ÜBERSICHT COVID-19 NEWS

Corona-Update der Arbeitsgerichte

Kamil Niewiadomski

Immer mehr Arbeitsgerichte befassen sich mit Sachverhalten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und tragen damit zur gerichtlichen Klärung vieler Rechtsfragen der letzten Monate bei. Zwei Landesarbeitsgerichte haben sich mit den Folgen eines Attests zur Befreiung von der Maskenpflicht und dem absichtlichen Anhusten eines Kollegen beschäftigt (LAG Köln, 12.04.2021 – 2 SaGa 1/21; LAG Düsseldorf, 27.04.2021 – 3 Sa 646/20).

weiterlesen

Einspruch einlegen lohnt sich – Bußgelder für Unternehmen wegen Verstößen gegen Corona-Schutzverordnungen

Nach fast einem Jahr Corona-Pandemie in Deutschland beschäftigen sich nun auch verstärkt die Gerichte mit Ordnungswidrigkeitsverfahren zum Thema Corona. Nachdem im letzten Jahr Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen die Behörden und Gerichte beschäftigten, rücken nun Unternehmen in den Fokus der Obrigkeit. Streitfall ist regelmäßig die die Unternehmen besonders hart treffenden Betriebsbeschränkungen.

weiterlesen

Corona-Hilfen für Vermieter

Paul M. Kiss

Die Corona-Pandemie trifft nicht nur viele Mieter, sondern auch deren Vermieter hart. Viele Mieter bezahlen ihre Miete nicht oder nicht vollständig oder verspätet. Für Mieter wurden von staatlicher Seite einige Erleichterungen insbesondere während des ersten Lock-Downs geschaffen. Für Vermieter ist ein vergleichbares spezielles Hilfsangebot bisher ausgeblieben. Vermieter können aber von den allgemeinen staatlichen Hilfsangeboten profitieren. Eine genauere Aufschlüsselung der möglichen Hilfen, sowie welche Vermieter antragsberechtigt sind, soll im Folgenden vorgenommen werden. Dabei wird sich auf die Hilfsangebote des Bundes und des Landes NRW beschränkt.

weiterlesen

EU-Kommission genehmigt Erweiterung staatlicher Wirtschaftshilfen zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Pandemie

Lara Itschert

Die zweite Corona-Welle sowie die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen und Schließungen treffen derzeit große Teile der Wirtschaft hart. Um Unternehmen aus allen Branchen, die durch den „Lockdown“ Einbußen erleiden, entschädigen zu können, hat die deutsche Bundesregierung eine weitere Rahmenregelung erarbeitet, die Ende Januar durch die Europäische Kommission genehmigt wurde. Damit steht fest, dass die neue Rahmenregelung, die Entschädigungszahlungen im Umfang von 12 Mrd. Euro ermöglicht, mit dem europäischen Beihilferecht im Einklang steht.

weiterlesen

CBH Extrablatt | Corona-Arbeitsschutzverordnung

Kamil Niewiadomski

Am 27.01.2021 trat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) in Kraft. Besteht eine Pflicht zum Home-Office? Muss der Arbeitgeber Masken zur Verfügung stellen? Haben Arbeitgeber Corona-Tests durchführen?

weiterlesen

Corona-Rechtsprechung im Gewerbemietrecht

Paul M. Kiss

Die Corona-Pandemie wütet weiter in Deutschland und der Welt. Ein Ende ist zwar durch den Beginn der Impfungen näher gerückt aber wird wohl trotzdem noch auf sich warten lassen. Der Lock-Down wird verlängert und sogar verschärft. Die rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Covid-19 ergeben, haben somit nichts an Aktualität eingebüßt.

weiterlesen

Posts navigation