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Britta Iris Lissner, LL.M.

Britta Iris Lissner, LL.M.

Rechtsanwältin | Senior Associate

T +49 221 95 190-60

EXPERTISE

EXPERTISE

  • Datenschutzrecht
  • Designrecht
  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Health Care
  • Markenrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Compliance
  • Startup Beratung

VITA

  • seit 2016 | Rechtsanwältin bei der Kanzlei CBH Rechtsanwälte
  • von 2014 bis 2016 | Rechtsanwältin bei Pauly & Partner Rechtsanwälte
  • seit 2014 | geprüfte Datenschutzbeauftragte (GDDcert)
  • von 2011 bis 2014 | Rechtsanwältin bei einer führenden Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz in Europa
  • von 2010 bis 2011 | Masterstudium (LL.M.) in European Intellectual Property Law an der Universität Stockholm (Schweden)
  • von 2001 bis 2007 | Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau, der Universität Freiburg und an der Universidad Autónoma de Madrid (Spanien)
  • Sprachen: Deutsch (Muttersprache), Englisch, Spanisch
  • Mitgliedschaften: Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. (GRUR), Ausschuss Gewerblicher Rechtsschutz des Kölner Anwaltsvereins (KAV)

Publikationen

  • Aktuelle Rechtsprechung zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz –Unmittelbare und mittelbare Herkunftstäuschung bei „Me-too-Produkten“ und Lookalikes; In: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2024, 222ff. (gemeinsam mit Prof. Dr. Ingo Jung)
  • Kapitel „Wettbewerbsrechtliche Aspekte“ & „Besonderheiten des Unterlassungsklagengesetzes“ in Preishandbuch – Rechtskonformes Pricing im Massengeschäft, Jordans/Klenk/Rösler (Hrsg.), 2024
  • K&R 2023, 36 ff. – Neues zu Unterlassungserklärungen und Vertragsstrafen
  • Zentrale Änderungen durch die UWG-Reform und die Novellierung der PAngV, In: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 2023, S. 124 f. (gemeinsam mit Prof. Dr. Ingo Jung)
  • Das Potenzial der Blockchain-Technologie im Kampf gegen Produktpiraterie – neue Chancen für die Automobilbranche? RAW 2021, 43
  • Die Blockchain-Technologie im Einsatz gegen Produktpiraterie, in Taeger, Tagungsband DSRI Herbstakademie 2020
  • Regelmäßige Entscheidungsbesprechungen zum Gewerblichen Rechtsschutz,  in der Zeitschrift IPkompakt des Reguvis Verlags (zum Online-Angebot von IP-Kompakt) 
  • Der Vernichtungsanspruch im Markenrecht, IPRB 2018, 258-261
  • Have a break – und dann? Anforderungen an die Verkehrsdurchsetzung bei Unionsmarken, IPRB 2019, 38-41
  • Designschutz in der Automobilbranche, IPRB 2019, 68-71
  • Aktuelles aus dem Wettbewerbsrecht, MittdtschPatAnw 2016, 540-542, mit Dr. Bartenbach, Dr. Jung
  • Zur Wirksamkeit einer im Rahmen eines Gewinnspiels eingeholten Einwilligung in Telefonwerbung und Cookie-Nutzung − Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/M. vom 17.12.2015 (6 U 30/15), MMR 2016, 247-249, mit Dr. Matthias Lachenmann
  • Auftragsdatenverarbeitung nach der DSGVO − Was kommt, was bleibt, in: Taeger, Tagungsband DSRI Herbstakademie 2016, 401 ff.
  • Europarechtskonformität der Regelungen des Telemediengesetzes?, in: Taeger, Tagungsband DSRI Herbstakademie 2015

VORTRÄGE

  • Blockvorlesung „Gewerblicher Rechtsschutz: Nichttechnische Schutzrechte“ im Rahmen des Masterstudiengangs „Mergers & Acquisitions“ 2022/2023, der Universität Münster (Lehrauftrag)
  • „Die neue Preisangabenverordnung: Grenzen und Möglichkeiten“, Vortrag auf dem internationalen BHB –Kongress, 2022
  • Auftragsdatenverarbeitung nach der DSGVO − Was kommt, was bleibt, 16.09.2016, DSRI Herbstakademie 2016 
  • Europarechtskonformität der Regelungen des Telemediengesetzes?, 11.09.2015, DSRI Herbstakademie 2015

News

24. Oktober 2024 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

Ausweitung des Schutzes für geographische Herkunftsangaben auf handwerkliche und industriell hergestellte Produkte auf Unionsebene

Britta Iris Lissner, LL.M.

