NEWS

Gerne informieren wir Sie mit unserem CBH-Newsletter über aktuelle Rechtsentwicklungen, Entscheidungen sowie über Veröffentlichungen und Veranstaltungen von CBH Rechtsanwälten. Newsletter abonnieren

Veröffentlichungen

„Die Auswertung von Browserverläufen zur Überwachung der Internetnutzung am Arbeitsplatz“

Dr. Jörg Laber

Arbeitnehmer nutzen – mit oder ohne Erlaubnis des Arbeitgebers – den Internetzugang ihres Arbeitsplatzes häufig auch zu privaten Zwecken. Arbeitgeber, die einen Missbrauch verhindern möchten, können zwar faktisch die Einhaltung ihrer Nutzungsregeln durch Einsichtnahme in die Browserverläufe kontrollieren. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie die Ergebnisse dieser Auswertung in jedem Fall zum Beweis einer Pflichtverletzung […]

weiterlesen

Demobilisierung der Großstädte – wirklich rechtmäßige Dieselfahrverbote?

Dr. Martin Pagenkopf

Dr. Martin Pagenkopf, Richter am BVerwG a. D., hat in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ 2019, Heft 4, Seiten 185 ff.) die Urteile des BVerwG und der Verwaltungsgerichte zu den Dieselfahrverboten in den Innenstädten Stuttgart, Köln, Düsseldorf, etc. einer kritischen Würdigung unterzogen. Er zeigt zahlreiche verfassungs- und europarechtliche und prozessrechtliche Bedenken auf, wenn die […]

weiterlesen

Familie Bartenbach schenkt Museum Ludwig bedeutende Fotosammlung

Mehr als 200 Werke aus der Sammlung des CBH-Gründers Prof. Dr. Kurt Bartenbach und seiner Familie sind seit 31. August 2018 bis zum 6. Januar 2019 im Museum Ludwig ausgestellt. Unter dem Titel „Doing the Document. Fotografien von Diane Arbus bis Piet Zwart. Die Schenkung Bartenbach“ sind die Werke von 19 berühmten deutschen und amerikanischen […]

weiterlesen

CBH zählt zu Deutschlands Top-Wirtschaftskanzleien 2018

CBH Rechtsanwälte wurden im FOCUS Spezial „Ihr Recht“ erneut in mehreren Kategorien als Top-Wirtschaftskanzlei ausgezeichnet. Im Baurecht, Markenrecht und Patentrecht gehört CBH zu den führenden Kanzleien in Deutschland. Damit ist unsere Kanzlei zum dritten Mal in Folge im FOCUS-Ranking „Deutschlands TOP-Wirtschaftskanzleien“ vertreten. Die jährliche Auswahl der Top-Wirtschaftskanzleien des FOCUS in Zusammenarbeit mit dem Statistikunternehmen Statista […]

weiterlesen

Digitalisierung der Verwaltung und Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei Einführung und Anwendung technischer Einrichtungen

In der Privatwirtschaft lassen sich über die letzten Jahre große Innovationssprünge durch eine rasante technologische Entwicklung beobachten, die zu einer erheblichen Effektivierung betrieblicher Arbeitsabläufe und Produktionsprozesse geführt hat. Die deutsche Verwaltung hat den Trend zur Einführung von IT-Applikationen, Algorithmen und künstlicher Intelligenz zwar erkannt, hinkt mit der Umsetzung der gewünschten Maßnahmen aber deutlich hinterher. Eine […]

weiterlesen

WhatsApp Business – wirklich ready for Business?

Dr. Sascha Vander hat sich mit Fragen datenschutzrechtlicher Probleme beim Einsatz von WhatsApp Business im Unternehmensbereich befasst und hierzu einen Gastkommentar in der Zeitschrift „Der Betrieb“ veröffentlicht (Der Betrieb 2018, Heft 17, Seiten M4 – M5). Den Beitrag im Volltext finden Sie hier. Im privaten Umfeld erfreut sich WhatsApp vor allem wegen der einfachen Handhabung […]

weiterlesen

Kündigungsfristen gestalten – Individual- und tarifvertragliche Möglichkeiten zur Abweichung vom gesetzlichen Fristenregime

In der arbeits- und tarifvertraglichen Praxis werden häufig andere als die gesetzlichen Kündigungsfristen vereinbart. Während regelmäßig Klarheit darüber besteht, dass kürzere als die gesetzlichen Fristen nur in den Fällen des § 622 Abs. 3 – 5 BGB zulässig sind, stößt die Vereinbarung längerer Kündigungsfristen nur selten auf Bedenken, beinhaltet doch die Verlängerung der Kündigungsfrist für […]

weiterlesen

Dr. Sascha Vander zum Thema Smart Factory im Legal Technology Journal

Dr. Sascha Vander hat an einem im Legal Technology Journal zum Thema „Smart Factory“ erschienen Beitrag mitgewirkt und im Rahmen eines Interviews zu Einzelfragen rings um die fortschreitende Digitalisierung und Vernetzung Stellung bezogen. Der Beitrag ist im Volltext zugänglich. Industrie 4.0 steht als Synonym für die künftige Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Getrieben wird die Entwicklung […]

weiterlesen

Strategischer Schutz von 3-D-Marken im Süßwarenbereich

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 12.12.2017 hat sich CBH-Partner Dr. Ingo Jung im Interview zu Fragen des Formmarkenschutzes für Lebensmittel und zu dem aktuellen Rechtsstreit zwischen Toblerone und dem Nachahmerprodukt „Twin Peaks“ in Großbritannien geäußert.

weiterlesen