News Archive - CBH Rechtsanwälte

CBH informiert: Veranstaltung zu Batteriespeichern von EE-Anlagen

Lisa Schmölling — Thu, 22 Oct 2026 08:12:07 +0000

Wie können Batteriespeicher und Energieprojekte auch unter sich wandelnden regulatorischen, wirtschaftlichen und baurechtlichen Rahmenbedingungen erfolgreich umgesetzt werden? In einer Nachmittagsveranstaltung am 22.10.2026 wurden bei CBH-Rechtsanwälte die aktuellen Markttreiber, die Wirtschaftlichkeit, rechtliche Rahmenbedingungen und die Potenziale von KI in Planung und Bau beleuchtet. CBH-Rechtsanwältin Anika Lehnen erläuterte zum Auftakt die regulatorischen Leitplanken, die derzeit über die [...]

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Arbeitslosengeld nach Altersteilzeit – keine Bemessung nach fiktivem Vollzeitentgelt

Gabriele Reissland — Wed, 21 Oct 2026 14:23:57 +0000

Das Bundessozialgericht hat am 07.10.2026 in zwei voneinander unabhängigen Verfahren (Az. B 11 AL 3/25 R und B 11 AL 10/24 R) entschieden, dass die Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 S. 1 AltTZG nicht vorlagen, und dies jeweils unterschiedlich begründet. Die Entscheidungen sind bislang nur aus dem Terminbericht Nr. 34/26 bekannt, die vollständigen Urteilsgründe [...]

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Markennutzung nach Streit um Kündigung eines Lizenzvertrages

Marcella Oelze — Wed, 21 Oct 2026 10:22:07 +0000

Sachverhalt Anlass für das einstweilige Verfügungsverfahren war ein Streit der Verfahrensbeteiligten über den Fortbestand eines Markenlizenzvertrages, den die Antragsgegnerin gekündigt hatte. Gegenstand dieses Lizenzvertrages war die Berechtigung der Antragstellerin einen Schriftzug, ein Wappen-Emblem und einen Slogan weltweit ausschließlich für Automobil-Beleuchtungsprodukte sowie in dem sog. Aftermarket für Automobil-Mobilitätsprodukte und Automobil-Luftreinigungssysteme zu nutzen. Der Lizenzvertrag sah u.a. [...]

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Zuschlag erteilt, Provision verdient – auch bei nachträglich reduziertem Auftragsvolumen!

Lisa Schmölling — Wed, 21 Oct 2026 07:26:05 +0000

Der Fall Ein Bauunternehmer (U) beauftragt einen Ingenieur (I) mit der Erstellung einer Baukalkulation für die Teilnahme an einer öffentlichen Ausschreibung. Neben einer Pauschalvergütung vereinbaren die Parteien eine Erfolgsprovision in Höhe von 3 % des Nettoauftragswerts für den Fall der Zuschlagserteilung. U erhält den Zuschlag über einen Auftragswert von rund 1,6 Mio. Euro. Nachträglich wird [...]

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