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Markus Gardemann, M. Sc.
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 14.10.2025 (Az. X ZR 141/23) unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, wann die Verallgemeinerung von ursprungsoffenbarten Ausführungsbeispielen zulässig ist und wann nicht.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing aktualisiert. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
In seiner Entscheidung „Wegfall der Sachbefugnis“ vom 17.07.2025 – I ZR 243/24 – thematisiert der BGH den Wegfall der Sachbefugnis von Wirtschaftsverbänden, die nicht in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände im Sinne des § 8b UWG eingetragen sind.
weiterlesenDr. Jörg Frederik Ferreau
Der beim C.H. Beck-Verlag erscheinende Praxiskommentar Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien geht in die fünfte Auflage. Unser Rechtsanwalt Dr. Jörg Frederik Ferreau führt darin in das medienrelevante Primärrecht der Europäischen Union ein und kommentiert Artikel 102 AEUV zum Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.
weiterlesenDr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Spenderteil“ (v. 13.10.2025, Az. X ZR 107/24) beschäftigt sich der BGH mit der Überprüfung einer Anordnung von Geheimhaltungsmaßnahmen nach §§ 16, 19 des Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes (GeschGehG).
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Microsoft 365 kann datenschutzkonform genutzt werden. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) zum Einsatz von Microsoft 365 hervor. Der Bericht und das "M365-KIT" von Microsoft bieten im Gesamtbild hilfreiche Orientierungsgrundlagen für eine (möglichst) datenschutzkonforme Nutzung.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat mit Wirkung zum 17.10.2025 ein technisches System zur zentralisierten Verwaltung von Einwilligungen im Bereich der Webanalyse und des Trackings als mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben vereinbar eingestuft und formal anerkannt.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Der BGH verdeutlicht die praktischen Auswirkungen der Gesetzesänderungen der designrechtlichen Reparaturklausel und präzisiert die Anforderungen der alten und neuen Regelung (BGH, Urteil vom 09.10.2025 – I ZR 116/24).
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Die Lokalkammer Mannheim des EPG hat mit ihrer Entscheidung vom 12.09.2025 (UPC_CFI_338/2024) sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob auch im Verkauf aller Komponenten eines mehrteiligen Produktes eine unmittelbare Patentverletzung liegt. Zudem beschäftigt sich die Kammer mit der Haftung des Geschäftsführers.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Um eine reibungslose und wirksame Umsetzung des AI Act zu unterstützen und die Rechtssicherheit zu schaffen, die für den Ausbau vertrauenswürdiger KI und die Förderung von Innovation in ganz Europa erforderlich ist, hat die Kommission ein AI Act Service Desk und eine einheitliche Informationsplattform zum AI Act eingerichtet.
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