Aachener Printen, Frankfurter Grüne Soße oder Kölsch – allesamt eingetragene geografische Angaben, die dem Erzeuger bestimmte Schutzmechanismen an die Hand geben und damit auch zum Erhalt und dem wirtschaftlichen Wert der Bezeichnung beitragen. Zukünftig soll dieser Schutz auf Unionsebene nicht mehr nur Lebensmitteln und Getränken zugutekommen, sondern auch handwerklich und industriell hergestellten Erzeugnissen, deren Eigenschaften wesentlich mit ihrem Erzeugungsgebiet zusammenhängen, z. B. böhmisches Glas, Porzellan aus Limoges, Donegal-Tweed oder Schneidwaren aus Solingen.

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11. September 2024 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

BGH: Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Geldbeträge an Verbraucher nicht vom wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruch umfasst

Britta Iris Lissner, LL.M.

Der BGH hat mit Urteil vom 11.09.2024 (Az. I ZR 168/23 – Reichweite des wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruchs) klargestellt, dass Verbraucherverbände über den wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruch nicht die Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Geldbeträge an die betroffenen Verbraucher verlangen können.

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28. August 2024 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

OLG Frankfurt a. M.: Zur ausschließlich technischen Bedingtheit eines Designs

Britta Iris Lissner, LL.M.

Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Urteil vom 04.07.2024 (Aktenzeichen 6 U 40/20 - Tellerschleifgerät) die Anforderungen zur Bestimmung des Schutzumfangs von Designrechten spezifiziert, die technisch bedingte Merkmale aufweisen. Der Schutzumfang steht dabei in einem Abhängigkeitsverhältnis zu der Existenz eines Gestaltungsspielraums - selbst ein einzigartiges Design ohne vorbekannten Formenschatz kann unter Umständen daher lediglich einen geringen Schutzumfang aufweisen, wenn dem Entwerfer lediglich ein geringer Gestaltungsspielraum zur Verfügung stand.

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2. Februar 2024 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

EuG: LEGO-Spielbaustein weiterhin als Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt

Britta Iris Lissner, LL.M.

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt die designrechtliche Schutzfähigkeit eines flachen LEGO-Spielbausteins unter Verweis auf eine Ausnahmeregelung für modulare Systeme (EuG, Urteil vom 24.01.2024 – T-537/22 | Delta Sport Handelskontor / EUIPO – Lego, Baustein eines Spielbaukastens).

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15. Dezember 2022 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

Kampf gegen Produktpiraterie: G7 wollen Zusammenarbeit verstärken

Britta Iris Lissner, LL.M.

Die Ämter für geistiges Eigentum der sieben führenden Industriestaaten (G7) haben sich bei einem Treffen mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum und dem Bundesministerium der Justiz auf eine stärkere Zusammenarbeit im Kampf gegen das weltweite Phänomen der Produktpiraterie verständigt.

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3. November 2022 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

Kein Übergang vertraglicher Unterlassungspflichten beim Asset Deal

Britta Iris Lissner, LL.M.

Sofern ein Unternehmen im Wege eines „Asset Deals“ bestimmte Rechtspositionen eines anderen Unternehmens erwirbt, das sich zuvor gegenüber einem Urheber zur Unterlassung verpflichtet hat, führt dies nicht zu einem automatischen Übergang der vertraglichen Unterlassungspflicht auf den Erwerber (LG Köln Urt. v. 26.9.2022 – 14 O 225/21).

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27. Juli 2022 | Geistiges Eigentum, Medien & IT

Besorgniserregende „Fake News“: Jugendliche kaufen mehr Produktfälschungen

Britta Iris Lissner, LL.M.

Mehr als jeder dritte Jugendliche in Europa kauft vorsätzlich gefälschte Produkte, zeigt eine aktuelle Studie des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO). Der Anteil der Käufer von Fälschungen hat sich damit zuletzt mehr als verdoppelt. Neben der Covid-19-Pandemie scheint ein weiterer wichtiger Grund die allgemein gestiegene Akzeptanz für ein derartiges Konsumverhalten in dieser Altersgruppe zu sein.

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