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Dr. Jan Deuster / Christopher Küas
Am 09. Juni 2020 halten die CBH-Rechtsanwälte Dr. Jan Deuster und Christopher Küas beim Web-Seminar einen Vortrag zum Thema "Vergabe von Stellflächen gemäß dem Carsharing-Gesetz UND Mobilitätslösungen u.a. zur Vermeidung von Stellflächen (Projektbeispiel)".
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Ein Unternehmer ist bei einem Verkauf im Wege des Fernabsatzes nicht dazu verpflichtet, den Käufer über eine Herstellergarantie zu informieren, wenn der Unternehmer nicht mit der Garantie wirbt oder sie in sonstiger Weise erwähnt. Das OLG Celle gab damit in zweiter Instanz einem Verkäufer Recht, der in Anspruch genommen worden war, auf eine solche Herstellergarantie hinzuweisen.
weiterlesenDr. Maik Kirchner
Das am 23.04.2020 erschienene Modul C des Emittentenleitfadens richtet sich an Emittenten, für die die BaFin zuständige Aufsichtsbehörde in Bezug auf die Überwachung kapitalmarktrechtlicher Pflichten ist. Der 95-seitige Leitfaden soll praktische Hilfestellungen für den Umgang mit den Vorschriften des Wertpapierhandelsrechts bieten. Er eröffnet einen Einstieg in die Rechtsmaterie und erläutert die Verwaltungspraxis der BaFin zur Ad-hoc-Publizität, Directors' Dealings und zum Insiderrecht.
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In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zum Plansicherstellungsgesetz in erster Lesung beraten. Durch die vorgeschlagenen Änderungen zahlreicher Fachgesetze sollen ordnungsgemäße Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie sichergestellt werden.
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Die Pandemie greift weiterhin mit voller Kraft in den Arbeitsalltag der Unternehmen ein. Unter hohem Zeitdruck haben viele Arbeitgeber mit ihren Betriebsräten wichtige Betriebsvereinbarungen geschlossen, etwa zur Einführung von Kurzarbeit, Regelungen zum Homeoffice oder der Arbeitszeit. Doch nicht selten stellte sich dabei die Frage, wie der Betriebsrat Beschlüsse fassen soll, wenn sich die Mitglieder im Homeoffice befanden. Der Gesetzgeber plant, diese Rechtsunsicherheit durch eine Anpassung der Gesetzeslage zu beseitigen. Der Bundesrat wird am 15. Mai 2020 über den Gesetzesentwurf beraten. Dies bedeutet, dass schon zeitnah mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zu rechnen ist.
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In seinem Urteil vom 02.04.2020 hat der EuGH (Az. C-567/18) festgestellt, dass allein die Lagerung markenverletzender Waren durch Amazon für Dritte im Rahmen des Programms „Versand durch Amazon“ keine markenrechtliche Benutzungshandlung i. S. d. Art. 9 Abs. 3 Buchst. b UMV darstellt, sofern Amazon keine Kenntnis von der Markenverletzung hat.
weiterlesenFranziska Anneken
In seiner Entscheidung „Rotierendes Menü“ konkretisiert der BGH in Bezug auf grafische Benutzeroberflächen, welche Merkmale bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit zu berücksichtigen sind (BGH, Urteil v. 14.01.2020, Az. X ZR 144/17).
weiterlesenProf. Dr. Kurt Bartenbach / Prof. Dr. Ingo Jung / Dr. Stephan Gruber
Managing Intellectual Property, eine internationale Fachpublikation für Kanzleien im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, hat in diesem Jahr drei CBH-Partner ausgezeichnet. Prof. Dr. Kurt Bartenbach (Köln) erhält den „Patent star 2020“, Dr. Ingo Jung (Köln) wurde mit dem „Trade mark star 2020“ ausgezeichnet. In gleich zwei Kategorien konnte sich Dr. Stephan Gruber (München) etablieren, er wurde […]
Dr. Markus Vogelheim
Das Magazin WirtschaftsWoche hat sein Ranking der TOP KANZLEIEN und TOP ANWÄLTE 2020 im Baurecht veröffentlicht. CBH wird erneut im Bereich Baurecht als eine der TOP KANZLEIEN in Deutschland gelistet. Darüber hinaus wird CBH-Partner Dr. Markus Vogelheim, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht als TOP ANWALT 2020 für Baurecht empfohlen. Das Ranking der WirtschaftsWoche basiert auf […]
Prof. Dr. Markus Ruttig
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25.02.2020, Az. 1 BvR 1282/17, lässt aufhorchen, weil das Bundesverfassungsgericht in dieser Entscheidung ein Recht auf Vergessen verneint hat.
weiterlesen Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner
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