Rechtsschutz gegen behördliche Maßnahmen und Bußgelder

Die in den Coronaschutz-Verordnungen getroffenen Maßnahmen führen gerade für Unternehmen zu schmerzlichen Beschränkungen und sind für diese existenzbedrohend. Die Unternehmen haben daher ein Interesse daran, die rechtlich eingeräumten Spielräume soweit wie möglich zu nutzen, um zumindest teilweise einen geordneten Geschäftsbetrieb betreiben zu können. Gerade das Ausreizen der rechtlichen Möglichkeiten führt jedoch zu Konflikten mit den Behörden, welche dann Zwangsmaßnahmen und Bußgelder verhängen können. Bei einem Konflikt mit den Behörden sind für Unternehmen dann insbesondere Folgende Fragen relevant:

  • Was war zum damaligen Zeitpunkt oder ist jetzt wieder erlaubt?
  • Wie kann ich mich gegen einen Bußgeldbescheid wehren?
  • Wie hoch wird ein möglicherweise gegen mich oder mein Unternehmen verhängtes Bußgeld ausfallen?
  • Ist mein Geschäftsbetrieb von den Ausnahmen der Coronaschutz-Verordnungen umfasst?
  • Wie kann ich meinen Geschäftsbetrieb umgestalten, um wieder öffnen zu dürfen?

Wir beobachten die sich ständig ändernde Rechtslage genau und unterstützen Unternehmen bei der Bewältigung der aktuellen Situation.
Gerne beraten wir auch Sie und stellen Ihnen unsere rechtliche Expertise zur Verfügung.

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Dr. Jochen Hentschel

Dr. Jochen Hentschel

Mail: j.hentschel@cbh.de
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