Sebastian Hoppe ist Rechtsanwalt und im Bereich Verwaltung & Wirtschaft bei CBH auf Fragen des Planungs- und des Energiewirtschaftsrechts spezialisiert.Ein Schwerpunkt seiner anwaltlichen Tätigkeit ist die Beratung von Unternehmen der Energie- und Versorgungswirtschaft bei der Planung und Genehmigung großer Infrastrukturvorhaben sowie bei der Klärung energie-, regulierungs- und grundstücksrechtlicher Fragen. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Tätigkeit besteht in der juristischen Begleitung von Investitionsprojekten im Bau- und Energiesektor. Er berät bundesweit Betreiber von Energieversorgungsnetzen und Investoren beim Abschluss von Projektverträgen mit Co-Investoren und Behörden. Dies schließt die Vertretung seiner Mandanten vor Behörden und Gerichten ein.Sebastian Hoppe gehört seit 2020 zum Kölner Büro von CBH. Zuvor war er knapp 10 Jahre als Syndikusanwalt bei zwei großen Gasfernleitungsnetzbetreibern tätig. Während seines Rechtsreferendariats hatte er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für eine große deutsche Energierechtskanzlei und einen deutschen Energiekonzern sowie als Praktikant bei der Europäischen Kommission (Generaldirektion Energie) bereits Berührungspunkte mit der Energiewirtschaft.
Stefan Rappen / Sebastian Hoppe, LL.M. (AMU)
Am 07.09.2022 richtete CBH im Kölner Pullman Hotel die jährlich stattfindende Fachtagung Energie - Pipelines, Freileitungen und Wasserstoff - aus. Die Veranstaltung hat sich in der vergangenen Dekade zu einem etablierten Branchentreff für alle Akteure des Energienetzausbaus und der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland entwickelt und beging am 07.09.2022 mit ihrer 10. Auflage das erste Jubiläum.
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Im sogenannten Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen präsentierten CDU und Grüne am 23.06.2002 den 146 Seiten langen Koalitionsvertrag für die Regierungsarbeit der kommenden fünf Jahre. Die Koalition trifft darin im Gegensatz zur Vorgängerregierung erstmals Aussagen zur Wasserstofftechnologie in Nordrhein-Westfalen und stellt deren Unverzichtbarkeit für die Erreichung der Klimaziele heraus. Primäres Einsatzziel von Wasserstoff soll der Ersatz fossiler Energien in der energieintensiven Industrie sein. Zudem soll Wasserstoff als Option für Wärme im Gebäuden dienen, wenn eine ausreichende Verfügbarkeit des Energieträgers besteht.
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Die Europäische Kommission hat am 31. Dezember 2021 eine Konsultation der Sachverständigengruppe der Mitgliedstaaten für nachhaltiges Finanzwesen und der Plattform für ein nachhaltiges Finanzwesen zum Entwurf eines ergänzenden delegierten Taxonomie-Rechtsakts über bestimmte Gas- und Kernenergietätigkeiten eingeleitet. Worum geht es dabei und welche Inhalte soll der delegierte Taxonomie-Rechtsakt haben?
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Der zurückliegende Bundestagswahlkampf hat gezeigt, dass der bedarfsgerechte Ausbau der Energieversorgungsnetze höchste energiepolitische Priorität für die Energiewende hat. Mehr denn je stehen die Vorhabenträger vor der Herausforderung, gleichermaßen rechtssichere wie öffentlich akzeptierte Planungen zu entwickeln, um Projekte zügig umzusetzen.
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Die Bundesregierung hat den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegten Entwurf einer Verordnung über die Kosten und Entgelte für den Zugang zu Wasserstoffnetzen verabschiedet.
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Die Europäische Kommission (nachfolgend „Kommission“) strengte 2018 eine Vertragsverletzungsklage gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (Rs. C-718/18) an. Nach Ansicht der Kommission hat die Bundesregierung bei der Umsetzung der Richtlinien 2009/72/EG (nachfolgend: „Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie“) und 2009/73/EG (nachfolgend: „Gasbinnenmarktrichtlinie“) in nationales Recht europarechtliche Vorgaben verletzt.
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Am 24. Juni 2021 hat der Bundestag das Erste Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) aus 2019 beschlossen, dem der Bundesrat am Folgetag zustimmte. Anlass dieses Änderungsgesetzes war die am 29. April 2021 veröffentlichte und viel beachtete Entscheidung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 24.03.2021, Az. 1 BvR 2656/18).
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Der Deutsche Bundestag hat in der vorletzten Sitzung dieser Legislaturperiode, am 24. Juni 2021, mit den Stimmen der Regierungskoalition das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht beschlossen. Mit dieser Novellierung des EnWG wurden die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau einer regulierten Wasserstoffinfrastruktur sowohl für Gasnetzbetreiber als auch für sonstige Marktteilnehmer. An entsprechenden Regelungen mangelte es bisher.
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Die Verlängerung fachgesetzlicher Planfeststellungsbeschlüsse steht unter Vorbehalt (erneuter) FFH-Verträglichkeit. Planfeststellungsbeschluss und Verlängerungsentscheidung sind keine einheitliche Entscheidung.
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Am 21. April 2021 findet die 8. CBH-Fachtagung Energie, in diesem Jahr coronabedingt als Webinar statt und widmet sich thematisch den Fragestellungen, die der Beginn der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland mit sich bringt.
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