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Dr. Jan Deuster
Am 25. Januar 2022 werden CBH-Partner Dr. Jan Deuster und Dr. Christoph Zimmer (BPV Consult) in unserem CBH Extra-Webinar die rechtlichen Voraussetzungen, Merkmale und Unterschiede der beiden neuen Verkehrsformen vorstellen. Des Weiteren erläutern sie, wie diese in den klassischen ÖPNV sinnvollerweise eingebunden werden können und was dabei planerisch und wirtschaftlich zu beachten ist.
weiterlesenStefan Rappen / Sebastian Hoppe, LL.M.
Der zurückliegende Bundestagswahlkampf hat gezeigt, dass der bedarfsgerechte Ausbau der Energieversorgungsnetze höchste energiepolitische Priorität für die Energiewende hat. Mehr denn je stehen die Vorhabenträger vor der Herausforderung, gleichermaßen rechtssichere wie öffentlich akzeptierte Planungen zu entwickeln, um Projekte zügig umzusetzen.
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Mit Urteil vom 10.06.2021 (Az.: VII ZR 157/20) hat der BGH äußerst praxisrelevante Feststellungen zu Einheitspreisen und ihren potenziellen Anpassungsmechanismen getroffen. Faktoren, die nicht Bestandteil der Berechnung des ursprünglichen Einheitspreises waren, bleiben bei Preisanpassungsverhandlungen nach § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B unberücksichtigt.
weiterlesenProf. Dr. Ingo Jung
Vor dem Hintergrund europarechtlicher Entwicklungen und nationaler Rechtsprechung hat die Bundesregierung Anfang November eine Verordnung zur Novellierung der Preisangabenverordnung (PAngV) beschlossen, die Ende Mai des kommenden Jahres in Kraft tritt. Ein guter Zeitpunkt also, sich langsam auf die alsbald bevorstehenden Änderungen einzustellen.
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Die Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung endet, wenn der Schwellenwert gemäß § 177 Abs. 1 SGB IX, d. h. fünf schwerbehinderte bzw. diesen gleichgestellte Mitarbeiter, unterschritten wird. Der für den Betriebsrat geltende Grundsatz, nach dem beim Absinken unter den Schwellenwert die Amtszeit endet, ist auf die Schwerbehindertenvertretung übertragbar. Das hat das LAG in seinem Beschluss vom 10.03.2021 – 20 BV 134/20 entschieden.
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Vielerorts dürfte es mittlerweile gang und gäbe sein, dass sich ein Abiturjahrgang einen prägnanten oder auch witzigen Spruch überlegt, der dann als sog. Abi-Motto dient. Neben dem Abdruck auf der Abi-Zeitung sind diese Sprüche auch auf diversen anderen Produkten, wie z. B. Bekleidungsstücken oder Aufklebern, zu finden.
weiterlesenDr. Maik Kirchner
CBH-Rechtsanwalt Dr. Maik Kirchner hat im kommenden Heft 22 der Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR 2021 1361-1366) einen Beitrag zu den Änderungen im Verbraucherdarlehensrecht durch das Gesetz zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts verfasst.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Mit Wirkung zum 01.12.2021 werden die telekommunikations- und telemedienrechtlichen Datenschutzbestimmungen auf eine neue Grundlage gestellt. Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) löst die datenschutzrechtlichen Regelungen des TMG sowie des TKG ab. Unter anderem für Cookies & Co. sieht das TTDSG neue Vorgaben vor, welche künftig zu beachten sein werden.
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Mit großer Betroffenheit haben wir von dem plötzlichen Tod unseres Kollegen Professor Dr. Winfried Pinger Ende Oktober erfahren, der über 20 Jahre als Of Counsel im Bereich Unternehmensnachfolge und Erbrecht für unsere Kanzlei tätig war.
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Das OVG NRW hat mit Beschluss vom 22.04.2021, Az. 10 A 3745/18, die Rechtsprechungspraxis zum Gebot der Rücksichtnahme und dort der „erdrückenden Wirkung“ bestätigt und konkretisiert.
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