Dr. Markus J. Goetzmann, LL.M.

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Harmonisierung des Arbeitnehmererfindungsrechts in der Europäischen Union

In seiner aktuell im Verlag Dr. Kovac erschienenen Dissertation setzt sich unser Kollege Dr. Markus J. Goetzmann, LL.M. mit Problemen des Arbeitnehmererfindungsrechts bei grenzüberschreitenden Sachverhalten auseinander und stellt mögliche Lösungsansätze dar.

Über 90% aller patentierten Erfindungen sind Arbeitnehmererfindungen. Die Zunahme von grenzüberschreitenden Forschungs- und Entwicklungskooperationen sowie die inzwischen gängige Praxis der Entsendung von Mitarbeitern zu ausländischen Konzerngesellschaften werfen die Frage auf, nach welchen nationalen Vorschriften Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts zu klären sind.

Trotz der erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung des Arbeitnehmererfindungsrechts fehlt es an einer internationalen Regelung. Die im Rahmen der Arbeit vorgenommene Untersuchung der nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ergibt, dass die nationalen Regelungen für die Kernfragen des Arbeitnehmererfindungsrechts, die Fragen der Rechtszuordnung sowie einer möglichen Sondervergütung, unterschiedliche Ergebnisse vorsehen.

Die Möglichkeit zu einer vertraglichen Lösung ist aufgrund nationaler Vorschriften dabei oft versperrt. Dies hat die Anwendung unterschiedlicher nationaler Vorschriften des Arbeitnehmererfindungsrechts zur Folge, was eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit erschwert und sich für den Europäischen Markt im Ergebnis als Wettbewerbsnachteil im Vergleich zum amerikanischen oder asiatischen Wirtschaftsraum darstellt. Gerade deutsche Unternehmen sehen zunehmend im internationalen Vergleich die Vorschriften des ArbEG als Wettbewerbsnachteil an.

Dr. Markus J. Goetzmann weist in seiner Arbeit nach, dass die Möglichkeiten vertraglicher Lösungen derzeit beschränkt sind und daher eine – wiederholt diskutierte, aber bislang nicht in Angriff genommene – Harmonisierung des Arbeitnehmererfindungsrechts in der Europäischen Union sowohl rechtlich möglich wie auch wirtschaftlich geboten ist. Hierzu werden abschließend Lösungsvorschläge unterbreitet.

Die vorliegende Arbeit ist von Interesse für Unternehmen, die sich im Bereich Forschung und Entwicklung mit grenzüberschreitenden Sachverhalten auseinanderzusetzen haben, z.B. im Rahmen von Kooperationen oder bei der Entsendung von Arbeitnehmern zu anderen Unternehmen oder der Aufnahme von Arbeitnehmern anderer Gesellschaften.

Weitere Informationen zu dem im Verlag Dr. Kovac erschienenen Buch finden können Sie hier finden.

Erscheinungsdatum: 05.02.2008