Ihre Kanzlei für Verteidigung und Sicherheit
Fragen der öffentlichen Sicherheit und der Verteidigung sind hoch aktuell. Der Ukraine-Konflikt sowie die allgemeine internationale Lage zwingen die EU-Mitgliedstaaten
zu erhöhten Anstrengungen im Bereich der Verteidigung. Die Bevölkerung erwartet von der Regierung, hierauf ebenso zu reagieren wie auf die Sicherheitslage im Inneren.
Die Verteidigungsindustrie wird ohne Investitionen in industrielle Kapazitäten und in den Bereich Forschung und Entwicklung der erhöhten Nachfrage
nach Ausrüstung nicht gerecht werden können. Die öffentliche Hand wiederum wird nicht nur Ausrüstung beschaffen müssen,
sondern auch die Infrastruktur erweitern und verbessern müssen. Nationale und internationale Kooperationen des zunehmenden und auch zunehmend dringenden Bedarfs
machen nationale und internationale Kooperationen auf beiden Seiten wahrscheinlich und notwendig.
Dabei stellen sich zugleich spezifische rechtliche Fragen sowohl für Unternehmen als auch für öffentliche Hand.
CBH hat hierauf reagiert und eine Praxisgruppe aus Expertinnen und Experten der verschiedenen Rechtsgebiete für die Branche zusammengestellt. Diese verfügt nicht nur
über die rechtliche Expertise, sondern ist zum Teil als ehemalige Offiziere und Beamte der Europäischen Kommission auch entsprechend vernetzt.
Unsere beratungsschwerpunkte für ihre Individuelle Rechtsberatung
Unser Kooperationspartner Holland & Knight
Im Bereich Verteidigung und Sicherheit arbeiten wir eng mit Holland & Knight zusammen, einer der führenden Anwaltskanzleien in den USA
mit rund 2.200 Anwälten und fünf internationalen Büros sowie Beziehungen zu juristischen Kollegen in den meisten Ländern der Welt. Die Kanzlei verfügt über
herausragende Fachkenntnisse in den Bereichen Verteidigung und Innere Sicherheit und ist in der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie
sowie in politischen Kreisen in den Vereinigten Staaten gut vernetzt.
Die National Security & Defense Industry Sector Group von Holland & Knight unterstützt Mandanten dabei, sich in der zunehmend komplexen
nationalen Sicherheitslandschaft zurechtzufinden. Ihr Beratungsangebot erstreckt sich von großen Verteidigungsauftragnehmern und
Systemintegratoren über aufstrebende Unternehmen mit Dual-Use-Technologien bis hin zu strategischen und finanziellen Investoren in den Bereichen Verteidigung,
Luft- und Raumfahrt, Regierungsdienste und im Technologie-Sektor.
Dank umfassender Fachkenntnis, wertvoller Kontakte und langjähriger Erfahrung entwickeln die Anwältinnen und Anwälte maßgeschneiderte rechtliche,
politische und operative Lösungen – stets mit Blick auf die individuellen Anforderungen ihrer Mandanten.
Das zeichnet uns aus
-
Rechtsbereichsübergreifende
Zusammenarbeit -
Hoch spezialisierte
Anwältinnen und Anwälte -
Breit gestreute Expertisen durch
fünf strategische Schwerpunkte -
Top Wirtschaftskanzlei
in Deutschland
Expertisen und Tätigkeitsschwerpunkte
Unsere spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte im Bereich Verteidigung und Sicherheit bieten eine kompetente und umfassende rechtliche Beratung,
die genau auf die sicherheitspolitischen, regulatorischen und wirtschaftlichen Anforderungen unserer Mandanten abgestimmt ist.
Durch eine frühzeitige Analyse des nationalen und internationalen Sicherheitsumfeldes stellen wir sicher, dass rechtliche,
strategische und operative Interessen optimal gebündelt und geschützt werden.
Vergabe- und Beihilferecht
CBH berät und begleitet Unternehmen in allen Phasen eines Vergabeverfahrens, von ersten Planungen bis hin zum Zuschlag, ebenso bei der Ausführung öffentlicher Aufträge. Wir stützen uns dabei auf langjährige Erfahrungen mit der vergaberechtlichen Beratung von Unternehmen und öffentlichen Auftraggebern in zahlreichen Sektoren, vor allem in der umfassenden Beratung und Betreuung von Unternehmen im Sicherheits- und Verteidigungssektor. Unsere Expertise erstreckt sich auf Vergabeverfahren auf der nationalen und auf der europäischen Ebene.
