Rechtsgebiet

Informationstechnologie und Datenschutz

  • Hard- und Softwarebeschaffung
  • Cloud Services, Software as a Service (SaaS), Infrastructure as a Service (IaaS)
  • IT-Entwicklungsprojekte und Outsourcing
  • Softwareurheberrecht und Patente
  • Software Asset Management (SAM), und Beratung bei Lizenzaudits
  • E-Commerce und mobile Dienste einschließlich App-Erstellungs- und App-Nutzungsverträge
  • Online-Vertriebskonzepte
  • Online-Marketing
  • Industrie 4.0 und Smart Data, insbesondere Prozessautomatisierung, Robotik und künstliche Intelligenz
  • E-Mobility
  • IT-Vergaberecht, insbesondere EVB-IT
  • Datenschutz-Compliance und Datensicherheit
  • Datenschutzmanagement, Beratung im Krisenmanagement nach Datenpannen oder Cyber-Security-Vorfällen
  • Mitarbeiterdatenschutz einschließlich IT-rechtliche Aspekte von Betriebsvereinbarungen

 

Weitere Informationen zu unseren Beratungsleistungen im IT-Recht finden Sie in unserer Broschüre Informationstechnologierecht

Über rechtliche Grundlagen im Hinblick auf die Digitalisierung der Wirtschaft informieren wir Sie in unserer Broschüre Industrie 4.0

CBH ist Mitglied der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD)

News

BGH: Irreführung durch falsche Nährwertangabe auf Knuspermüsli

Noël Lücker

Der BGH ändert seine Rechtsprechung hinsichtlich der parallelen Anwendbarkeit von § 3a UWG und § 5a UWG bei Verstößen gegen unionsrechtliche Informationspflichten in Bezug auf kommerzielle Kommunikation. Dazu sah er sich im Rahmen einer neuen Entscheidung (BGH, Urteil vom 07.04.2022, Az. I ZR 143/19 – Knuspermüsli II) aufgrund der am 28.05.2022 in Kraft getretenen Änderungen des UWG veranlasst.

weiterlesen

Verwaltungsgericht Regensburg zu „Ökovital“

Jennifer Jean Bender

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg (Urt. v. 28.02.2022 – RN 5 K 19.129) ist der zusammengesetzte Begriff „Ökovital“ nicht in jedem Fall geeignet, einen Gesundheitsbezug i. S. d. Health-Claims-Verordnung herzustellen. Daran fehlt es, wenn die Gesamtaufmachung und Umstände außerhalb des Produktes gegen einen Gesundheitsbezug sprechen.

weiterlesen

„Flip-Flop“ nun nicht mehr markenrechtlich geschützt

Lucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)

Die Klägerinnen, die die bekannten „Havaianas“-Sandalen vertreiben, konnten vor dem Oberlandesgericht Zweibrücken (Beschluss v. 25.3.2022 - 4 U 63/21) auf die Löschung der deutschen Wortmarke „Flip-Flop“ hinwirken. Entgegen der Argumentation der Markeninhaberin sei „Flip-Flop“ eine gebräuchliche Bezeichnung für Zehentrennersandalen geworden.

weiterlesen
MEHR NEWS AUS Geistiges Eigentum, Medien & IT