Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
Bereits in 6. Auflage erschienen: „Arbeitnehmererfindungen im Konzern“ von Dr. Anja Bartenbach, LL.M., im Verlag Wolters Kluwer Deutschland
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Geistiges Eigentum, Medien & IT
BGH: Neues zur unlauteren Nachahmung – Bewegungsspielzeug
Britta Iris Lissner, LL.M.
Mit seiner aktuellen Entscheidung „Bewegungsspielzeug“ hat der BGH die Anforderungen an das Vorliegen einer unlauteren Nachahmung wegen mittelbarer Herkunftstäuschung unter dem Aspekt „Zweitmarke“ oder „Einschieben in eine fremde Serie“ weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 10.04.2025 – I ZR 80/24).
weiterlesenBGH – Cornea-Implantat
Steffen Weinberg, LL.M.
Die hiesige Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21.11.2024 – I ZR 10/24 – beschäftigt sich mit den Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis.
weiterlesenZunehmende Schmerzen bei unerlaubeter E-Mail-Werbung – dünnes Eis für DSGVO-Schadensersatzanspruch
Beitrag von Dr. Sascha Vander zu Kontrollverlust und datenschutzrechtlichem Schadensersatzanspruch bei unerwünschter E-Mail-Werbung in der K&R 2025, 298 erschienen.
weiterlesenZugang einer E-Mail trotz erklärten Nicht-Zugangs
Kjell Vogelsang
Mit Beschluss vom 3. März 2025 (Az. 32 C 226/24) hat das Amtsgericht Hanau entschieden, dass eine E-Mail zugegangen ist im Rechtssinne, auch wenn die verwendete E-Mail-Adresse des Empfängers nicht mehr verwendet wird und der Absender der E-Mail darauf mit automatisierter Antwort hingewiesen wird.
weiterlesenBGH und Pflicht von Online-Bewertungsplattformen zur Preisgabe von Nutzerdaten: Im Zweifel für die Meinungsfreiheit!
Der BGH hat die Maßstäbe eines Auskunftsanspruchs im Online-Bereich gemäß § 21 Abs. 2 TDDDG im äußerungsrechtlichen Kontext mit Beschluss vom 11.03.2025 (Az. VI ZB 79/23) konturiert und einmal mehr deutlich gemacht, dass sowohl bei der Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil als auch bei mehrdeutigen Aussagen für den Äußernden im Zweifel eine äußerungsfreundliche Auslegung zu verfolgen ist.
weiterlesenHandlungsbedarf im E-Commerce – Einstellung der OS-Plattform zum 20. Juli 2025!
Britta Iris Lissner, LL.M.
Eine Informationspflicht weniger! Die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) der EU wird zum 20. Juli 2025 eingestellt – damit entfällt auch die bislang für Onlinehändler geltende Pflicht, einen entsprechenden Hinweis auf die Plattform bereitzustellen.
weiterlesenOLG München zum FRAND-Einwand
Niklas Kinting
Das OLG München hat in seinem mit Spannung erwarteten Urteil vom 20.03.2025 (6 U 3824/22 Kart) zu offenen Fragen im Zusammenhang mit der Geltendmachung des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes Stellung genommen.
weiterlesenOLG Frankfurt – Potenzielles Wettbewerbsverhältnis
Steffen Weinberg, LL.M.
Das Urteil des OLG Frankfurt vom 14.11.2024 – 6 U 188/24 – setzt sich mit dem überaus relevanten Erfordernis der Anspruchsberechtigung gem. § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG auseinander.
weiterlesenVerfolgung von Datenschutzverstößen durch Verbände
Kjell Vogelsang
Mit Urteil vom 27.03.2025 (Az. I ZR 186/17 – „App-Zentrum III“) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass qualifizierte Verbraucherschutzverbände Datenschutzverstöße geltend machen können.
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