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Prof. Dr. Roman Jordans, LL.M. (NZ) / Dr. Maik Kirchner
Am 10. Juni 2021 werden die CBH-Rechtsanwälte Dr. Roman Jordans und Dr. Maik Kirchner beim bankrechtlichen Praktikerseminar der Uni Bonn einen Vortrag zum Thema „Aufsichtsrechtliche Konsequenzen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln “ halten.
weiterlesenDr. Thomas Ritter
CBH-Partner Dr. Thomas Ritter hat im aktuellen Heft 2 der Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in kirchlichen Unternehmen (ZAT) 2/2021 eine Kommentierung zum Urteil des Interdiözesanen Datenschutzgerichts vom 2. Februar 2021 – IDSG 09/2020 – verfasst.
weiterlesenKamil Niewiadomski
Immer mehr Arbeitsgerichte befassen sich mit Sachverhalten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und tragen damit zur gerichtlichen Klärung vieler Rechtsfragen der letzten Monate bei. Zwei Landesarbeitsgerichte haben sich mit den Folgen eines Attests zur Befreiung von der Maskenpflicht und dem absichtlichen Anhusten eines Kollegen beschäftigt (LAG Köln, 12.04.2021 – 2 SaGa 1/21; LAG Düsseldorf, 27.04.2021 – 3 Sa 646/20).
weiterlesenDr. Christoph Naendrup, LL.M.
Mit lange erwarteter Entscheidung vom 18.05.2021 hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs im Verfahren „Booking.com“ entschieden, dass „enge Bestpreisklauseln“ nicht mit dem Kartellrecht vereinbar und mithin unzulässig sind (BGH, Beschluss vom 18.05.2021, KVR 54/20).
weiterlesenNiklas Kinting
Bremer Datenschutzaufsicht hält Telefaxübertragung für nicht datenschutzkonform.
weiterlesenLucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)
Das OLG Frankfurt a. M. beschloss am 9. Februar 2021 (Az: 6 W 10/21), dass das Werbeangebot für Oberbekleidung, nämlich „Barbour Heritage – Steppjacke mit Druckknöpfen Modell ,Sam´-Olivgrün“, nicht die Marke „Sam“ des Gegners verletze. Diese Entscheidung reiht sich ein in eine lange Rechtsprechungsfolge zu Modellbezeichnungen als markenmäßige Benutzung im Bekleidungsbereich und gibt Bekleidungsherstellern weitere Sicherheit und Leitlinie bei der Auszeichnung ihrer Angebote.
weiterlesenFranziska Anneken
In seiner Entscheidung „Cinacalcet II“ geht das OLG Düsseldorf näher auf die Grundsätze seiner ständigen Rechtsprechung zur Beurteilung des Rechtsbestandes von Verfügungspatenten ein und misst bei „komplexen Erfindungen“ einem begründeten Vorbescheid ein erhebliches Gewicht bei dieser Frage zu (OLG Düsseldorf, Urteil v. 04.03.2021, Az. 2 U 25/20).
weiterlesenJohannes Ristelhuber
CBH-Partner Johannes Ristelhuber hat im aktuellen Heft 10 der NZI 2021, 417 einen Beitrag zu Weisungen der Gesellschafter an den Geschäftsführer in der GmbH vor dem Hintergrund der neuen Regelungen des StaRUG verfasst.
weiterlesenTobias Gabriel
Seit Veröffentlichung eines Gesetzentwurfes im Mai 2019 war es ruhig um die geplante Verschärfung des Grunderwerbsteuerrechts im Bereich der sogenannten Share Deals geworden. Nun hat die Umsetzung der Grunderwerbsteuer-Reform überraschend Fahrt aufgenommen: Am 21.04.2021 hat der Deutsche Bundestag aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Finanzausschusses des Bundestags den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes in der Fassung des Buchstaben a der Beschlussempfehlung angenommen, mit dem die grunderwerbsteuerliche Behandlung von Share Deals neu geregelt werden soll. Am 7. Mai 2021 hat auch der Bundesrat der Grunderwerbsteuerreform zugestimmt.
weiterlesenProf. Dr. Roman Jordans, LL.M. (NZ) / Dr. Maik Kirchner
CBH-Rechtsanwälte Dr. Roman Jordans LL.M. (NZ) und Dr. Maik Kirchner haben im aktuellen Heft 18 der WM 2021, 867 einen Beitrag zu aufsichtsrechtlichen Konsequenzen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln in Prämiensparverträgen verfasst.
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