Gerne informieren wir Sie mit unserem CBH-Newsletter über aktuelle Rechtsentwicklungen, Entscheidungen sowie über Veröffentlichungen und Veranstaltungen von CBH Rechtsanwälten. Newsletter abonnieren
Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
In der Entscheidung „Abstandsstück“ (Urt. v. 29.04.2025, X ZR 43/23) beschäftigt sich der BGH ein weiteres Mal mit der Patentfähigkeit einer Erfindung, insbesondere mit der Ausführbarkeit der technischen Lehre durch den Fachmann und der öffentlichen Zugänglichkeit bzw. der offenkundigen Vorbenutzung am Prioritätstag.
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
In dieser Entscheidung des EuG (Beschluss vom 19. Februar 2025 – T-102/24) äußert sich das EuG zu den Prüfungskompetenzen der Beschwerdekammern des EUIPO.
weiterlesenProf. Dr. Ingo Jung
Das OLG Köln hat mit aktuellem Urteil eine Bildagentur zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt, weil sie Innenaufnahmen des Kölner Doms ohne Genehmigung kommerziell verwertet hatte. Das Gericht musste sich dabei unter anderem mit der spannenden Frage des Umfangs von Prüfungspflichten für Betreiber einer kommerziellen Bilddatenbank auseinandersetzen. Bei der Fertigung von Bildaufnahmen muss man grundsätzlich sicherstellen, dass man von fotografierten Personen die erforderliche Einwilligung hat. Gleiches gilt im Grundsatz auch, wenn man jenseits der Panaromafreiheit in Innenräumen von Gebäuden Bilder fertigt.
weiterlesenDr. Jörg Frederik Ferreau
Gerichtsverfahren können von hohem medialen Interesse sein, allerdings kann die mediale Begleitung von Prozessen die Funktion der Rechtspflege stören oder die Rechte der Beteiligten verletzen. Immer wieder erlassen deshalb Gerichte Beschränkungen für die Arbeit von Journalisten im Gerichtsgebäude. Bisweilen schießen sie dabei über das rechtlich Zulässige hinaus und verletzen die Medien in ihren Grundrechten.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Das OLG Köln (Urt. v. 28.02.2025, Az. I-6 U 107/24, 6 U 107/24) hat die Verantwortlichkeit eines (nicht persönlich haftenden) Gesellschafters für Urheberrechtsverletzungen der Gesellschaft verneint und eine Störerhaftung im Kontext einer vom Gesellschafter selbst eingereichten sog. Counter-Notification abgelehnt.
weiterlesenKjell Vogelsang
Mit Urteil vom 23.05.2025 (Az. 15 UKI 2/25) hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass Meta Daten aus öffentlichen Profilen, die auf den Plattformen Facebook und Instagram gespeichert sind, zum Training von Modellen künstlicher Intelligenz nutzen darf.
weiterlesenDr. Anja Bartenbach, LL.M.
Bereits in 6. Auflage erschienen: „Arbeitnehmererfindungen im Konzern“ von Dr. Anja Bartenbach, LL.M., im Verlag Wolters Kluwer Deutschland
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Mit seiner aktuellen Entscheidung „Bewegungsspielzeug“ hat der BGH die Anforderungen an das Vorliegen einer unlauteren Nachahmung wegen mittelbarer Herkunftstäuschung unter dem Aspekt „Zweitmarke“ oder „Einschieben in eine fremde Serie“ weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 10.04.2025 – I ZR 80/24).
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
Die hiesige Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21.11.2024 – I ZR 10/24 – beschäftigt sich mit den Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis.
weiterlesen
Beitrag von Dr. Sascha Vander zu Kontrollverlust und datenschutzrechtlichem Schadensersatzanspruch bei unerwünschter E-Mail-Werbung in der K&R 2025, 298 erschienen.
weiterlesen