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Kamil Niewiadomski
Verlangten Arbeitnehmer Vergütung für Überstunden, war es bislang immer recht schwer, die Voraussetzungen hierfür vor den Arbeitsgerichten darzulegen. Müssen die Anforderungen für Arbeitnehmer verringert werden, wenn der Arbeitgeber kein Zeiterfassungssystem zur Verfügung stellt? Diese Frage beantwortete das Bundesarbeitsgericht in zwei aktuellen Entscheidungen (Urteil v. 04.05.2022 – 5 AZR 359/21; Urt. v. 04.05.2022 – 5 AZR 474/21).
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Das BAG hat entschieden: Arbeitgeber sind verpflichtet, die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter systematisch zu erfassen.
weiterlesenKamil Niewiadomski
Restricted Stock Units (RSUs; beschränkte Aktienerwerbsrechte) werden insbesondere in der Start-up-Szene häufig gewährt. Das Bundesarbeitsgericht stellte nun in einer neuen Entscheidung klar, wann diese bei der Berechnung der Karenzentschädigung während eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots zu berücksichtigen sind (BAG 25. August 2022 – 8 AZR 453/21).
weiterlesenStephan Hinseln
Die Betreiberin eines Seniorenheims muss Mitarbeiter, die nicht gegen SARS-CoV-2 geimpft sind, nicht weiter beschäftigen. Das LAG Hessen hat die Eilanträge von zwei ungeimpften Pflegekräften mit Urteilen vom 11.08.2022 abgewiesen (5 SaGa 728/22; 7 SaGa 729/22). Wir hatten bereits über die vorinstanzlichen Entscheidungen des ArbG Gießen vom 12.04.2022 (5 Ga 1/22; 5 GA 2/22) berichtet.
weiterlesenVolker Werxhausen
Die große Strafkammer des LG Braunschweig hat sich im Rahmen eines medial prominenten Untreueverfahrens – „fachübergreifend“ – mit Fragen des Betriebsverfassungsrechts befasst. Nicht nur deshalb lohnt eine Betrachtung der arbeitsrechtlichen Thematik. Aktuell ist die Revision beim Bundesgerichtshof anhängig (LG Braunschweig, Urteil vom 28.09.2021 – 16 KLS 85/19).
weiterlesenDr. Thomas Ritter
In seinem neuesten Urteil hat sich das Bundessozialgericht richtungsweisend zur Schnittstelle Krankenhausrecht/Arbeitsrecht, insbesondere Outsourcing und Versorgungsauftrag, geäußert.
weiterlesenStephan Hinseln
Eine Rückzahlungsklausel in einer Fortbildungsvereinbarung, die eine Zahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers unabhängig vom Grund einer Eigenkündigung vorsieht, ist unwirksam. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil am 01.03.2022 (9 AZR 260/21) entschieden und eine unangemessene Benachteiligung des Angestellten festgestellt. Die Beschränkung seiner Berufswahlfreiheit werde nicht durch den Ausbildungsvorteil ausgeglichen, wenn das Erlernte etwa aus gesundheitlichen Gründen nicht eingesetzt werden könne.
weiterlesenVolker Werxhausen / Kamil Niewiadomski
Zum 01.08.22 treten die Änderungen im Nachweisgesetz in Kraft. Diese bringen für Arbeitgeber einige To-Do’s mit sich. Am 25.07.2022 veranstalten unsere Arbeitsrechtler Volker Werxhausen und Kamil Niewiadomski ein 45-minütiges Seminar und bringen Sie damit eine Woche vor Inkrafttreten der Änderungen auf den aktuellen Stand. Alternativ stellen wir Ihnen die Änderungen und To-Do’s kurz in einer neuen Ausgabe unseres Extrablatts vor.
weiterlesenDr. Thomas Ritter
Interpretation und Einordnung der Entscheidung in ZAT (Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in kirchlichen Unternehmen) 2022, 104 ff (Anmerkung Dr. Thomas Ritter).
weiterlesenStephan Hinseln
Das Fehlen der sog. Soll-Angaben nach § 17 Abs. 3 Satz 5 KSchG führt für sich genommen nicht zur Unwirksamkeit einer Massenentlassungsanzeige des Arbeitgebers gegenüber der Agentur für Arbeit, so das BAG mit Urteil vom 19.05.2022 (2 AZR 467/21).
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