CORONA

Seit Anfang des Jahres stellt die Pandemie Unternehmen, Behörden
und Beschäftigte vor große Herausforderungen. Schutzmaßnahmen
sind aufgebaut und Organisationsanpassungen wurden vorgenommen.
Ein Ende der Pandemie ist leider noch nicht in Sicht.

Direktkontakt
image

Viele Mandanten unterstützen wir seit Beginn der Pandemie in allen rechtlichen Fragestellungen. Die Bewältigung der anhaltenden Situation erfordert besondere Maßnahmen und gute Beratung. Es liegen Entscheidungen von Gerichten vor, auf denen weitere Klagen aufgebaut werden können. Wir stehen Ihnen in allen Fragestellungen z.B. zu Betriebseinschränkungen, Veranstaltungsabsagen, Quarantänemaßnahmen, etwaigen sonstigen arbeits-, zivil- oder öffentlichrechtlichen Konsequenzen sowie zu Entschädigungen als anwaltlicher Berater gerne zur Seite.

Die Berichterstattung, selbst in seriösen Medien, über die rechtlichen Maßnahmen zur aktuellen Corona-Situation ist nicht immer ganz korrekt. Teilweise gilt dies leider auch für die Pressemitteilungen oder andere "redaktionell aufbereitete" Informationen der Ministerien oder Behörden. In NRW sind die einschlägigen rechtlichen Primärquellen, auf der Website des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales abrufbar. www.mags.nrw

 

Wo sind derzeit eigentlich unsere Parlamente?

Prof. Dr. Stefan Hertwig plädiert für eine parlamentarische Diskussion über die zur Eindämmung des Corona-Virus notwendigen Maßnahmen. Das Grundgesetz erlaubt keine "Expertokratie", in welcher Landesregierungen und Virologen in bisher beispiellosem Umfang Grundrechte einschränken.

Ausführlicher Beitrag als PDF

18. November 2020

Eindämmen – und was dann? Die Grundrechte verlangen eine Corona-Exit-Strategie

Prof. Dr. Stefan Hertwig

Die Regierungen in Bund und Ländern verweisen in diesem Zusammenhang auf die bevorstehende Entwicklung eines Impfstoffes, doch Fachleute wie der Präsident der schweizerischen Eidgenössischen Kommission…

weiterlesen

9. November 2020

COVID-19 Update: Corona-Pandemie als Aufhebungsgrund?

Kristin Hacky

Obwohl viele der vergaberechtlich relevanten Szenarien in den Erlassen und Rundschreiben besprochen wurden, fanden öffentliche Auftraggeber darin keine Klarstellung, wie die Aufhebungsvorschriften des § 63…

weiterlesen

29. Oktober 2020

Gastronomie und Hotellerie als Wellenbrecher gegen Corona? Greift wenigstens die Betriebsschließungsversicherung?

Johannes Ristelhuber

Nachdem beim ersten Shutdown viele Versicherungen unter Hinweis auf ihre Versicherungsbedingungen die Eintrittspflicht abgelehnt hatten, geben nun zwei Entscheidungen des Landgerichts München Hoffnung für Gastronomen…

weiterlesen

10. Oktober 2020

CBH wehrt erfolgreich Anfechtung einer Personalratswahl wegen Corona-Einschränkungen bei der Stimmabgabe ab

Dr. Jörg Laber Stefanie Stanka

Die Antragsteller, drei wahlberechtigte Beschäftigte der BImA, hatten die Wahl gerichtlich angefochten und machen eine Behinderung in ihrem aktiven Wahlrecht geltend. Durch die Mitte März…

weiterlesen

7. Oktober 2020

Update zu Corona-bedingten gesellschaftsrechtlichen Sonderregeln: Erleichterte Voraussetzungen für virtuelle Haupt-, Gesellschafter- bzw. Mitgliederversammlungen sollen verlängert werden

Dr. Christoph Naendrup, LL.M.

Der Entwurf setzt auf der gesetzlichen Regelung auf, mit der die Handlungs- und Beschlussfähigkeit von Gesellschaften unterschiedlicher Rechtsformen während der Pandemie sichergestellt werden sollte. Wir…

weiterlesen