Der beim C.H. Beck-Verlag erscheinende Praxiskommentar Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien geht in die fünfte Auflage. Unser Rechtsanwalt Dr. Jörg Frederik Ferreau führt darin in das medienrelevante Primärrecht der Europäischen Union ein und kommentiert Artikel 102 AEUV zum Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung.
Bei Praktikern beliebt
Begründet wurde der Kommentar vom leider inzwischen verstorbenen Professor Dr. Gerald Spindler sowie von Professor. Dr. Fabian Schuster. Mit der nun erscheinenden 5. Auflage ist Juniorprofessorin Dr. Katharina Kaesling als Herausgeberin hinzugekommen. Das Bearbeiterverzeichnis führt zahlreiche namhafte Wissenschaftler und Praktiker auf.
Der Kommentar zum Recht der elektronischen Medien beinhaltet neben einer umfassenden Einführung in das medienrelevante Völker-, Unions- und Verfassungsrecht eine Kommentierung zahlreicher Einzelgesetze – vom Verbraucherschutz- und Urheberrecht über das Datenschutzrecht bis hin zum Medien- und Telekommunikationsrecht. Dadurch bietet das Werk einen nahezu vollständigen Blick auf die für die elektronischen Medien einschlägige Rechtslage und erfreut sich deshalb gerade bei Praktikern großer Beliebtheit.
Wachsende Bedeutung des Unionsrechts
Durch die 5. Auflage erfährt das Werk eine bedeutende Erweiterung: Erstmals umfasst es nun zwei Bände und bietet dadurch dem immer bedeutenderen Unionsrecht im Bereich der elektronischen Medien Raum. Zahlreiche Sekundärrechtsakte wie der Digital Services Act und der Digital Markets Act werden nun im Spindler/Schuster/Kaesling kommentiert.
Wie schon in der 4. Auflage, übernimmt Ferreau die Einführung in das Primärecht der EU. Dabei geht er unter anderem auf medienrelevante Aspekte der Gesetzgebungskompetenzen, der Grundfreiheiten sowie des Kartell- und Beihilfenrechts ein. Neben zahlreichen neuen Gerichtsentscheidungen finden auch jüngere juristische Diskussionen – etwa um die Kompetenz der EU zum Erlass des European Media Freedom Act – in der Einführung ihren Platz. Ergänzt wurde die Neuauflage um einen Abschnitt über die Anwendung des Wirtschaftssanktionsrechts auf Medien von Drittstaaten.
Zusätzlich kommentiert Ferreau ab dieser Auflage das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung gemäß Art. 102 AEUV. Im Bereich der elektronischen Medien kommt dieser Vorschrift vor allem die Aufgabe zu, das Vorgehen der Big Tech-Unternehmen zu überprüfen. Die Kommentierung behandelt die relevantesten Kommissions- und Gerichtsentscheidungen zu Google, Apple, Meta und Co. Darüber hinaus zeigt die Kommentierung auf, dass trotz des Erlasses des Digital Markets Act – welcher den Torwächtern in der digitalen Welt missbräuchliche Verhaltensweisen verbietet – die Regelung des Art. 102 AEUV auch weiterhin von großer Bedeutung sein wird.
Ab sofort verfügbar
Die 5. Auflage von Spindler/Schuster/Kaesling, Recht der elektronischen Medien, kann ab sofort im Online-Shop des C.H.Beck-Verlags bestellt werden. Auf Beck-Online ist das Werk bereits verfügbar.
