Rechtsgebiet

Informationstechnologie und Datenschutz

  • Hard- und Softwarebeschaffung
  • Cloud Services, Software as a Service (SaaS), Infrastructure as a Service (IaaS)
  • IT-Entwicklungsprojekte und Outsourcing
  • Softwareurheberrecht und Patente
  • Software Asset Management (SAM), und Beratung bei Lizenzaudits
  • E-Commerce und mobile Dienste einschließlich App-Erstellungs- und App-Nutzungsverträge
  • Online-Vertriebskonzepte
  • Online-Marketing
  • Industrie 4.0 und Smart Data, insbesondere Prozessautomatisierung, Robotik und künstliche Intelligenz
  • E-Mobility
  • IT-Vergaberecht, insbesondere EVB-IT
  • Datenschutz-Compliance und Datensicherheit
  • Datenschutzmanagement, Beratung im Krisenmanagement nach Datenpannen oder Cyber-Security-Vorfällen
  • Mitarbeiterdatenschutz einschließlich IT-rechtliche Aspekte von Betriebsvereinbarungen

 

Weitere Informationen zu unseren Beratungsleistungen im IT-Recht finden Sie in unserer Broschüre Informationstechnologierecht

Über rechtliche Grundlagen im Hinblick auf die Digitalisierung der Wirtschaft informieren wir Sie in unserer Broschüre Industrie 4.0

CBH ist Mitglied der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD)

News

EuG – Hohe Aufmerksamkeit des Verkehrs bei Finanzdienstleistungen

Steffen Weinberg, LL.M.

Kürzlich entschied das EuG in einem Urteil vom 12.07.2023 – T-261/22 –, dass angesichts der finanziellen Bedeutung von Finanzdienstleistungen der Klasse 36 für das Vermögen die Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit und der Fachkreise für derartige Dienstleistungen hoch sei.

weiterlesen

Anwendungshinweise der DSK zum Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission zum Datenschutzrahmen EU‐USA (EU‐US Data Privacy Framework)

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Die praktische Relevanz des EU-US DPF kann kaum überschätzt werden, bietet das Abkommen – ebenso wie die Vorgänger Safe Harbor und Privacy Shield – wieder einen vergleichsweise einfachen und rein formalen Weg für eine datenschutzkonforme Übermittlung von Daten in die USA – allerdings nur an solche Unternehmen, die unter dem Abkommen zertifiziert sind. Die Anwendungshinweise der DSK bieten einen Überblick und eine Orientierung.

weiterlesen

Tesla-Werbung „CO²-Emissionen mit 0 g/km“ laut LG Berlin zulässig

Lucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)

Das Landgericht Berlin entschied, dass die Angabe „CO²-Emissionen mit 0 g/km“ bei einem Tesla-Elektrofahrzeug wettbewerbsrechtlich zulässig sei. Weitere Informationen zur Umweltbilanz des Unternehmens Tesla, zum Verkauf von nicht benötigten Emissionszertifikaten durch das Unternehmen sowie ggf. weitere anfallende Emissionen wie beispielsweise bei der Erzeugung des durch das Auto benötigten Stroms seien irrelevant (LG Berlin Urteil vom 21.03.2023 – 52 O 242/22).

weiterlesen

Einheitliches Patentgericht äußert sich zur Prüfung der Gültigkeit des Verfügungspatents bei Anordnung einstweiliger Maßnahmen

Franziska Anneken

Die Münchener Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts hat erstmals zu den Anforderungen an den Rechtsbestand von Verfügungspatenten im einstweiligen Rechtsschutz konkret Stellung genommen (EPG, Lokalkammer München, Entscheidung und Anordnungen v. 19.09.2023, Az. UPC CFI 2/2023).

weiterlesen

LG Berlin – G.-Trust-Siegel

Niklas Kinting

Mit Beschluss vom 27.09.2023 (15 O 464/23) hat sich das LG Berlin zur Schutzfähigkeit von Zertifikatssiegeln geäußert.

weiterlesen
MEHR NEWS AUS Geistiges Eigentum, Medien & IT