Dr. Anja Bartenbach-Fock, LL.M.

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Arbeitnehmererfindungen im Konzern

In Ihrer aktuell im Carl Heymanns Verlag erschienenen Dissertation stellt unsere Kollegin Dr. Anja Bartenbach-Fock, LL.M. die Auswirkungen einer Konzernsituation auf die Rechte und Pflichten, die sich aus dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) für die Arbeitsvertragsparteien ergeben, dar.

Angesichts des Umstandes, dass das Arbeitnehmererfinderrecht inzwischen nicht mehr nur eine reine nationale Angelegenheit ist, entspricht die Ausgangslage des ArbEG - Einzelarbeitgeber und Alleinerfinder - nur noch begrenzt der Wirklichkeit im Wirtschaftsleben. Auf der Erfinderseite steht die Entwicklung von technischen Neuerungen im Team im Vordergrund. Auf der Unternehmensseite hat die zunehmende Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen und Technologiemärkte zu einer Fülle - auch länderübergreifender - Unternehmensverbindungen geführt.

Die Arbeit erläutert, ob und in welchem Umfang sich konzerntypische Einflüsse und Gestaltungsformen auf Entstehung, Zuordnung, Verwertung und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen auswirken und inwieweit das geltende Recht sachgerechte Lösungen anbietet. Dabei wird dargestellt, wie die Konzernbindungen die arbeitsrechtlichen Beziehungen zwischen dem jeweiligen Arbeitgeber und seinem Arbeitnehmererfinder beeinflussen und ob die Konzernsituation Abweichungen von dem durch das ArbEG vorgegebenen erfinderrechtlichen Grundsatz der Beschränkung des Rechtsverhältnisses auf die Arbeitsvertragsparteien erfordert.

Praxisbezogene Schwerpunkte dieser Untersuchung sind die Meldung und Inanspruchnahme der Diensterfindung, die Übertragung der zugrunde liegenden Erfindungsrechte, die Anmeldung der Erfindung zum Schutzrecht sowie ihre Verwertung und Vergütung. Ein weiterer umfangreicher Schwerpunkt liegt in der höchst aktuellen Problematik der Vergütung von im Konzernverbund entwickelten und genutzten Diensterfindungen.

Dr. Anja Bartenbach-Fock stellt die Lösungsansätze der Rechtsprechung, der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie der Literatur für die einzelnen Themenbereiche dar und bietet zusätzlich eigene praxisbezogene Lösungsansätze. Die Arbeit ist daher sowohl für konzernverbundene wie grenzüberschreitend tätige Unternehmen, aber auch für vergleichbare Forschungs- und Entwicklungskooperationen von allgemeinem Interesse.

Weitere Informationen zu dem im Carl Heymanns Verlag erschienen Buch finden können Sie hier abrufen.

Erscheinungsdatum: 17.12.2007