Kamil Niewiadomski / Stephan Hinseln
Das neue Jahr startet wieder mit unserem alljährlichen Rückblick! Unsere Arbeitsrecht All-Stars aus dem Jahr 2022.
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Arbeitsrecht
CBH Extrablatt | elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)
Dr. Jörg Laber / Stephan Hinseln
Zum 01.01.2023 wird nach dem Willen des Gesetzgebers für alle verpflichtend die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) eingeführt. Das hat auch arbeitsrechtliche Konsequenzen.
weiterlesen„Bald ist es soweit, bald ist es soweit …“
Dr. Maik Kirchner
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) befindet sich auf der Zielgeraden und soll mit Nachbesserungen noch diese Woche im Bundestag verabschiedet werden.
weiterlesenArbeitgeber müssen sämtliche Arbeitszeiten erfassen – Begründung des BAG
Kamil Niewiadomski
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat kurz vor dem 2. Advent die Gründe zur heiß diskutierten „Zeiterfassungsentscheidung“ (Beschluss vom 13.09.2021 – 1 ABR 22/21) veröffentlicht, welche in der Presse im September zum Teil als „Paukenschlag“, „Rückkehr zur Stechuhr“ oder „Ende der Vertrauensarbeitszeit“ betitelt wurde und später ebenso eine (fach-)mediale Gegenbewegung erzeugte. Wir teilen Ihnen die wesentlichen und praxisrelevanten Inhalte mit. Vorab: Es ist alles nicht so schlimm.
weiterlesenNeues zum Gemeinschaftsbetrieb und zur Arbeitnehmerüberlassung
Stephan Hinseln
Das BAG hat mit Urteil vom 24. Mai 2022 (Az. 9 AZR 337/21) klargestellt, dass die Beschäftigung eines Arbeitnehmers in einem Gemeinschaftsbetrieb zweier Unternehmen eine Arbeitnehmerüberlassung i. S. d. § 1 Abs. 1 AÜG ausschließt und – quasi nebenbei – dass die Übergangsvorschrift des § 19 Abs. 2 AÜG zwar europarechtswidrig, aber dennoch anzuwenden ist.
weiterlesenKirchliches Arbeitsrecht – Neue Grundordnung des kirchlichen Dienstes vom 22. November 2022 – Paradigmenwechsel – Compliance
Dr. Thomas Ritter
Heute, am 22. November 2022, erging der Beschluss der Vollversammlung des Verbands der Diözesen Deutschlands, in dem eine neue Grundordnung des kirchlichen Dienstes (GO 2022) beschlossen wurde. Dies bedeutet Rechtsänderungen für knapp 800.000 Mitarbeitende im Bereich der katholischen Kirche.
weiterlesenVoraussetzungen der Ansprüche von leitenden Oberärzten auf Beteiligung an den Privatliquidationserlösen der Chefärzte
Dr. Thomas Ritter
Das Bundesarbeitsgericht hat sich im Urteil vom 30. März 2022- 10 AZR 419/19 (NZA 2022, 1126) zur Frage der Beteiligung eines leitenden Oberarztes an den Privatliquidationserlösen des Chefarztes geäußert.
weiterlesenWie lang können eigentlich zwei Wochen sein? Und wann beginnt die 2-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 BGB zu laufen?
Ist der Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung auch nach Ablauf von fast 18 Monaten bei zeitintensiven Ermittlungen noch möglich? Ja, so jetzt das BAG folgerichtig in seinem Urteil vom 05.05.2022 zu Az. 2 AZR 483/21.
weiterlesenEuGH stärkt Urlaubsanspruch bei Verfall und Verjährung
Stephan Hinseln
Wenn ein Arbeitgeber die Arbeitnehmer nicht auf den möglichen Verfall von Urlaub hingewiesen hat, kann ein Urlaubsanspruch nicht verjähren. Die deutschen Regelungen zur Verjährung sind insoweit unionsrechtswidrig. Denn ein Arbeitgeber, der seine Hinweispflichten verletzt, dürfe nicht noch mit der Verjährung belohnt werden, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH v. 22.09.2022 – C-120/21).
weiterlesenGesundheitsrecht/Health-Care – Krankenhausrecht
Dr. Thomas Ritter
Verpflichtung des Krankenhauses zu umfassender und einheitlicher Gesamtleistung – fortgeführte ambulante Strahlentherapie als veranlasste und abrechenbare Leistung des Krankenhauses (Landessozialgericht (LSG) Hamburg vom 23.06.2022 – L 1 KR 60/21)
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