Unser Partner Prof. Dr. Stefan Hertwig hat in Heft 12/2024 der Neuen Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht (NZBau) einen Aufsatz „Leistungsbilder und Lose“ veröffentlicht:
Im europäischen Vergaberecht herrscht keine Klarheit über den Begriff des „öffentlichen Auftrages“ und – korrespondierend hierzu – über den Begriff des „Loses“. Die Problematik kulminiert bei der Vergabe von Planungsleistungen. In Deutschland wurde – unter dem Druck eines Vertragsverletzungsverfahrens – § 3 Abs. 7 Satz 2 VgV gestrichen, wonach nur gleichartige Planungsleistungen bei der Schwellenwertberechnung zusammenzurechnen waren. Nunmehr streitet die Fachwelt, ob damit eine Änderung materiellen Inhalts verbunden ist, und hadern die Vergabestellen mit der Frage, ob z.B. Objektplanung, TGA oder Tragwerksplanung „Lose“ einer einheitlichen Planungsaufgabe sind. Hertwig begründet, dass sie es nicht sind, weil sie nicht in der Absicht unterschieden werden, europäisches Vergaberecht zu unterlaufen.