- Vergabestrategie: Wir beraten Unternehmen im gesamten Vergabeprozess, von der Bewerbung um öffentliche Aufträge über die Vertragsgestaltung, Preisverhandlungen bis hin zur Vertragsdurchführung.
- Vertragsdurchführung: Vergaberecht muss auch nach Zuschlagerteilung eingehalten werden. Wir kennen die Due-Diligence-Vorgaben und die hieraus erwachsenden Risiken für Unternehmen, die für öffentliche Auftraggeber tätig werden. Gleiches gilt für Patentrechtsverletzungen, aufgrund derer Bieter vom Verfahren ausgeschlossen werden müssen und für Auftragsänderungen mit der Folge, dass öffentliche Aufträge neu ausgeschrieben werden müssen. Hierzu beraten wir umfassend und entwickeln für unsere Mandanten rechtssichere Lösungen.
- Rechtsstreitigkeiten: Bei Rechtsverstößen im Vergabeverfahren, u.a. bei EU-rechtswidrigen Direktvergaben von Verteidigungsaufträgen, oder bei der Vertragsausführung, führen wir Rechtsstreitigkeiten vor den Vergabekammern, den Oberlandesgerichten, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Gerichtshof durch. Bei Auslandsbezug können wir dabei auf ein solides Netzwerk europäischer Partnerkanzleien zurückgreifen.
Fachanwalt für Vergaberecht
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Fachanwalt für Vergaberecht
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Fachanwalt für Vergaberecht
Forschung- und Entwicklung/Lizenzen
CBH berät Unternehmen von der Idee bis zur Verwertung von Schutzrechten und deren Durchsetzung gegen Wettbewerber. Die Mitglieder unserer Praxisgruppe Verteidigung und Sicherheit verfügen über langjährige Berufserfahrung und hohe Expertise in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Technologietransfer und Lizenzvertragsrecht. Darüber hinaus ist CBH die deutschlandweit führende Kanzlei im Arbeitnehmererfindungsrecht.
- Forschung und Entwicklung: Wir beraten Unternehmen bei der Ausgestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen, bei Kooperationen mit Hochschulen und Forschungszentren sowie im Beihilfen- und Wettbewerbsrecht.
- Arbeitnehmererfindungen und Arbeitnehmerurheberrechte: Nahezu 90 % aller technischen Erfindungen werden von Arbeitnehmern fertiggestellt. Der rechtssichere Umgang mit Arbeitnehmererfindungen und urheberrechtlich geschützten Entwicklungsergebnissen ist für erfolgsorientierte Unternehmen deshalb unabdingbar. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Umsetzung von Incentive- und Pauschalvergütungssystemen, der Erfindervergütung sowie erforderlichenfalls vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen und den Gerichten.
- Technologietransfer und Lizenzen: Erfolgreiche Technologieverwertung bedarf einer sicheren vertraglichen Basis. Wir beraten unsere Mandanten sowohl bei der Ausgestaltung und dem Abschluss von Technologietransferverträgen aller Art als auch bei der internen Compliance. Gerade der Bereich der Softwareentwicklung ist anfällig für Lizenzkonflikte. Dies gilt vor allem bei der Implementierung von Open Source Software. Werden Lizenzkonflikte erst in einem späten Stadium der Produktentwicklung oder nach dem Inverkehrbringen neuer Produkte aufgedeckt, drohen hohe Aufwände, Schäden und Sanktionen.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Handels- und Gesellschaftsrecht
CBH berät Unternehmen in jeder Phase ihres Geschäftszyklus und in allen Aspekten ihrer Geschäftstätigkeit bis hin zu Finanzierung, Wachstum, Absicherung der Organe und strategischen Geschäftsmöglichkeiten. Zudem verfügen die Mitglieder unserer Praxisgruppe Verteidigung und Sicherheit über vertiefte Erfahrung in der außergerichtlichen Lösung von Streitigkeiten, wie der Durchsetzung Ihrer Interessen vor staatlichen Gerichten oder in schiedsgerichtlichen Verfahren.
