Dr. Jörg Laber
Zum fünften Mal in Folge präsentierte CBH Rechtsanwälte das jährliche Sichtungscamp des KEC, das Eishockey-Talente an den Rhein lockte.
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Der Immobilienkaufvertrag − Seminare am 17.05.19 in Hamburg und 29.11.19 in München
Dr. Eike Najork, LL.M.
Die Rechtsanwälte und CBH-Partner Paul M. Kiss und Dr. Eike Najork, LL.M. leiten am 17.05.19 in Hamburg und 29.11.19 in München das Seminar zum Thema „Der Immobilienkaufvertrag. Verträge optimal gestalten – Fallstricke vermeiden“.
weiterlesenKein Anspruch auf Erholungsurlaub während vereinbarten Sonderurlaubs
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG Urteil vom 19.03.2019 – 9 AZR 315/17) bleiben bei der Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs Zeiten eines unbezahlten Sonderurlaubs unberücksichtigt.
weiterlesenZur Verjährung von mietrechtlichen Unterlassungsansprüchen
Der aus § 541 BGB folgende Anspruch des Vermieters gegen den Mieter auf Unterlassung eines vertragswidrigen Gebrauchs der Mietsache verjährt während des laufenden Mietverhältnisses nicht, solange die zweckwidrige Nutzung andauert.
weiterlesenBGH zur Verzinsung der Restdarlehensvaluta nach Widerruf
Dr. Maik Kirchner
Einen lange schwelenden Streit zwischen Bankenvertretern und Verbraucheranwälten hat der BGH nun entschieden: Bis zur vollständigen Rückführung eines Darlehens steht der Bank auch nach Widerruf für die verbleibende Restdarlehensvaluta der vereinbarte Vertragszins zu.
weiterlesenVergabe von Rahmenvereinbarungen – Ist zukünftig zwingend eine Höchstmenge anzugeben?
Lara Itschert-Lau
Mit Urteil vom 19.12.2018 (Rs. C-216/17 – „Antitrust und Coopservice“) hat der EuGH sich zur Vergabe von Rahmenvereinbarungen, konkret der Erteilung von Einzelaufträgen und der Notwendigkeit, eine verbindliche Höchstmenge anzugeben, geäußert.
weiterlesenEuGH schränkt Anwendungsbereich der VO 1370/2007 für Personenbeförderungsdienste mit Straßenbahnen und Bussen auf Dienstleistungskonzessionen ein.
Dr. Jan Deuster
Für Direktvergaben im ÖSPV gilt jetzt im Übrigen das allgemeine Vergaberecht! Am 21.03.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil betreffend die Direktvergaben von Busverkehrsleistungen an den Regionalverkehr Köln (Rs. C 266/17) und West-Verkehr in Heinsberg (Rs. C 267/17) verkündet.
weiterlesenDas Ende von Cookies!? Der EuGH-Generalanwalt zur Cookie-Einwilligung
Britta Iris Lissner, LL.M.
Nach Ansicht des Generalanwalts beim EuGH Maciej Szpunar kann nur dann von einer wirksamen Einwilligung in das Setzen bzw. Auslesen von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers ausgegangen werden, wenn der Nutzer im Vorhinein mittels des sog. Opt-In-Verfahrens und zudem informiert und gesondert hierin eingewilligt hat (Schlussanträge v. 21. März 2019 – Az.: C-673/17).
weiterlesenMarkenrechtsmodernisierungsgesetz – Die wichtigsten Neuerungen im Überblick
Durch das am 14. Januar 2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sind die Regelungen des fortbestehenden deutschen Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) teilweise geändert und ergänzt worden.
weiterlesenLandgericht München I – Kommunikationskanalauswahl
Dr. Martin Quodbach, LL.M.
Das Landgericht München I hat sich in einem Urteil vom 31.01.2019 (Az: 7 O 14456/17) zur Standardrelevanz von Patenten und dem Kartellrechtseinwand geäußert.
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