Gerne informieren wir Sie mit unserem CBH-Newsletter über aktuelle Rechtsentwicklungen, Entscheidungen sowie über Veröffentlichungen und Veranstaltungen von CBH Rechtsanwälten. Newsletter abonnieren
Die Practice-Group Personal + Sozialwesen informiert im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Arbeitsrecht-Frühstück“ am 19. April 2018 (8.30 bis 10.30 Uhr, Einlass ab 8.00 Uhr) wieder über neue Trends, Entwicklungen und die aktuelle Rechtsprechung im Arbeitsrecht. Daneben besteht die Möglichkeit zum Austausch mit den Arbeits- und IT-Rechtlern von CBH Rechtsanwälten sowie anderen Führungskräften. Themenschwerpunkte unserer Veranstaltung am […]
Die Kölner Haie und Shawn Lalonde gehen getrennte Wege. Der 8-malige deutsche Meister KEC „Die Haie“ und Verteidiger Shawn Lalonde haben sich auf eine sofortige Auflösung des Vertrages geeinigt. Die Einigung kam rechtzeitig vor einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln, das am Mittwochmittag im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber zu entscheiden gehabt hätte, ob der Ende […]
Mit dem Urteil vom 18.01.2018, Az. 23 U 2702/17, hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass Forderungen auf Rückgewähr von Gesellschaftsdarlehen im Überschuldungsstatut zu passivieren sind, allerdings nicht, wenn eine qualifizierte Rangrücktrittserklärung vorliegt. Diese muss jedoch substantiiert bewiesen werden. Der Fall Der Kläger macht als Insolvenzverwalter der GmbH gegen den Beklagten als deren Geschäftsführer Rückgewähransprüche zur […]
In Vergabeverfahren investieren Bieter viel Zeit in die Vorbereitung der Angebotsunterlagen. Ein Projektteam wird zusammengestellt, Referenzen werden ausgewählt und alle erforderlichen Unterlagen werden zusammengestellt. Wenn dann alles fertig ist, sollten die Unterlagen vor dem Abschicken gezielt daraufhin überprüft werden, ob alle Formvorschriften eingehalten sind. Andernfalls könnte es später eine böse Überraschung geben: Der Bieter wird […]
Der Europäische Gerichtshof bestätigt die Vereinbarkeit mit Europarecht der in § 41 S. 3 SGB VI geregelten befristeten Weiterbeschäftigung über die Regelaltersgrenze hinaus (EuGH, Urteil vom 28.02.2018 – C-46/17). Mitarbeiter, die sich der Regelaltersgrenze (aktuell: 65 Jahre + 7 Monate) nähern, können zwei Lagern zugeordnet werden: Die einen können das Ende der Berufstätigkeit kaum erwarten; […]
Der BGH stellt in seiner „Pippi Langstrumpf“-Entscheidung heraus, dass eine Personennamenmarke, die als „sprechendes“ Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung gibt, nicht die Annahme rechtfertige, ihr fehle die Unterscheidungskraft; dies sei nur dann der Fall, wenn es einen inhaltlichen Bezug zwischen dem Personennamen und […]
Mit Urteil vom 11.01.2018 (Az. I-15 U 66/17) hat das OLG Düsseldorf zu den Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne vorausgegangene positive Rechtsbestandsentscheidung sowie zur Haftung des Geschäftsführers Stellung genommen. Hintergrund: Nach ständiger Rechtsprechung der Düsseldorfer Gerichte kommt der Erlass einer einstweiligen Verfügung im Patentrecht grundsätzlich nur dann in Betracht, wenn sowohl die […]
Der BGH hat in dem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. gegen das Unternehmen Beiersdorf das Vorliegen einer „Mogelpackung“ verneint (Urt. v. 11.10.2017, Az. I ZR 78/16 – Tiegelgröße).
weiterlesen
Hauptbrandmeister und CBH-Rechtsanwalt René Scheurell diskutierte auf dem Brandschutzkongress mit den führenden Vertretern der Brandschutzbranche die aktuellen Problemstellungen im Brandschutzrecht. Schwerpunkte bildeten dabei die „neue“ Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVVTB) sowie erneut – nach dem Brandereignis im Grenfell Tower in London – die Verwendbarkeit von Wärmedämmverbundsystemen mit brennbaren Dämmstoffen. Die MVVTB hat das Ziel, bauordnungsrechtliche Anforderungen, […]
Die deutschen Eishockey-Spieler haben bei den Olympischen Spielen die Silber-Medaille gewonnen und damit Sportgeschichte geschrieben. Mit Christian Ehrhoff, Moritz Müller und Felix Schütz unter ihnen drei Spieler der Kölner Haie, die CBH Rechtsanwälte seit vielen Jahren als Business-Partner und Hauptnachwuchssponsor unterstützt. In einem dramatischen Finale verlor das DEB-Team in der Verlängerung gegen die Olympischen Athleten […]
Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner
Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Habsburgerring 24
50674 Köln
T +49 221 95 190-0
F +49 221 95 190-90
E koeln(at)cbh.de
Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner
Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Franklinstraße 28/29
10587 Berlin
T +49 30 21 300 221-80
F +49 30 21 300 221-99
E berlin(at)cbh.de
Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner
Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Avenue de Cortenbergh 52
1000 Brüssel | Belgien
T +32 2 80 869 41
E brussels(at)cbh.de
Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner
Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Ismaninger Straße 65a
81675 München
T +49 89 24 88 200-50
F +49 89 24 88 200-55
E muenchen(at)cbh.de
VON SCHULTZ Rechtsanwälte
Tesdorpfstraße 8
20148 Hamburg
T +49 40 41 42 99-0
E hamburg(at)cbh.de
