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Dr. Sascha Vander, LL.M.
Dr. Thomas Ritter und Dr. Sascha Vander haben im Forum der NJW-aktuell, Heft 52/2019 einen Beitrag über Nofretetes Wirkung im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Der Beitrag befasst sich mit der Verbreitung eines 3D-Scans der Nofretete unter einer sog. Creative Commons Lizenz.
weiterlesenJens Kunzmann
Im Urteil Lenkergetriebe vom 24.09.2019 (X ZR 62/17) entwickelt der X. Zivilsenat des BGH seine Rechtsprechung zur Auslegung von Patentansprüchen weiter.
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Am 09. Dezember feierte Prof. Dr. Kurt Bartenbach seinen 80. Geburtstag. EIGENTUM aktuell hatte die Gelegenheit, mit ihm über seinen beruflichen Werdegang, sein Engagement für den Kölner Haus- und Grundbesitzerverein und seine zukünftigen Pläne zu sprechen.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen (Urteile vom 12. Dezember 2019, I ZR 173/16 - ÖKOTEST I, I ZR 174/16 und I ZR 117/17 - ÖKOTEST II).
weiterlesenDr. Markus Vogelheim
Am vergangenen Donnerstag stimmte die IHK-Vollversammlung für einen Umzug nach Köln-Mülheim und ermächtigte den Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der IHK, einen entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen. Dagegen wandte sich ein Mitglied der Vollversammlung, welches sich in seinen Informationsrechten verletzt sah, weil der Vertrag nur beim Notar eingesehen werden konnte.
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Das OLG Rostock (Urteil vom 25.09.2019, Az. 2 U 22/18) hat die Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines (Maracuja)-„Nektars“ als (Maracuja-) „Saft“ bejaht.
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Das Bundesarbeitsgericht beschäftigte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20.11.2019, 5 AZR 578/18) mit der Frage, ob Überstunden durch die Vereinbarung einer unwiderruflichen Freistellung eines Arbeitnehmers in einem gerichtlichen Vergleich automatisch abgegolten sind.
weiterlesenDr. Jan Deuster
In Zusammenarbeit mit dem VHW führt CBH Rechtsanwalt und ÖPNV-Experte Dr. Jan Deuster gemeinsam mit Verkehrsplaner und Ökonom Dr. Christoph Zimmer im März 2020 ein Seminar zum Thema „Absicherung, Vergabe und Weiterentwicklung von ÖPNV-Leistungen im neuen Recht“ durch.
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Der Beschluss des OVG Magdeburg vom 16.05.2019 – 2 L 20/17 steht in einer Reihe mit der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Frage, inwieweit bauliche Vorhaben im Außenbereich die Verfestigung einer Splittersiedlung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB befürchten lassen.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Aus der DS-GVO lässt sich kein individueller Anspruch eines Betroffenen gegen die Datenschutzbehörde auf Vornahme einer bestimmten Maßnahme herleiten. Dies hat das SG Frankfurt (Oder) mit Urteil vom 08.05.2019 (Az.: S 49 SF 8/19) entschieden. Die Untätigkeit auf eine Beschwerde stelle zwar einen Klagegrund gemäß Art. 78 Abs. 2 DS-GVO dar, die Verurteilung zu aufsichtsrechtlichen Maßnahmen könne daraus jedoch nicht folgen.
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