- M&A: Wir beraten Käufer, Verkäufer, Investoren und andere Marktteilnehmer im Bereich der Verteidigung und Sicherheit bei nationalen und internationalen Transaktionen, gleich ob es um die Übernahme oder Beteiligung an Startups oder etablierten Unternehmen geht.
- Handels- und Gesellschaftsrecht: Wir beraten öffentliche wie private Unternehmen in jeder Phase von der Gründung bis zur Betriebsführung in allen Fragen des Handels- und Gesellschaftsrechts. Dies gilt für die Beratung der Organe wie für die Gestaltung von Mezzanine-Finanzierungen und strategischen Beteiligungen, Joint Ventures oder anderen Kooperationsformen oder klassischen Handelsverträgen.
- Litigation: Die Mitglieder unserer Praxisgruppe verfügen über eine langjährige Erfahrung in der Lösung von Streitigkeiten, von der Mediation über schiedsgerichtliche Verfahren bis zur gerichtlichen Vertretung.
Maître en Droit
Colonel (retired)
Finanzierung
Die Verteidigungs- und Sicherheitsbranche sieht sich mit komplexen Finanzierungsherausforderungen konfrontiert, die spezialisierte Rechtsberatung erfordern. CBH begleitet Unternehmen der Verteidigungsindustrie durch alle Phasen von Finanzierungsvorhaben mit maßgeschneiderter Rechtsberatung.
- Klassische Bankdarlehen: Wir unterstützen bei der Verhandlung und Strukturierung von Darlehensverträgen, wobei wir besonders auf branchenspezifische Risikoprofile und Sicherheitenanforderungen achten. Dabei berücksichtigen wir die einzigartigen Herausforderungen der Verteidigungsindustrie, wie lange Entwicklungszyklen und spezielle regulatorische Anforderungen.
- Konsortialkredite: Unsere Experten koordinieren komplexe Finanzierungsstrukturen mit mehreren Kreditgebern, insbesondere für Großprojekte im Bereich der Verteidigungsmodernisierung.
- Anleiheemissionen: Bei der Platzierung von Unternehmensanleihen zur Finanzierung von Infrastruktur- und Entwicklungsprojekten beraten wir umfassend zu rechtlichen Aspekten. Wir stellen sicher, dass die Emission den spezifischen Anforderungen des Verteidigungssektors entspricht und gleichzeitig für Investoren attraktiv ist.
- Konzernfinanzierungen: CBH gestaltet effiziente Finanzarchitekturen innerhalb von Unternehmensgruppen unter Beachtung der spezifischen regulatorischen Rahmenbedingungen der Branche. Wir optimieren interne Finanzströme und berücksichtigen dabei die besonderen Compliance-Anforderungen des Verteidigungssektors.
- Private Equity: Wir begleiten Due-Diligence-Prozesse und Transaktionen bei Beteiligungen an sicherheitsrelevanten Unternehmen. Dabei berücksichtigen wir nationale Sicherheitsinteressen und unterstützen bei der Einhaltung von Investitionskontrollvorschriften.
- Europäische Investitionsbank: Unsere Experten unterstützen bei der Strukturierung und Umsetzung von Förderprojekten im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds. Wir navigieren durch die komplexen Anforderungen europäischer Institutionen und helfen bei der Sicherung von Finanzierungen für innovative Verteidigungsprojekte.
Besonderes Augenmerk legt CBH auf die Integration von ESG-Kriterien in Finanzierungsstrukturen. Wir entwickeln nachhaltige Sicherungskonzepte für „Green Defense“-Projekte, unterstützen bei der Zertifizierung von Lieferketten nach EU-Taxonomie-Vorgaben und gestalten Nachhaltigkeitskriterien in militärischen Beschaffungsverträgen.
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht
Infrastruktur
Neben klassischen Infrastrukturprojekten gewinnt die Planung und Realisierung von sicherheits- und verteidigungsrelevanten Einrichtungen zunehmend an Bedeutung.
Dies betrifft insbesondere – aber nicht nur – den Bau und die Erweiterung von Kasernen, Übungsgeländen, Logistik- und Rüstungsstandorten sowie den Ausbau kritischer Infrastrukturen wie Kommunikationsnetze, Energieversorgung oder Katastrophenschutzanlagen.
Bestehende und neu zu errichtende Anlagen und Einrichtungen der kritischen Infrastruktur müssen gehärtet bzw. resilient errichtet werden. Neben den bestehenden gesetzlichen Anforderungen zur Cybersicherheit soll die physische Resilienz der kritischen Infrastruktur durch das im Gesetzgebungsverfahren befindliche KRITIS-Dachgesetz weiter gestärkt werden.
Diese Projekte sind sämtlich anspruchsvoll in der Planung und Umsetzung. Gleichzeitig werden solche Vorhaben regelmäßig von kritischen Stimmen begleitet. Das öffentliche Interesse ist groß.
Wir begleiten Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger von Beginn der Planung über die Bauphase bis zum letzten Spatenstich und darüber hinaus, um das Projekt rechtskonform durchzuführen, die erforderlichen Maßnahmen zur Erreichung der geforderten physischen Resilienz ihrer Anlagen und Einrichtungen zu erreichen sowie die oft widerstreitenden Interessen Dritter in Einklang mit den Anforderungen der nationalen Sicherheit und des Vorhabenträgers zu bringen.
- Begleitung bei der Aufstellung von Bauleitplänen für sicherheitsrelevante Infrastruktur
- Begleitung von Planfeststellungsverfahren, insbesondere für militärische und kritische Infrastruktur
- Unterstützung bei Genehmigungsverfahren für Verteidigungs- und Sicherheitsprojekte
- Beratung von Betreibern der Anlagen und Einrichtungen der kritischen Infrastruktur zu erforderlichen Maßnahmen der Härtung ihrer Bestandsanlagen und Einrichtungen
- Rechtliche Begleitung von Projekten zur Errichtung von KRITIS-Anlagen und Einrichtungen
- Juristisches Projektmanagement für die Planung und den Bau von militärische Liegenschaften und sicherheitsrelevante Bauten
- Gerichtliche Vertretung der Verwaltung oder des Vorhabenträgers bis hin zum Bundesverwaltungsgericht
- Begleitung von Besitzeinweisungs-, Enteignungs- sowie Enteignungsentschädigungsverfahren, insbesondere bei Vorhaben von nationalem Sicherheitsinteresse
Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Hauptbrandmeister
KRITIS-Anlagen und Sicherheitsrecht
CBH berät Betreiber von KRITIS-Anlagen zur rechtssicheren Erfüllung ihrer Betreiberpflichten in allen Phasen der KRITIS-Anlagen. Dies reicht von der Planung, Genehmigung, Errichtung und Abnahme über die Betriebsphase bis hin zu ihrer Stilllegung. Ferner betreuen wir Unternehmen und Sachverständige, die mit der Planung und Ausführung von KRITIS-Anlagen und hiermit im Zusammenhang stehenden Resilienzlösungen befasst sind.
CBH entwickelt für Betreiber von KRITIS-Anlagen ein rechtssicheres Gesamtlösungskonzept, das neben den Anforderungen, die aus der Einstufung als KRITIS-Anlage resultieren, weitere sicherheitsrechtliche Anforderungen, wie beispielsweise aus dem Arbeitsschutz- und Brandschutzrecht, umfassend berücksichtigt. CBH verfügt über ein breites Netzwerk, das von Sachverständigen über Anbieter von Sicherheitslösungen und Resilienzmaßnahmen, wie Drohnenabwehr, Explosions-/Durchbruch-/Durchschussschutzwände/-fassaden/-mauern, Sicherheitsabschlüsse (Türen/Tore/Fenster) bis zur Objektüberwachung/-bewachung/-verteidigung reicht. Dadurch können Betreiber von KRITIS-Anlagen auf einen eingespielten Verbund von Netzwerkpartnern zugreifen, der sie von der rechtssicheren Beurteilung ihrer Betreiberpflichten über die erforderlichen Risikoanalysen und Bewertungen dem daraus abgeleiteten Resilienzplan bis zur Umsetzung der in diesem festgelegten Resilienzmaßnahmen effizient und umfassend berät und begleitet.
