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Feuertrutz Brandschutzkongress 2016 in Nürnberg – CBH diskutiert aktuelle Fragen zum Brandschutzrecht
Hauptbrandmeister und CBH Rechtsanwalt René Scheurell diskutiert auf dem Brandschutzkongress mit führenden Brandschützern die aktuellen Herausforderungen im Brandschutz und die damit verknüpften rechtlichen Fragestellungen. Schwerpunkte bildeten Fragestellungen rund um die Unterbringung von Flüchtlingen sowie welche Auswirkungen die Forderung des „barrierefreien Bauens“ für den Brandschutz baulicher Anlagen hat.
weiterlesenGesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts
Das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts ist seit dem 24.02.2016 in Kraft.
weiterlesenBDEW-Seminar Baukostenzuschüsse richtig berechnen!
SummerSchool Recht der Wasserwirtschaft
Recht der Wasserwirtschaft
- Gewässernutzung
- Gewässerschutz
- Wirtschaftlicher Ordnungsrahmen
11. bis 13. Juli 2016
weiterlesenEntwurf einer Rechtsverordnung zum IT-Sicherheitsgesetz
Das Bundesministerium des Innern hat diese Woche den Referentenentwurf einer Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen (BSI-KritisV) vorgestellt.
weiterlesenDer Zugang und die Zugangsvereitelung von Kündigungen
Der rechtzeitige Zugang eines Kündigungsschreibens hat für eine Vielzahl von Fragen des Kündigungsrechts eine wesentliche Bedeutung. Der Arbeitgeber hat folgerichtig ein großes Interesse daran, dass seine Kündigungserklärung rechtswirksam zu einem bestimmten Zeitpunkt beim Arbeitnehmer eingeht.
weiterlesenMulti-Vertriebskonzepte und ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz – Fachbeitrag von Dr. Sascha Vander
Es zählt zu den durchaus verbreiteten Vertriebskonzepten, dass Hersteller neben ihrer eigenen und unmittelbaren Vermarktungstätigkeit von Markenprodukten zusätzliche Absatzchancen dadurch generieren, dass eigene Produkte auch Drittanbietern zu Zwecken einer Vermarktung unter deren Bezeichnungen zur Verfügung gestellt werden. Unter dem Gesichtspunkt ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes kann dies allerdings kritisch sein.
weiterlesenKeine neuen Freunde in Karlsruhe gefunden – BGH zur Facebook-Funktion Freunde finden““
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat mit Urteil vom 14.01.2016 (Az. I ZR 65/14) entschieden, dass die mittels der Facebook-Funktion "Freunde finden" versendeten Einladungs-E-Mails an Nicht-"Facebook"-Mitglieder eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung darstellen.
weiterlesenNeue Informationspflicht für Online-Händler – Plattform für Online-Streitbeilegung
Online-Händler und Marktplatz-Betreiber haben ab dem 09.01.2016 auf eine neue Plattform für eine sog. „Online-Streitbeilegung" hinzuweisen.
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