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Veröffentlichungen

Next Generation Real Estate

Dr. Sascha Vander, LL.M.

CBH Partner Dr. Sascha Vander hat sich im Werk "Next Generation Real Estate" mit "Datenschutz und Datensicherheit bei IT-gestützten Immobilien-Services" beschäftigt.

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Auswirkungen der BGH-Entscheidung zur Unwirksamkeit des AGB-Änderungsmechanismus der Kreditwirtschaft über Zustimmungsfiktionsklauseln in der Praxis

Mit dem Urteil vom 27.04.2021 hat der BGH (vgl. BGH v. 27.4.2021 – XI ZR 26/20, BKR 2021, 488) entschieden, dass Klauseln in den AGB einer Bank, die ohne inhaltliche Einschränkungen die Zustimmung des Kunden zu Änderungen der AGB und Sonderbedingungen fingieren, unwirksam sind. Damit stellte der XI. Zivilsenat seine jahrzehntelange Rechtsprechung zum AGB-Änderungsmechanismus auf den Kopf und sorgte für einen Paukenschlag in der Rechtspraxis, der im Schrifttum und in der Tagespresse erheblich nachhallte. Als Auslöser für diese grundlegende Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung wird u. a. die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache „Deniz-Bank“ vom 11.11.2020 (vgl. EuGH, Urteil vom 11.11.2020 – C-287/19, BKR 2021, 234) gesehen.

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Praxiskommentar VOB Teile A und B

Andreas Haupt / Lara Itschert

Am 17. November 2021 ist der „Praxiskommentar VOB - Teile A und B“ als gebundene Ausgabe im Kohlhammer Verlag erschienen. CBH-Partner Andreas Haupt ist zusammen mit Inge Jagenburg und Sebastian Baldringer Herausgeber des Buches. RAin Lara Itschert hat als Autorin am Werk mitgewirkt.

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Bußgeldrisiken bei der Verletzung datenschutzrechtlicher Informationspflichten

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Dass die Erfüllung datenschutzrechtlicher Pflichtinformationen keine reine Formsache ist, hat ein Energieversorger zu spüren bekommen. Selbst eine materiell-rechtlich zulässige Datenverarbeitung kann bei fehlenden Pflichtinformationen Sanktionen nach sich ziehen. Dr. Sascha Vander kommentiert das betroffene Bußgeldverfahren, welches vom Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit geführt wurde, mit einem Beitrag in Der Betrieb (Der Betrieb 2021, Heft 43, M5, Gastkommentar).

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Dr. Sascha Vander zum Hardwareleasing und Softwareleasing – Musterverträge und Kommentierung

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing übernommen. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.

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Kommentar zum Urteil des Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 10. Februar 2021 – 4 Sa 27/20 – Kündigung wegen Kirchenaustritts – Loyalitätspflichten

Dr. Thomas Ritter

I. Das Urteil In der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg geht es um die Wirksamkeit einer ausschließlich außerordentlich fristlos – also nicht gleichzeitig auch hilfsweise mit sozialer Auslauffrist oder mit gestaffelten sozialen Auslauffristen – ausgesprochenen Kündigung gegenüber einem nach kirchlichem Tarifrecht (Kirchliche Anstellungsordnung (KAO)) ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer. Der Arbeitnehmer ist als Koch in einer evangelischen Kindertagesstätte […]

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