Abwehrmöglichkeiten lauterkeitsrechtlicher Ansprüche wegen Verletzung von Informationspflichten

Dr. Vander zeigt in seinem Beitrag in der Fachzeitschrift IPRB 2020, 233 Möglichkeit und Grenzen einer Zurückweisung lauterkeitsrechtlicher Ansprüche wegen vermeintlicher Informationspflichtverstöße auf. In seinem Beitrag widmet sich Herr Dr. Vander im Schwerpunkt der Frage nach Verteidigungsmöglichkeit bei vermeintlichen Verstößen gegen Informationspflichten, die auf europäischen Recht basieren und nicht selten per se als erheblich eingestuft werden.

Die lauterkeitsrechtliche Verfolgung von Formalverstößen durch Wettbewerber und Interessenverbände erfreut sich nach wie vor (zu) großer Beliebtheit. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich Mitte Juli 2020 nach einer längeren Hängepartie auf den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs geeinigt (Pressemitteilung CDU/CSU vom 13.7.2020). Der Bundestag hat sodann am 10.9.2020 den vom BMJV eingebrachten Entwurf des Gesetzes beschlossen. Auch ungeachtet der gesetzgeberischen Maßnahmen zur Begrenzung des viel beschworenen „Abmahnwahns“ kann man sich bereits aktuell durchaus erfolgversprechend gegen weit verbreitete Formalabmahnungen verteidigen.

Dr. Sascha Vander, Mit Jogginghosen, Kaffeekapseln und Energie gegen europäische Bagatellen, IPRB 2020, 233

 

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Dr. Sascha Vander, LL.M.

Dr. Sascha Vander, LL.M.

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