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EXPERTISE

  • Patentrecht
  • Designrecht
  • Gebrauchsmusterrecht
  • Kartellrecht
  • Wettbewerbsrecht

VITA

Paul Szynka studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Seine praktische Ausbildung absolvierte er bei einem Automobilhersteller, einer internationalen Großkanzlei sowie in renommierten IP-Kanzleien in Deutschland und China. Mit dem Münchner Büro von CBH ist er bereits seit dessen Gründung verbunden.

Paul Szynka spezialisierte sich bereits frühzeitig auf den Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes. Seit mehreren Jahren liegt der Schwerpunkt seiner Tätigkeit im streitigen Patentrecht. Neben zahlreichen Verletzungsverfahren, insbesondere zur Durchsetzung europäischer Patente gegen ausländische Wettbewerber in Deutschland, führt er regelmäßig auch Nichtigkeits- und Besichtigungsverfahren. Daneben ist er im Wettbewerbs- und Kartellrecht tätig.

News

Einstweiliger Rechtsschutz im Patentstreit: EuGH prüft deutsche Praxis

Hannes Jacobsen / Paul Szynka

Das Landgericht München I hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ein viel beachtetes Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet. Gegenstand der Vorlage ist die Frage, ob einstweilige Verfügungen wegen Patentverletzungen verweigert werden können, wenn ein Patent über das Erteilungsverfahren hinaus nicht zusätzlich auch den erstinstanzlichen Rechtsbestandsangriff eines Dritten in einem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überstanden hat.

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