Steffen Weinberg, LL.M.
Der BGH verneint in seiner Entscheidung vom 04.12.2025 – I ZR 219/24 – den Werktitelschutz für die Figur „Moneypenny“ und setzt sich insoweit ausführlich mit den Voraussetzungen des Werktitelschutzes auseinander.
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Geistiges Eigentum, Medien & IT
BGH zur Verjährung des Erfindervergütungsanspruchs
Niklas Kinting
In der Entscheidung „Scheiben-Naben-Verbindung“ (Urteil vom 18.11.2025 – X ZR 170/23) hat sich der BGH mit der Verjährung des Vergütungsanspruchs befasst.
weiterlesenKlausel in AGB eines TK-Anbieters, wonach Mindestvertragslaufzeit mit Freischaltung eines Glasfaseranschlusses beginnen soll, ist unwirksam
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Der BGH hat mit Urteil vom 8. Januar 2026 - III ZR 8/25 entschieden, dass eine Regelung in AGB, nach welcher eine vertraglich vorgesehene Mindestlaufzeit erst mit der Freischaltung des vertragsgegenständlichen Glasfaseranschlusses beginnen soll, unwirksam ist. Es sei vielmehr auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen.
weiterlesenReichweite einer Unterlassungserklärung
Steffen Weinberg, LL.M.
In seiner Entscheidung vom 26.06.2025 – 14 O 165/24 – äußert sich das Landgericht Köln zur medienübergreifenden Reichweite einer Unterlassungserklärung und den aktiven Handlungspflichten des Unterlassungsschuldners.
weiterlesenNIS2-Richtlinie endlich umgesetzt
Kjell Vogelsang
Mit Verspätung ist durch den deutschen Gesetzgeber die NIS2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt worden.
weiterlesenEuGH zu LEGO – Neues zur Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen
Britta Iris Lissner, LL.M.
Im Rahmen einer aktuellen Entscheidung präzisiert der EuGH die Anforderungen an die Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen und stärkt die Position von LEGO – eine technische Detailanalyse ist nicht erforderlich (EuGH, Urteil vom 4.9.2025, C-211/24).
weiterlesenBGH zur Verallgemeinerung von Ausführungsbeispielen
Markus Gardemann, M. Sc.
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 14.10.2025 (Az. X ZR 141/23) unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, wann die Verallgemeinerung von ursprungsoffenbarten Ausführungsbeispielen zulässig ist und wann nicht.
weiterlesenDr. Sascha Vander zum Hardwareleasing und Softwareleasing – Musterverträge und Kommentierung
Dr. Sascha Vander, LL.M.
Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing aktualisiert. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.
weiterlesenBGH – Wegfall der Sachbefugnis von Wirtschaftsverbänden
Steffen Weinberg, LL.M.
In seiner Entscheidung „Wegfall der Sachbefugnis“ vom 17.07.2025 – I ZR 243/24 – thematisiert der BGH den Wegfall der Sachbefugnis von Wirtschaftsverbänden, die nicht in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände im Sinne des § 8b UWG eingetragen sind.
weiterlesenKommentar zum Recht der elektronischen Medien – 5. Auflage unter Mitwirkung von Dr. Jörg Frederik Ferreau
Dr. Jörg Frederik Ferreau
Der beim C.H. Beck-Verlag erscheinende Praxiskommentar Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien geht in die fünfte Auflage. Unser Rechtsanwalt Dr. Jörg Frederik Ferreau führt darin in das medienrelevante Primärrecht der Europäischen Union ein und kommentiert Artikel 102 AEUV zum Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.
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