CORONA

Seit Anfang des 2020 stellt die Pandemie Unternehmen, Behörden
und Beschäftigte vor große Herausforderungen. Schutzmaßnahmen
sind aufgebaut und Organisationsanpassungen wurden vorgenommen.
Ein Ende der Pandemie ist leider noch nicht in Sicht.

Direktkontakt
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Viele Mandanten unterstützen wir seit Beginn der Pandemie in allen rechtlichen Fragestellungen. Die Bewältigung der anhaltenden Situation erfordert besondere Maßnahmen und gute Beratung. Es liegen Entscheidungen von Gerichten vor, auf denen weitere Klagen aufgebaut werden können. Wir stehen Ihnen in allen Fragestellungen z.B. zu Betriebseinschränkungen, Veranstaltungsabsagen, Quarantänemaßnahmen, etwaigen sonstigen arbeits-, zivil- oder öffentlichrechtlichen Konsequenzen sowie zu Entschädigungen als anwaltlicher Berater gerne zur Seite.

Die Berichterstattung, selbst in seriösen Medien, über die rechtlichen Maßnahmen zur aktuellen Corona-Situation ist nicht immer ganz korrekt. Teilweise gilt dies leider auch für die Pressemitteilungen oder andere "redaktionell aufbereitete" Informationen der Ministerien oder Behörden. In NRW sind die einschlägigen rechtlichen Primärquellen, auf der Website des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales abrufbar. www.mags.nrw

 

Wo sind derzeit eigentlich unsere Parlamente?

Prof. Dr. Stefan Hertwig plädiert für eine parlamentarische Diskussion über die zur Eindämmung des Corona-Virus notwendigen Maßnahmen. Das Grundgesetz erlaubt keine "Expertokratie", in welcher Landesregierungen und Virologen in bisher beispiellosem Umfang Grundrechte einschränken.

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19. Februar 2021

Großer Modefilialist muss für April 2020 trotz Corona-Pandemie Miete zahlen

Paul M. Kiss

Der mietende Modefilialist hat für den Monat April 2020 pandemiebedingt die Miete auf null reduziert. Das Landgericht München I entschied am 12.02.2021, dass eine Störung der…

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16. Februar 2021

Einspruch einlegen lohnt sich – Bußgelder für Unternehmen wegen Verstößen gegen Corona-Schutzverordnungen

Die bisher veröffentlichten Urteile betreffen zwar nur gegen Privatpersonen gerichtete Ordnungswidrigkeitsverfahren und nicht solche gegen Unternehmen. Die Urteile lassen alle eine Tendenz erkennen: Bisher scheuen…

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27. Januar 2021

Corona-Hilfen für Vermieter

Paul M. Kiss

1. Private Vermieter Private Vermieter sind solche, die nicht gewerblich oder unternehmerisch tätig werden. Sie bestreiten ihren Lebensunterhalt nicht mit der Vermietung. Für solche Vermieter…

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26. Januar 2021

EU-Kommission genehmigt Erweiterung staatlicher Wirtschaftshilfen zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Pandemie

Lara Itschert

Inhaltlich richtet sich die neue Rahmenregelung an Unternehmen aus allen Wirtschaftszweigen, die aufgrund der von der Bundesregierung im März/April und November/Dezember 2020 verhängten Restriktionen zur…

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25. Januar 2021

CBH Extrablatt | Corona-Arbeitsschutzverordnung

Kamil Niewiadomski

Antworten auf diese Fragen und mehr finden Sie in unserer aktuellen Ausgabe CBH EXTRABLATT | Corona-Arbeitsschutzverordnung

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