NEWS

Geistiges Eigentum & Medien

BGH – Karusselltüranlage

Dr. Martin Quodbach, LL.M.

In einem Beschluss vom 22.10.2019, Az. X ZB 16/17, hat sich der BGH mit der Frage befasst, in welchem Verhältnis mehrere Einsprechende gegen ein Patent über den Instanzenzug des Verfahrens hinweg stehen.

weiterlesen

BVerfG erkennt „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet an

Dr. Carina Becker

Das BVerfG hat seine lange mit Spannung erwarteten Beschlüsse zum Recht auf Vergessenwerden gefasst. Besprochen werden diese Entscheidungen von unserer Kollegin, Frau Dr. Carina Becker, deren Dissertation sich mit diesem Thema befasst und die, wozu wir Carina Becker herzlich gratulieren, vom BVerfG auch zitiert wird. Wir wünschen eine interessante Lektüre!

weiterlesen

OLG Karlsruhe – FRAND-Lizenzen

Niklas Kinting

Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 30.10.2019 (Az. 6 U 183/16) die Rahmenbedingungen konkretisiert, unter denen die Geltendmachung von Verletzungsansprüchen aus einem SEP nicht als Verstoß gegen Art. 102 AEUV zu qualifizieren sind.

weiterlesen

EuG: Positionsmarke Lochbild mangels Unterscheidungskraft abgelehnt

Dr. Ingo Jung

Das EuG hat mit Urteil vom 14. November 2019 (T-669/18) die Eintragung einer Unionsmarke als Positionsmarke wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt. Die Bildmarke verschmelze mit der zweidimensionalen Darstellung der Ware, so die Richter.

weiterlesen

Neues zu Fanpages: Facebook aktualisiert seine „Insights-Ergänzung“ zur gemeinsamen Verantwortlichkeit

Dr. Sascha Vander, LL.M.

Nachdem Facebook die insbesondere von der Datenschutzkonferenz kommunizierte, deutliche Kritik an der sog. Insights-Ergänzung für Fanpage-Betreiber monatelang ignoriert hatte, veröffentlichte Facebook unlängst ein Update. Ob damit nunmehr die Anforderungen an eine angemessene Regelung zur Abbildung der vom EuGH konstatierten gemeinsamen Verantwortlichkeit erfüllt werden können, erscheint fraglich.

weiterlesen

Entzaubert – EuG bestätigt die Nichtigerklärung der 3D-Marke des „Zauberwürfels“

Britta Iris Lissner, LL.M.

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass das als „Zauberwürfel“ bekannte Geduldsspiel Rubik's Cube nicht als 3D-Marke hätte eingetragen werden dürfen (Urt. v. 24.10.2019, Az. T-601/17). Die Form des Würfels sei zur Erreichung der technischen Wirkung erforderlich und daher nicht dem Schutz als Marke zugänglich.

weiterlesen