Gerne informieren wir Sie mit unserem CBH-Newsletter über aktuelle Rechtsentwicklungen, Entscheidungen sowie über Veröffentlichungen und Veranstaltungen von CBH Rechtsanwälten. Newsletter abonnieren
Vielerorts dürfte es mittlerweile gang und gäbe sein, dass sich ein Abiturjahrgang einen prägnanten oder auch witzigen Spruch überlegt, der dann als sog. Abi-Motto dient. Neben dem Abdruck auf der Abi-Zeitung sind diese Sprüche auch auf diversen anderen Produkten, wie z. B. Bekleidungsstücken oder Aufklebern, zu finden.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Mit Wirkung zum 01.12.2021 werden die telekommunikations- und telemedienrechtlichen Datenschutzbestimmungen auf eine neue Grundlage gestellt. Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) löst die datenschutzrechtlichen Regelungen des TMG sowie des TKG ab. Unter anderem für Cookies & Co. sieht das TTDSG neue Vorgaben vor, welche künftig zu beachten sein werden.
weiterlesenLucie Ludwig, LL.B. (Köln-Paris1)
Der 6. Zivilsenat beschloss, dass der Durchschnittsverbraucher in dem Angebot "Balmain Herren T-Shirt/T-Shirt MO/UH11601" in der Angabe "MO" einen betrieblichen Herkunftshinweis im Sinne einer Zweitmarke sieht. Er geht davon aus, dass das Herstellerunternehmen die Bezeichnung "MO" als weitere Marke unter der Dachmarke "Balmain" einsetzt, um das konkrete T-Shirt-Modell der Herkunft nach zu kennzeichnen (Amtl. Leitsatz).
weiterlesenFranziska Anneken
In der Entscheidung „Oszillationsantrieb“ hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach ein Teilurteil nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines von mehreren Klägern eines Patentnichtigkeitsverfahrens zulässig ist (BGH, Teilurteil v. 24. August 2021, Az. X ZR 59/19).
weiterlesen
In der am 22.07.2021 – Az. ZR 194/20 – verkündeten und erst in der vergangenen Woche bekanntgewordenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs hatte sich der I. Zivilsenat als eines der ersten Gerichte in Deutschland mit den Werbebestimmungen des am 01.07.2021 in Kraft getretenen 4. Glücksspieländerungs-Staatsvertrags zu befassen. Streitgegenständlich waren diese Bestimmungen auch in einem Parallelverfahren vor dem OLG München, Urt. v. 16.9.2021, Az. 6 U 7179/20.
weiterlesen
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (Beschluss vom 12.05.2021 – 6 W 23/21) räumt die nachträgliche Ökozertifizierung die Wiederholungsgefahr für einen Verstoß gegen das Erfordernis, sich dem Kontrollsystem nach Art. 27 der VO (EG) Nr. 834/2007 zu unterstellen, nicht aus.
weiterlesenDr. Martin Quodbach, LL.M.
Wie Interessenkonflikte aus der Doppelrolle als Patentsachbearbeiter und Miterfinder vermieden werden können.
weiterlesenDr. Anja Bartenbach, LL.M.
In seinem Urteil „Bediengerät für Spiele“ (vom 03.08.2021 - X ZR 71/19) beschäftigt sich der BGH mit der Zulässigkeit eines Teilangriffs gegen ein Patent in der Berufungsinstanz.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Im IT-rechtlichen Standardwerk des Otto-Schmidt-Verlags "Handbuch der IT-Verträge" (Hrsg. Redeker) hat Dr. Sascha Vander die Bearbeitung der Teile Hardwareleasing und Softwareleasing übernommen. Die Bearbeitung umfasst neben einer ausführlichen Einführung in die rechtlichen Grundlagen des Hard- und Softwareleasings jeweils einen Mustervertrag nebst Kommentierung der einzelnen Klauseln.
weiterlesenJens Kunzmann
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit unterschiedlichen Aspekten des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) zu befassen. Insbesondere standen die für den Schutz als Geschäftsgeheimnis erforderlichen angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen sowie eine Begehungs- oder Wiederholungsgefahr im Mittelpunkt.
weiterlesen