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Dr. Jochen Hentschel / Dr. Nico Herbst
Das Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht an der Universität Trier widmet sich in wissenschaftlicher Unabhängigkeit sämtlichen Fragestellungen und Zusammenhängen im Bereich des Wasserwirtschaftsrechts.
weiterlesenDr. Jan Deuster
Mit CBH Live wollen wir ein altbewährtes Veranstaltungsformat wiederbeleben: Sich regelmäßig Live vor Ort austauschen und dieser Austausch soll wieder „lebendiger“ sein. Dazu laden wir Sie ganz herzlich am 09.11.2023 in unsere neuen Kanzleiräumlichkeiten im Haus am Rudolfplatz ein.
weiterlesenDr. Christoph Naendrup, LL.M.
Am 1.1.2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts in Kraft und bringt einige Neuerungen mit sich. Knapp ein Quartal ist mithin noch Zeit! Gerade genug, um den Gesellschaftsvertrag mal aus der Schublade zu holen, abzustauben und zu überprüfen, ob Anpassungsbedarf besteht. Was gilt jetzt bald für Beschlussmängel und Beschlussanfechtung in OHG und KG?
weiterlesenStefan Rappen / Sebastian Hoppe, LL.M. (AMU)
Während unserer 11. CBH-Fachtagung zum Thema Energie mit dem Schwerpunkt auf "Pipelines, Freileitungen und Wasserstoff" möchten wir zusammen mit renommierten Experten die Herausforderungen erörtern. Darüber hinaus werden wir beleuchten, welche Entwicklungen notwendig sind, um die Erweiterung der Energie- und Wasserstoffinfrastruktur voranzutreiben.
weiterlesenYannick Joel Leber
Mit der Novellierung der BauO NRW 2018 im Jahre 2021 ist in Gestalt des § 8 Abs. 2 BauO NRW erstmalig eine Pflicht zur Errichtung von Photovoltaikanlagen oder solarthermischen Anlagen auf neu zu bauenden Parkplätzen in das Baurecht eingeführt worden. Die Regelung verfolgt das Ziel, eine effiziente Nutzung der oftmals großflächigen, versiegelten Parkplätze für die Zukunft zu gewährleisten (LT-Drs. 17/12033, S. 96). Bei der Auslegung der aktuell geltenden Vorschrift bestehen indes erhebliche rechtliche Unsicherheiten. Dies hat inzwischen auch der Gesetzgeber erkannt. Im Rahmen der erneut anstehenden Novellierung der BauO NRW 2018 soll die aktuelle Regelung daher nicht nur in die Vorschrift des § 48 BauO NRW 2018 (n. F.) überführt, sondern auch inhaltlich geändert werden (LT-Drs.: 18/4593).
weiterlesenProf. Dr. Markus Ruttig / Dr. Sascha Vander, LL.M.
Bei der 18. jährlichen Fachkonferenz "Sportwetten & Glücksspiel 2023" des FORUM Institut werden unter der Tagungsleitung von CBH-Partner Prof. Dr. Markus Ruttig angesehene Experten u.a. CBH-Partner Dr. Sascha Vander, LL.M. verschiedene Themen ausführlich erörtern und sich mit Ihnen über noch ungelöste Fragen austauschen. Nutzen Sie die Gelegenheit, mit Fachleuten über die zukünftige Entwicklung des Glücksspiels in Deutschland zu sprechen!
weiterlesenViktoria Rother
Kündigt der Unternehmer den Werkvertrag, weil der Besteller die seinerseits zu erbringenden Sicherheitsleistungen nach § 650f Abs. 1 BGB verweigert, so bleibt der Anspruch auf die Sicherheitsleistung trotz wirksamer Kündigung bestehen. Dies hat das OLG München in seinem Beschluss vom 03.08.2023 – 28 U 1119/23 entschieden.
weiterlesenMarkus Schanzleh
In der Vergangenheit hatte das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass grobe Beleidigungen des Arbeitgebers, die nach Form und Inhalt eine erhebliche Ehrverletzung für den Betroffenen bedeuten, eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigen können. Dabei sollten bei der rechtlichen Würdigung die Umstände zu berücksichtigen sein, unter denen die betreffenden Äußerungen gefallen sind. Geschah dies in vertraulichen Gesprächen zwischen Arbeitskollegen, sollten sie eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses nicht ohne Weiteres zu begründen vermögen. Das Bundesarbeitsgericht argumentierte damit, dass vertrauliche Äußerungen dem Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts unterfallen (vgl. BAG, Urteil vom 10.12.2009 – 2 AZR 534/08).
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
Das EuG entschied kürzlich, dass die Wortmarke „DEUTZER HAFEN“ im Zusammenhang mit Dienstleistungen, die sich auf die Planung bzw. Umsetzung eines ortsgebundenen Projekts beziehen, vom Verkehr als Bezeichnung der geografischen Herkunft dieser Dienstleistungen aufgefasst werden. Wegen des beschreibenden Charakters sei die Marke nicht eintragungsfähig (T-656/22).
weiterlesenFranziska Anneken
Das Bundespatentgericht hat sich zur patentrechtlichen Bestimmung der objektiven technischen Aufgabe bei einem Patent geäußert, das nur eine medizinische Indikation, also die Verwendung eines vorbekannten Stoffes für eine bislang mit ihm nicht bekannte Therapiemöglichkeit, zum Gegenstand hat (BPatG, Urteil vom 04.05.2023, Az. 3 Ni 2/21 - Mittel zur Behandlung einer überaktiven Blase).
weiterlesen Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner
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