Die praktische Relevanz des EU-US DPF kann kaum überschätzt werden, bietet das Abkommen – ebenso wie die Vorgänger Safe Harbor und Privacy Shield – wieder einen vergleichsweise einfachen und rein formalen Weg für eine datenschutzkonforme Übermittlung von Daten in die USA – allerdings nur an solche Unternehmen, die unter dem Abkommen zertifiziert sind. Die Anwendungshinweise der DSK bieten einen Überblick und eine Orientierung.
Mit ihren Anwendungshinweisen zum EU-US Data Privacy Framework möchte die DSK die wesentlichen Hintergründe und Inhalte des neuen Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission zum Datenschutzrahmen EU‐USA vom 10.07.2023 (EU‐US Data Privacy Framework, EU‐US DPF) erläutern. Sie richten sich sowohl an Verantwortliche und Auftragsverarbeiter in Deutschland, die personenbezogene Daten an die USA übermitteln, als auch an betroffene Personen. Die Anwendungshinweise beleuchten insbesondere die Reichweite und den Anwendungsbereich der Neuregelung, den Einsatz alternativer Instrumente für Übermittlungen an die USA sowie Umfang und Durchsetzung von Rechten betroffener Personen gegenüber Stellen in den USA.
Die praktische Relevanz des EU-US DPF kann kaum überschätzt werden, bietet das Abkommen – ebenso wie die Vorgänger Safe Harbor und Privacy Shield – wieder einen vergleichsweise einfachen und rein formalen Weg für eine datenschutzkonforme Übermittlung von Daten in die USA – allerdings nur an solche Unternehmen, die unter dem Abkommen zertifiziert sind.
Dr. Sascha Vander hat sich im Rahmen eines Vortrages mit den gerade für den deutschen Rechtsanwender interessanten Anwendungshinweisen der DSK auseinandergesetzt und dabei eine Fokussierung auf die für Verantwortliche relevanten Leitlinien unternommen.
Die Vortragsunterlagen von Dr. Sascha Vander bieten insoweit eine zielführende Orientierung und stehen hier zum Download bereit:
