Dr. Jan Deuster
CBH-Partner Dr. Jan Deuster referiert auf der Tagung „Neue Mobilität. Strategien für Kommunen und öffentliche Fuhrparks“ am 07.05.2019 in Düsseldorf.
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FeuerTrutz Brandschutzkongress 2019 in Nürnberg – CBH in der Diskussion zu aktuellen Fragen des Brandschutzrechts
René Scheurell
Hauptbrandmeister und CBH Rechtsanwalt René Scheurell diskutierte auf dem Brandschutzkongress mit den führenden Köpfen der Brandschutzbranche die rechtlichen Lösungsmöglichkeiten aktueller Herausforderungen im Brandschutz. Schwerpunkte bildeten die aktuellen Änderungen durch die MVV TB und die Umsetzung in den konkreten Regelungen der einzelnen Bundesländer sowie die Verknüpfung von Arbeitsschutz und Brandschutz. Ferner wurde ein bislang noch nicht […]
Deuster neuer Partner – Laber übergibt Personalgeschäftsführung an Ueckert
Dieter Korten M.A. (UC Davis)
CBH hat in der diesjährigen Jahresgesellschafterversammlung am 08. und 09. März u.a. zwei wichtige Beschlüsse gefasst: Die Partner haben Dr. Jan Deuster (45) zum Partner ernannt. Außerdem hat Dr. Jörg Laber in der Versammlung nach elf Jahren die Personalgeschäftsführung an André Ueckert übergeben.
weiterlesenEuGH zum datenschutzrechtlichen Medienprivileg – „We Are All Journalists Now“
Mit Urteil vom 14.02.2019 (Rs. C-345/17) hat der EuGH klargestellt, dass auch Bürgerjournalisten – hier der Betreiber eines privaten YouTube-Kanals – vom sogenannten Medienprivileg des europäischen Datenschutzrechtes erfasst und damit weitgehend von dessen Anwendungsbereich ausgenommen sein können. Dies setzt jedoch voraus, dass die betreffende Veröffentlichung ausschließlich zum Ziel hat, Informationen, Meinungen oder Ideen in der […]
Influencer Marketing – erste Leitlinien der Rechtsprechung
Britta Iris Lissner, LL.M.
Das so genannte Influencer Marketing, bei dem Unternehmen gezielt „Influencer“ zu Marketing- und Werbezwecken einsetzen, gewinnt zunehmend an Relevanz. Die Einzelheiten der Zulässigkeit solcher Werbemaßnahmen sind – wie so häufig bei neuen Werbeformen – noch nicht abschließend geklärt. Angestoßen durch wettbewerbs- oder verbraucherschützende Vereine gibt es jedoch erste Entscheidungen der Gerichte, die Leitlinien vorgeben. Nach […]
OLG Brandenburg: Nachtrag trotz Abschluss eines Global-Pauschalvertrages
Ein aktuelles Urteil des OLG Brandenburg (Urteil vom 21.11.2018 – 4 U 19/18) zeigt einmal mehr, dass Klauseln in Pauschalpreisverträgen, die den Auftragnehmer zu „vollständigen“ Leistungen verpflichten oder Nachträge des Auftragnehmers „ausschließen“, eine trügerische Sicherheit bieten. Denn in den geschlossenen Verträgen sind oftmals Detailregelungen enthalten, die die geschuldeten Leistungen konkretisieren und somit die Basis für […]
BGH: Ressortaufteilung in der Geschäftsführung schützt vor Haftung nicht (immer)
Doris Deucker
In seinem Urteil vom 6. November 2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein schuldhaftes Handeln des einen Geschäftsführers für möglich erachtet, obschon die Pflichtverletzung in das aufgrund einer Geschäftsverteilung bzw. Ressortaufteilung dem weiteren Geschäftsführer zugewiesenen Ressort fiel (BGH, Urteil vom 06.11.2018, Az. II ZR 11/17, Vorinstanzen LG Berlin, KG). Amtlicher Leitsatz „Eine Geschäftsverteilung oder Ressortaufteilung auf […]
„Die Auswertung von Browserverläufen zur Überwachung der Internetnutzung am Arbeitsplatz“
Dr. Jörg Laber
Arbeitnehmer nutzen – mit oder ohne Erlaubnis des Arbeitgebers – den Internetzugang ihres Arbeitsplatzes häufig auch zu privaten Zwecken. Arbeitgeber, die einen Missbrauch verhindern möchten, können zwar faktisch die Einhaltung ihrer Nutzungsregeln durch Einsichtnahme in die Browserverläufe kontrollieren. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie die Ergebnisse dieser Auswertung in jedem Fall zum Beweis einer Pflichtverletzung […]
Arbeitgeber muss auf Verfall der Urlaubstage hinweisen
André Ueckert
Der Urlaubsanspruch kann nach einer Entscheidung des BAG nicht mehr automatisch verfallen. So will es auf den ersten Blick zwar der Wortlaut des Gesetzes, im Einklang mit einer Entscheidung des EuGH sei jedoch nun eine arbeitnehmerfreundlichere Auslegung geboten, so das Bundesarbeitsgericht (BAG). Sachverhalt Geklagt hatte ein Wissenschaftler, der bei der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften […]
OLG Brandenburg: Prüffähigkeit der Schlussrechnung bei Einheitspreisvertrag setzt Vorlage der Aufmaßunterlagen voraus
Mit seinem Urteil vom 17.01.2019 (Az. 12 U 116/18) trägt das OLG Brandenburg seinen Teil zur weiteren Konkretisierung der Anforderungen an die Prüffähigkeit einer Schlussrechnung bei. Die Prüffähigkeit soll bei Vorliegen eines VOB-Einheitspreisvertrags nur dann gegeben sein, wenn der Auftragnehmer der Schlussrechnung Aufmaßblätter beifüge, aus denen sich die Menge der ausgeführten Leistung nachvollziehbar ermitteln lasse. […]