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Die Erfindervergütung in der Praxis

Unser Kollege Professor Dr. Kurt Bartenbach wird im Rahmen eines zweitätigen Seminars in Heidelberg einen Vortrag zum Thema „Erfindervergütung in der Praxis“ halten. Dabei werden neben der Methodik der Erfindervergütungsberechnung auch die wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts sowie Incentive- und Pauschalvergütungssysteme den Seminarteilnehmern näher gebracht. Das Seminar richtet sich nicht nur an Patent- und Rechtsanwälte, sondern insbesondere an Geschäftsleitung, Leiter und Mitarbeiter der Abteilungen Patent, Forschung, Entwicklung, Konstruktion, Recht, Personal, Steuern und Finanz- und Rechnungswesen.

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Luxusprodukte im Internet, ein Ding der Unmöglichkeit? Neues zum Vertriebskartellrecht!

Mit Spannung erwartet - und in ihrer Deutlichkeit überraschend: Am 26.07.2017 hat Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof Nils Wahl seine Schlussanträge in der Rechtssache Coty Germany GmbH / Parfümerie Akzente vorgelegt (RS C-230/16, Schlussanträge vom 26.07.2017): Verbote, die Vertragswaren in selektiven Vertriebssystemen über nach außen als Plattformen eines Drittanbieters erkannbare Internetseiten (Amazon Marketplace, ebay oder andere) zu vertreiben, fallen danach gar nicht erst in den Anwendungsbereich des Kartellverbots. Auf die Möglichkeit einer Freistellung kommt es damit schon gar nicht mehr an. Jedenfalls in Deutschland wurde dies bisher weitüberwiegend anderes gesehen.

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Nach dem Kartell ist vor dem Kartell: Erst Lkw – jetzt Autos?

Nicht nur die Kartellrechtswelt ist in Aufregung. Die jüngsten Presseberichte über angeblich jahrelang praktizierte kartellrechtswidrige Absprachen der großen deutschen Automobilhersteller untereinander sind „Breaking News“ auf allen Kanälen. Wie lauten die Vorwürfe? Was wären die Konsequenzen? Wer könnte Schadenersatz geltend machen? All dies und mehr erfahren Sie hier!

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BGH zum Ausgleichsanspruch des Miterfinders

In der Entscheidung „Sektionaltor II“ (X ZR 85/14) hatte der BGH Gelegenheit, u. a. zu den Voraussetzungen des Ausgleichsanspruchs eines die Erfindung nicht nutzenden Mitberechtigten Stellung zu nehmen.

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Das Ende der Schulnotenrechtsprechung? Der BGH spricht ein Machtwort

Seitdem das OLG Dresden mit Divergenzvorlage vom 02.02.2017 - Verg 7/16 dem BGH eine Rechtssache vorgelegt hat, in der es galt, die Transparenz eines Schulnotensystems zu beurteilen, ist die Grundsatzentscheidung des BGH zu einer der umstrittensten Fragestellungen des Vergaberechts der letzten Zeit mit Spannung erwartet worden

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