Dr. Sascha Vander, LL.M.

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Neuer Rechtsrahmen für Mehrwertdienste

Unser Kollege Dr. Sascha Vander widmet sich in einem in der NJW 2007, 2580 erschienenen Beitrag den Anfang September in Kraft getretenen Neuregelungen im Bereich Mehrwertdienste.

Bereits am 24.02.2007 sind weite Teile des neuen Telekommunikations-Kundenschutzes im TKG in Kraft getreten. Umfangreiche Sonderregelungen im Bereich der Mehrwertdienste gelten seit dem 1.9.2007. Mit den Vorschriften der §§ 66a bis 66f, 45l TKG sollen spezielle Kundenschutzregelungen getroffen werden.

Neu eingefügt bzw. ausgeweitet wurden insbesondere Informationspflichten in der Werbung und im unmittelbaren Vorfeld der Leistungserbringung (Ansagepflichten). Erstmals vorgesehen wurden auch Regelungen über sog. Rückruf- und Kurzwahldienste. Für Letzere wurden im besonders missbrauchsanfälligen Bereich von Abonnementverträgen umfangreiche Sonderregelungen geschaffen (insbesondere Kündigungsrechte).

Erscheinungsdatum: 16.09.2007