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Sarah Beard
Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 16.01.2025 (C‑424/23) gilt der allgemeine Grundsatz der Produktneutralität, wonach in einer Leistungsbeschreibung nur in Ausnahmefällen auf bestimmte Produkte und Hersteller verwiesen werden darf, auch für Materialvorgaben, aus denen die Beschaffungsgegenstände bestehen sollen.
weiterlesenDr. Markus Vogelheim / Ali Artik
Das neue KI-Format von CBH Rechtsanwälte für Bauprofis.
weiterlesenDr. Anja Bartenbach, LL.M.
Bereits in 6. Auflage erschienen: „Arbeitnehmererfindungen im Konzern“ von Dr. Anja Bartenbach, LL.M., im Verlag Wolters Kluwer Deutschland
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Mit seiner aktuellen Entscheidung „Bewegungsspielzeug“ hat der BGH die Anforderungen an das Vorliegen einer unlauteren Nachahmung wegen mittelbarer Herkunftstäuschung unter dem Aspekt „Zweitmarke“ oder „Einschieben in eine fremde Serie“ weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 10.04.2025 – I ZR 80/24).
weiterlesenSteffen Weinberg, LL.M.
Die hiesige Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21.11.2024 – I ZR 10/24 – beschäftigt sich mit den Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis.
weiterlesenFriederike Schmidt
Dopingkontrolleure üben ihre Tätigkeit in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis und nicht im Rahmen einer Selbstständigkeit aus, so entschied das LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 18.03.2025 – L 13 BA 3631/22). Die strengen Vorgaben der Anti-Doping-Organisationen zur Durchführung der Kontrollen, die die Kontrolleure zu beachten haben, begründen insoweit die entscheidende Weisungsgebundenheit und führen – zusammen mit dem allenfalls geringfügigen unternehmerischen Risiko – zur Einordnung als abhängige Beschäftigung.
weiterlesenDr. Jörg Frederik Ferreau
Der Koalitionsvertrag ist die Arbeitsgrundlage der neuen Regierung. Auch für die Medienbranche ist von großer Bedeutung, was dort drinsteht – und was nicht. Einige Aussagen könnten zudem Folgen für die Meinungsfreiheit haben.
weiterlesenNiklas Kinting / Dr. Anja Bartenbach, LL.M.
Vom 20. bis 22. August 2025, jeweils von 09:00 bis 17:00 Uhr, findet in Heidelberg ein intensiver 3-tägiger Kompaktkurs rund um das Thema Arbeitnehmererfindungen in der Unternehmenspraxis statt.
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Beitrag von Dr. Sascha Vander zu Kontrollverlust und datenschutzrechtlichem Schadensersatzanspruch bei unerwünschter E-Mail-Werbung in der K&R 2025, 298 erschienen.
weiterlesenFriederike Schmidt
Arbeitswelt 2.0 – Zur Erfüllung von Provisionsansprüche kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer, wenn es dessen objektivem Interesse entspricht, die sog. Kryptowährung Ethereum (ETH) übertragen. Es soll sich nach der Entscheidung des BAG (Urteil vom 16. April 2025 – 10 AZR 80/24) um einen Sachbezug i. S. v. § 107 Abs. 2 Satz 1 GewO handeln. Der unpfändbare Betrag muss allerdings in Geld ausgezahlt werden.
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