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Dr. Markus Vogelheim / Ali Artik
Ein Schreiben vom Unternehmer, Betreff: Bedenkenanmeldung nach § 4 Abs. 3 VOB/B. Klingt erst mal harmlos – ist es aber oft nicht. Denn: Wer jetzt nicht sauber reagiert, kann später auf dem Schaden sitzen bleiben.
weiterlesenDr. Sascha Vander, LL.M.
Die „Orientierungshilfe zu empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Entwicklung und beim Betrieb von KI-Systemen“ der Datenschutzkonferenz (DSK) richtet sich primär an Hersteller und Entwickler von KI-Systemen und soll dabei unterstützen, diese datenschutzkonform zu entwickeln und zu betreiben.
weiterlesenDr. Stephan Rabe
Der Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr Gesetzentwurf – BwPBBG – gilt für alle Bundeswehrbedarfe und geht in seinem Regelungsumfang deutlich über das Beschleunigungsgesetz - BwBBG aus dem Jahr 2022 - hinaus.
weiterlesenKristin Zimmermann
Am 22.05.2025 entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) (Az.: 5 Sa 284 a/24), dass eine Arbeitnehmerin nach einer entzündeten Tätowierung keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung hat. Die Arbeitsunfähigkeit sei selbst verschuldet – und damit nicht vom Arbeitgeber zu tragen.
weiterlesenDr. Jörg Frederik Ferreau
Public Value-Medienangebote müssen auf Medienplattformen leicht auffindbar sein. Entsprechend begehrt ist die Klassifizierung als „Public Value“. Die Medienanstalten haben nun, drei Jahre nach dem ersten Verfahren, das zweite Bestimmungsverfahren abgeschlossen.
weiterlesenBritta Iris Lissner, LL.M.
Nach einigen zum Teil widersprüchlichen Entscheidungen stellt das OLG Köln klar, dass „Dubai-Schokolade“ auch wirklich aus Dubai kommen muss – auch wenn der Name innerhalb kürzester Zeit zum „Hype“ geworden sei, würde noch immer ein nicht unerheblicher Teil der Verbraucher davon ausgehen, dass derart gekennzeichnete Produkte auch wirklich aus Dubai stammen (OLG Köln, Urteile vom Urteile vom 27.06.2025 - 6 U 52/25, 6 U 53/25, 6 U 58/25, 6 U 60/25).
weiterlesenKamil Niewiadomski / Johannes Ristelhuber
Wir laden Sie herzlich ein zur zweiten Auflage unserer Veranstaltung „Recht & Steuern im Fokus des Spitzensports“. Auch in diesem Jahr beleuchten wir wieder aktuelle rechtliche und steuerliche Fragestellungen im Profisport – kompakt, praxisnah und mit hochkarätigen Referierenden.
weiterlesenNiklas Kinting
Das Berufungsgericht des EPG hat mit Anordnung vom 21.05.2025 bestätigt, dass die Anordnung einer Vollstreckungssicherheit nicht generell erforderlich ist, sondern im Ermessen des Gerichts erster Instanz liegt.
weiterlesenSarah Beard
Nach dem Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichtes (BayObLG) vom 11.12.2024 (Verg 7/24) ist die Rüge der Vergaberechtswidrigkeit von Zuschlagskriterien auch nach dem Erhalt der Vorabinformation (§ 134 GWB) noch nicht präkludiert. Zuschlagskriterien müssen abstrakt eine Verbindung zum Auftragsgegenstand aufweisen und auch Gegenstände betreffen, die sich in der späteren Auftragsausführung auswirken (§ 127 Abs. 3 GWB).
weiterlesenDr. Thomas Ritter
CBH-Partner Dr. Thomas Ritter hat im aktuellen Heft 3/2025 der ZAT – Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in kirchlichen Unternehmen - einen neuen Text veröffentlicht.
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