Beratungsschwerpunkte
- Beratung zur CER-Richtlinie und deren Umsetzung in das geplante „KRITIS-Dachgesetz“: Betreiber von KRITIS-Anlagen sollen eine Reihe von Rechtspflichten auferlegt werden. Dies soll Melde-/Registrierungspflichten, Pflichten zur Erstellung von Risikoanalysen und -bewertungen sowie Erstellung eines Resilienzplans und Umsetzung der darin beschriebenen Resilienzmaßnahmen umfassen. CBH berät Betreiber von KRITIS-Anlagen bei der Bewertung und Vorbereitung der sich für sie abzeichnenden Rechtspflichten.
- Beratung zu allen Fragestellungen der „Cybersicherheit“, die sich aus dem BSIG, BSI-KritisV und der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie ergeben.
- Beratung von Geschäftsleitern als Adressat von Umsetzungs- und Überwachungspflichten und sich hieraus ergebende Haftungsrisiken.
- Beratung zu und im Umgang mit spezifischen arbeitsrechtlichen Pflichten der Betreiber von KRITIS-Anlagen.
- Beratung und Begleitung von Gutachtern bei der Erstellung von rechtssicheren Gefährdungsbeurteilungen und Resilienzplänen.
- Umfassende Beratung von Unternehmen, die Resilienzlösungen anbieten.
Hauptbrandmeister
Maître en Droit
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Wirtschaftsmediator
Europa
Die Europäische Union wird in Zukunft eine verstärkte Rolle in einer koordinierten Verteidigungspolitik der Mitgliedsländer spielen. Verschiedene Initiativen reichen von einem gemeinsamen Budget bis zu gemeinsamen Rüstungsaufträgen.
- EU/NATO-Förderungen: Durch unsere Partnerschaft mit Concilius Europe und EUFundingHub in Brüssel können wir unseren Mandanten helfen, sich an den diversen Finanzierungs- und Beschaffungsprogrammen der EU und der NATO für den Verteidigungssektor zu beteiligen. Dazu zählen etwa das European Defence Industrial Program (EDIP), die European Peace Facility (EPF), die European Defence Industrial Strategy EDIS), der European Defence Fund (EDF), der Defence Innovation Accelerator for the North Atlantic (DIANA), der NATO Innovation Fund (NIF), der NATO Defence Production Action Plan, die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) sowie die Programme der Europäischen Investitionsbank (EIB), die derzeit noch auf Dual Use Güter beschränkt sind.
- Forschungs- und Innovationsprogramme der EU: Wir verfügen über eine vertiefte Praxis sowohl bei klassischen Forschungs- und Entwicklungsverträgen wie auch bei deren Abstimmung mit den europäischen Förderprogrammen.
- Kooperationen zwischen der EU und den USA: Mit unserem starken Partner in den USA sind wir in der Lage, Sie bei Kooperationen, sowohl zwischenstaatlich wie auch bei Joint Ventures von Unternehmen zu unterstützen.
- Außenwirtschaft: Die nationalen und internationalen Beschränkungen von Investitionsprüfungen bis zum Kriegswaffenkontrollgesetz ändern sich ständig. Wir behalten den Überblick und beraten Sie bei der Vertragsgestaltung.
- IUROPE: CBH ist Mitglied des europäischen Netzwerks „IUROPE“. Mitglieder sind Anwaltskanzleien aus ganz Europa, vom Baltikum bis nach Portugal. Dabei gilt der Grundsatz, ein Land, ein Mitglied. Wir kennen uns deshalb persönlich und arbeiten seit vielen Jahren zusammen.
Maître en Droit
ehem. Generaldirektor der Europäischen Kommission
Wir sind Mitglied im Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV). Der BDSV ist die zentrale Interessenvertretung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Er vertritt die Unternehmen der Branche und fördert den Austausch zwischen Wirtschaft und staatlichen Stellen.
Unsere Mitgliedschaft ist Ausdruck unseres kontinuierlichen Engagements für diesen Sektor. Sie stärkt unsere Verbindung zu den Akteuren der Industrie, Politik und Verwaltung und ermöglicht den direkten Austausch zu aktuellen Entwicklungen und aufkommenden Herausforderungen.
Damit vertiefen wir unsere Expertise in einem Sektor, der angesichts der sicherheitspolitischen Lage in Europa und der wachsenden Anforderungen an nationale wie internationale Kooperationen von besonderer Bedeutung ist.