CORONA

Die derzeitige Pandemie stellt Unternehmen, Behörden
und auch Beschäftigte vor große Herausforderungen. Schutz-
maßnahmen müssen aufgebaut und Organisationsanpassungen
vorgenommen werden.

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Für viele Mandanten sind wir intensiv in der Beratung zur Bewältigung der aktuellen Situation tätig. Soweit Sie rechtliche Fragen in diesem Kontext haben, z.B. zu Betriebseinschränkungen, Veranstaltungsabsagen, Quarantänemaßnahmen, etwaigen sonstigen arbeits-, zivil- oder öffentlichrechtlichen Konsequenzen sowie zu entschädigungsrechtlichen Fragestellungen, stehen wir Ihnen natürlich ebenfalls als Ihre anwaltlichen Berater gerne zur Verfügung.

Die Berichterstattung, selbst in seriösen Medien, über die rechtlichen Maßnahmen zur aktuellen Corona-Situation ist nicht immer ganz korrekt. Teilweise gilt dies leider auch für die Pressemitteilungen oder andere "redaktionell aufbereitete" Informationen der Ministerien oder Behörden. In NRW sind die einschlägigen rechtlichen Primärquellen, auf der Website des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales abrufbar. www.mags.nrw

 

Wo sind derzeit eigentlich unsere Parlamente?

Prof. Dr. Stefan Hertwig plädiert für eine parlamentarische Diskussion über die zur Eindämmung des Corona-Virus notwendigen Maßnahmen. Das Grundgesetz erlaubt keine "Expertokratie", in welcher Landesregierungen und Virologen in bisher beispiellosem Umfang Grundrechte einschränken.

Ausführlicher Beitrag als PDF

8. Juli 2020

OVG NRW hebt die „Coronaregionalverordnung“ im Kreis Gütersloh auf (13 B 940/20.NE)

Sara Boettger

Der Fall Nach dem Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück im Kreis Gütersloh mit über 1.500 Infizierten hatte das Land Nordrhein-Westfalen eine erste Coronaregionalverordnung erlassen.…

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8. Juli 2020

Sicheres Arbeiten zu Zeiten von Corona – Vermeidung von Bußgeldern und einer Stilllegung des Betriebs

Grundregeln beachten Weiterhin gilt für alle Arbeitgeber das Arbeitsschutzrecht, wonach er verpflichtet ist, für seine Arbeitnehmer sämtliche Gefährdungen für das Leben und die Gesundheit bestmöglich…

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23. Juni 2020

Das Planungssicherstellungsgesetz – COVID-19 als Treiber einer digitalen Revolution von Planungs- und Genehmigungsverfahren?

Gegenwärtige Rechtslage unzureichend Viele Planungs- und Genehmigungsverfahren des Bau-, Fachplanungs- sowie Immissionsschutzrechts sehen verfahrensrechtlich zwingend die Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Die insofern durchzuführenden Verfahrensschritte –…

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27. Mai 2020

Corona-Update Arbeitsrecht – Neues vom Gesetzgeber

David Sundermann

I. Anpassung des Kurzarbeitergeldes Eine wesentliche Neuerung tritt durch das sog. Sozialpaket II im Hinblick auf das Kurzarbeitergeld ein. Je nach Dauer der Kurzarbeit steigt…

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26. Mai 2020

Die Kennzeichnung von Community-Masken – Abmahnrisiken erkennen und vermeiden

Dr. Ingo Jung

Besondere Bedeutung kommt bei der Kennzeichnung dieser Produkte der europäischen Verordnung Nr. 1007/2011 über die Bezeichnung von Textilfasern zu, nach der alle unter diese Verordnung…

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