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Britta Iris Lissner, LL.M.
Auch in diesem Jahr unterstützt die Europäische Kommission kleine und mittlere Unternehmen bei der Absicherung ihrer gewerblichen Schutzrechte durch die Rückerstattung eines Großteils der Anmeldegebühren – schnell sein lohnt sich!
weiterlesenDr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Wasserklosett“ (Urteil vom 02.12.2025, Az. X ZR 144/23) hat der BGH die Frage geklärt, ob die elektronische Übermittlungspflicht nach § 130d Satz 1 ZPO auch für Patentanwälte gilt.
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
Der BGH verneint in seiner Entscheidung vom 04.12.2025 – I ZR 219/24 – den Werktitelschutz für die Figur „Moneypenny“ und setzt sich insoweit ausführlich mit den Voraussetzungen des Werktitelschutzes auseinander.
weiterlesenNiklas Kinting
In der Entscheidung „Scheiben-Naben-Verbindung“ (Urteil vom 18.11.2025 – X ZR 170/23) hat sich der BGH mit der Verjährung des Vergütungsanspruchs befasst.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Der BGH hat mit Urteil vom 8. Januar 2026 - III ZR 8/25 entschieden, dass eine Regelung in AGB, nach welcher eine vertraglich vorgesehene Mindestlaufzeit erst mit der Freischaltung des vertragsgegenständlichen Glasfaseranschlusses beginnen soll, unwirksam ist. Es sei vielmehr auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen.
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
In seiner Entscheidung vom 26.06.2025 – 14 O 165/24 – äußert sich das Landgericht Köln zur medienübergreifenden Reichweite einer Unterlassungserklärung und den aktiven Handlungspflichten des Unterlassungsschuldners.
weiterlesenKjell Vogelsang
Mit Verspätung ist durch den deutschen Gesetzgeber die NIS2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt worden.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Im Rahmen einer aktuellen Entscheidung präzisiert der EuGH die Anforderungen an die Figur des informierten Benutzers bei modularen Systemen und stärkt die Position von LEGO – eine technische Detailanalyse ist nicht erforderlich (EuGH, Urteil vom 4.9.2025, C-211/24).
weiterlesenMarkus Gardemann, M. Sc.
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 14.10.2025 (Az. X ZR 141/23) unter anderem mit der Frage auseinandergesetzt, wann die Verallgemeinerung von ursprungsoffenbarten Ausführungsbeispielen zulässig ist und wann nicht.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing aktualisiert. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.
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