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In der diesjährigen Jahresgesellschafterversammlung hat CBH die Geschäftsführungspositionen in den Ressorts Strategie sowie Finanzen neu besetzt. Prof. Dr. Stefan Hertwig als bisheriger Strategiegeschäftsführer übernimmt nach dem vor kurzem erfolgten Zusammenschluss mit der Kanzlei Merz Jacobsen die Leitung des neuen CBH-Standortes in Berlin und hat dort künftig die Verantwortung für den Aufbau und die Erweiterung des […]
Zum vierten Mal in Folge präsentierte CBH Rechtsanwälte das jährliche KEC-Sichtungscamp, das Talente aus dem In- und Ausland an den Rhein lockte. Einmal im Jahr lädt der KEC junge Eishockeyspieler zum CBH-Sichtungscamp in die Kölnarena 2. Über 30 Jugendliche der Jahrgänge 2000 bis 2004 waren in diesem Jahr dem Aufruf gefolgt, ihr Können vor den […]
Die Rechtsanwälte und CBH-Partner Paul M. Kiss und Dr. Eike N. Najork, LL.M. leiten am 27.04.18 in München und 07.12.18 in Frankfurt das Seminar zum Thema „Der Immobilienkaufvertrag. Verträge optimal gestalten – Fallstricke vermeiden“. Das Seminar führt systematisch und gleichzeitig praxisnah in die wichtigsten Aspekte des Kaufs von bebauten und unbebauten Grundstücken ein und vertieft […]
Die Rechtsanwälte und CBH-Partner Paul M. Kiss und Dr. Eike N. Najork, LL.M. leiten am 05./06.07.2018 in München den Sommerlehrgang zum Gewerblichen Mietrecht. Unser Seminar führt systematisch und gleichzeitig praxisnah in die wichtigsten Aspekte des gewerblichen Mietrechts ein und vertieft bereits vorhandene Grundkenntnisse. Behandelt werden nicht nur die potentiellen Fallstricke bei der Vertragsgestaltung auf Seiten […]
Fachtagung der Stiftung Rheinische Kulturlandschaft am 08.05.2018. Die Stiftung Rheinische Kulturlandschaft, deren Stiftungsratsvorsitzender CBH-Namenspartner Rechtsanwalt Manfred Haesemann ist, veranstaltet eine Fachtagung zum Artenschutz. Sowohl Vorhaben auf der grünen Wiese als auch etwa auf brachgefallenem Gelände können mit dem Artenschutz kollidieren. Dann können Vermeidungsmaßnahmen oder vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, sogenannte CEF-Maßnahmen erforderlich werden. Für letztere sind die Anforderungen […]
Mit Urteil vom 23. Januar 2018 hat der BGH zum „alten“ Eigenkapitalersatzrecht entschieden, dass es für die Umqualifizierung einer Gesellschafterhilfe in eine eigenkapitalersetzende Leistung wegen einer Kreditunwürdigkeit der Gesellschaft nicht darauf ankommt, ob zusätzlicher Kreditbedarf der Gesellschaft bestand, um den Geschäftsbetrieb fortführen bzw. wiederaufnehmen zu können, sondern darauf, ob die Gesellschaft sich den bereits vom […]
Die Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt hat sich in einem Einigungsvorschlag vom 30.01.2018 (Arb.Erf. 36/16) mit Fragen der vertraglichen Handhabung einer frei gewordenen Diensterfindung im Verhältnis zwischen Arbeitnehmererfinder und Arbeitgeber befasst. Die Erfindung betraf eine ausziehbare hintere Stoßstange eines Kfz, um einen Fahrradträger zu montieren. Die Erfindung war nach […]
EUIPO und Europol haben ihren Lagebericht 2017 zur Produkt- und Markenpiraterie in der Europäischen Union veröffentlicht. Der Bericht verfolgt die Entwicklung der Produkt- und Markenpiraterie und zeigt Entwicklungstrends. Ein wesentliches Ergebnis des Lageberichts 2017 ist, dass Online-Märkte als Vertriebskanäle für nachgeahmte Waren immer mehr an Bedeutung gewinnen und zu diesem Zweck legale Online-Geschäftsmodelle von Kriminellen […]
„Wettbewerbshemmnis“, „wirkungslos“, „Mehraufwand“. Mit diesen Worten beschrieb die Landesregierung NRW die Wirkungen des bisherigen Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen – TVgG NRW (vgl. LT Drs. 17/1046, S. 113). Als Teil des sogenannten Entfesselungspakets I wurde das TVgG NRW deshalb von 18 auf 4 Paragraphen reduziert und grundlegend überarbeitet. Wesentliche Änderungen 1. Harmonisierung der Mindestschwellenwert Der Schwellenwert […]
Das LG Dessau-Roßlau hat einem Apotheker untersagt, apothekenpflichtige Arzneimittel über die Online-Plattform Amazon zu verkaufen (Urt. v. 28.03.2018, Az. 3 O 29/17).
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