertragslaufzeit mit Freischaltung eines Glasfaseranschlusses beginnen soll, ist unwirksam

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Der BGH hat mit Urteil vom 8. Januar 2026 - III ZR 8/25 entschieden, dass eine Regelung in AGB, nach welcher eine vertraglich vorgesehene Mindestlaufzeit erst mit der Freischaltung des vertragsgegenständlichen Glasfaseranschlusses beginnen soll, unwirksam ist. Es sei vielmehr auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen.

weiterlesen

Reichweite einer Unterlassungserklärung

Steffen Weinberg, LL.M.

In seiner Entscheidung vom 26.06.2025 – 14 O 165/24 – äußert sich das Landgericht Köln zur medienübergreifenden Reichweite einer Unterlassungserklärung und den aktiven Handlungspflichten des Unterlassungsschuldners.

weiterlesen

NIS2-Richtlinie endlich umgesetzt

Kjell Vogelsang

Mit Verspätung ist durch den deutschen Gesetzgeber die NIS2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt worden.

weiterlesen