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LAND NRW MIT CBH ERFOLGREICH VOR DEM BVERWG:
A46-AUSBAU IST KORREKT

Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht zugunsten des von CBH vertretenen Landes Nordrhein-Westfalen entschieden.

LAND NRW MIT CBH ERFOLGREICH VOR DEM BVERWG:<br>  A46-AUSBAU IST KORREKT

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LAND NRW MIT CBH ERFOLGREICH VOR DEM BVERWG: A46-AUSBAU IST KORREKT

Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 10. April 2019 zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) entschieden, dass die Landesbehörde Straßenbau Nordrhein-Westfalen („Landesbetrieb Straßen.NRW“) beim sechsspurigen Ausbau der Autobahn A 46 zwischen Düsseldorf und Wuppertal bis zum „Sonnborner Kreuz“ den Immissionsschutz (Lärm- und Luftanforderungen) hinreichend beachtet.

Geklagt hatte die Stadt Wuppertal, die mehr Schutzvorkehrungen begehrt hatte – die A 46 führt u.a. an einer Schule und einer Kindertagesstätte vorbei, die in der Nähe der Autobahn liegen. Das Land hält aber alle gesetzlichen Immissionsschutzanforderungen, insbesondere auch die Luft-Schadstoff-Grenzwerte ein, so der 9. Senat des BVerwG. Die Stadt Wuppertal sei daher nicht in eigenen Rechten verletzt.

Auch eine klagende Eigentümer-Gemeinschaft eines Hochhauses oberhalb der A 46 drang mit ihrem Wunsch nach einem Lärmschutztunnel nicht durch: Die seitens der Klägerseite ge-wünschte Tunnellösung wäre insbesondere angesichts der damit verbundenen hohen Kosten und der Vorbelastung der Immobilie der Klägerseite unverhältnismäßig, entschieden die Leipziger Bundesrichter.

BVerwG, Urteile vom 10. April 2019 (Aktenzeichen 9 A 22.18 und 9 A 24.18)

Dr. Tassilo Schiffer und Dr. Cornelia Wellens vertreten das Land NRW.