CORONA

Die derzeitige Pandemie stellt Unternehmen, Behörden
und auch Beschäftigte vor große Herausforderungen. Schutz-
maßnahmen müssen aufgebaut und Organisationsanpassungen
vorgenommen werden.

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Für viele Mandanten sind wir intensiv in der Beratung zur Bewältigung der aktuellen Situation tätig. Soweit Sie rechtliche Fragen in diesem Kontext haben, z.B. zu Betriebseinschränkungen, Veranstaltungsabsagen, Quarantänemaßnahmen, etwaigen sonstigen arbeits-, zivil- oder öffentlichrechtlichen Konsequenzen sowie zu entschädigungsrechtlichen Fragestellungen, stehen wir Ihnen natürlich ebenfalls als Ihre anwaltlichen Berater gerne zur Verfügung.

Die Berichterstattung, selbst in seriösen Medien, über die rechtlichen Maßnahmen zur aktuellen Corona-Situation ist nicht immer ganz korrekt. Teilweise gilt dies leider auch für die Pressemitteilungen oder andere "redaktionell aufbereitete" Informationen der Ministerien oder Behörden. In NRW sind die einschlägigen rechtlichen Primärquellen, auf der Website des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales abrufbar. www.mags.nrw

 

Wo sind derzeit eigentlich unsere Parlamente?

Prof. Dr. Stefan Hertwig plädiert für eine parlamentarische Diskussion über die zur Eindämmung des Corona-Virus notwendigen Maßnahmen. Das Grundgesetz erlaubt keine "Expertokratie", in welcher Landesregierungen und Virologen in bisher beispiellosem Umfang Grundrechte einschränken.

Ausführlicher Beitrag als PDF

27. Mai 2020

Corona-Update Arbeitsrecht – Neues vom Gesetzgeber

David Sundermann

I. Anpassung des Kurzarbeitergeldes Eine wesentliche Neuerung tritt durch das sog. Sozialpaket II im Hinblick auf das Kurzarbeitergeld ein. Je nach Dauer der Kurzarbeit steigt…

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26. Mai 2020

Die Kennzeichnung von Community-Masken – Abmahnrisiken erkennen und vermeiden

Dr. Ingo Jung

Besondere Bedeutung kommt bei der Kennzeichnung dieser Produkte der europäischen Verordnung Nr. 1007/2011 über die Bezeichnung von Textilfasern zu, nach der alle unter diese Verordnung…

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13. Mai 2020

Betriebsrat und die Corona-Krise: Virtuelle Versammlungen und Beschlüsse werden wirksam sein

Bisherige Gesetzeslage Bislang bestand große Unsicherheit darüber, ob das Betriebsverfassungsgesetz Versammlungen und Beschlüsse zum Beispiel via Telefon- oder Videokonferenz als zulässig erachtet oder nicht. Ungeklärt…

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27. April 2020

Update Corona Entschädigung

Dr. Tassilo Schiffer

Das Infektionsschutzgesetz sieht für wirtschaftliche Folgen, die Infolge von allgemein angeordneten Betriebsschließungen entstehen, keine unmittelbaren Ausgleichsansprüche vor. Die Vorschriften im aktuellen Infektionsschutzgesetz, die sich mit…

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23. April 2020

Corona-Update Verwaltungsrecht: Ein Überblick zur neuen 800-Quadratmeter-Regel für Kaufhäuser – erste oberverwaltungsgerichtliche Entscheidungen (1 B 109/20, 3 MR 9/20, 20 NE 20.793, 2 B 122/20, 13 MN 98/20, 13 B 512/20.NE, 8 B 1039/20.N)

Dr. Jochen Hentschel Sara Boettger

Für viele Unternehmen stellt sich derzeit die Frage welche Regelungen für sie gelten, was bei einer Wiedereröffnung zu beachten ist, welche Risiken entstehen können und…

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