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Friederike Schmidt
Der Frühling kommt, die Uhren werden auf Sommerzeit vorgestellt und wir schauen noch einmal zurück. Im Folgenden fassen wir die wichtigsten Entwicklungen und gerichtlichen Entscheidungen im arbeitsrechtlichen Kontext aus dem letzten Jahr und dem ersten Quartal des neuen Jahres für Sie zusammen. Außerdem werfen wir einen Blick auf die Änderungen für dieses Jahr.
weiterlesenBettina Schmidt
Wie aus einer Scheinselbstständigkeit von Lehrkräften eine selbstständige Tätigkeit werden kann.
weiterlesenDr. Thomas Ritter
Ende 2024 hat der Bundesrat das KHVVG als Teil der umstrittenen Krankenhausreform passieren lassen.
weiterlesenKamil Niewiadomski
Das Jahr 2024 war das Jahr der Kleinfeld-Fußballligen in Deutschland. Die Baller League absolvierte zwei Spielzeiten in Köln, die Icon League eine Spielzeit in Düsseldorf.
weiterlesenFriederike Schmidt
Arbeitgeber dürfen Lohnabrechnungen in digitaler Form bereitstellen und sind nicht verpflichtet, diese in Papierform zu übermitteln, sofern Arbeitnehmern ohne Online-Zugang ermöglicht wird, die Dokumente im Betrieb einzusehen und auszudrucken. Für die erforderliche Textform reicht es aus, dass die Entgeltabrechnung in elektronischer Form zur Verfügung gestellt wird, so entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 28. Januar 2025 – 9 AZR 48/24).
weiterlesenStephan Hinseln
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer aktuellen Entscheidung (v. 16.07.2024 – Az. 1 ABR 16/23) sein weites Verständnis zur Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG bestätigt. Danach ist die Einführung eines Headset-Systems, das es den Vorgesetzten ermöglicht, die Kommunikation unter Arbeitnehmern mitzuhören, mitbestimmungspflichtig nach § 87 I Nr. 6 BetrVG. Seine Einführung und Nutzung unterliegen auch dann der betrieblichen Mitbestimmung, wenn die Gespräche nicht aufgezeichnet oder gespeichert werden.
weiterlesenStephan Hinseln
Auch für 2025 gibt es Anpassungen im Rahmen von Mindestlohn und Minijob sowie neue Regelungen, die es zu beachten gilt. Damit Sie für das Jahr 2025 gewappnet sind, nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen:
weiterlesenDr. Thomas Ritter
Anfang der 51. Kalenderwoche wurden im Zuge des formellen Abschlusses der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen (NRW) ca. 330 Krankenhäusern die Feststellungsbescheide über ihr jeweiliges künftiges Leistungsspektrum zugestellt. CBH-Partner Dr. Thomas Ritter stellt Grundlinien zum Rechtsschutz vor dem Hintergrund des „Paradigmenwechsels“ weg von der Bettenzahl hin zu Leistungsbereichen und Leistungsgruppen dar.
weiterlesenKristin Zimmermann
Kann ein Unfall im Homeoffice als Arbeitsunfall gelten? Ein selbstständiger Unternehmer regulierte seine defekte Heizung, um in wärmeren Räumen arbeiten zu können. Dabei erlitt er eine schwere Augenverletzung durch eine Verpuffung. Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in diesem Jahr mit der Frage zu befassen, ob es sich bei diesem Unfall um einen Arbeitsunfall handelt, da sich der unfallversicherte Unternehmer zum Unfallzeitpunkt im Homeoffice befand (Urt. v. 21.03.2024, B 2 U 14/21 R).
weiterlesenFriederike Schmidt
Am 01.11.2024 ist das neue Selbstbestimmungsgesetz in Kraft getreten. Damit wird die Änderung des Geschlechtseintrages und des Vornamens erheblich erleichtert.
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