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Gewerbe, Industrie und Wohnen – so kann´s klappen
Unsere Kollegen Stefan Rappen und Christopher Küas haben sich in der Immobilien Zeitung vom 16.09.2010 in der Rubrik "Recht und Steuern" mit dem Thema „Gewerbe, Industrie und Wohnen – so kann´s klappen" auseinandergesetzt. mehr...
Prof. Dr. Hertwig bezieht in der WELT Stellung zur aktuellen Atomdebatte
Unser CBH-Partner Prof. Dr. Stefan Hertwig hat sich in der Welt am Sonntag vom 19.09.2010 zu wichtigen rechtlichen Aspekten der Laufzeitverlängerung für Reaktoren geäußert. mehr...
Denkmaleigentum als Abwehrrecht
Unser Partner Stefan Rappen hat sich in der aktuellen Ausgabe der Zeitung Eigentum Aktuell in der Rubrik "Recht Spezial" mit Thema „Denkmaleigentum als Abwehrecht" auseinandergesetzt. mehr...
Ende der Ausschreibungspflicht für Grundstückskaufverträge der öffentlichen Hände?
Im Maiheft der Zeitschrift KommunalJurist nimmt unsere Kollegin Regina Lamm zu der Entscheidung des EuGH vom 25. 3. 2010 in der Rechtssache C-451/08 (Wildeshausen) Stellung (KommJur 2010, 161 ff.). mehr...
Finanzmarktkrise - Verbesserung des Einlegerschutzes
Die EU-Kommission will Spareinlagen bis mindestens 100.000,00 Euro schützen mehr...
Finanzmarktstabilisierungsgesetz: Staatshilfe überlagert die Sicherung von Volksbanken und Sparkassen – Rangverhältnis zum Finanzmarktstabilisierungsfonds
Unter dieser Überschrift haben die CBH-Kollegen Paul H. Assies und Dr. Marcus Geschwandtner in der Börsen-Zeitung vom 5. November 2008 einen Fachbeitrag verfasst. mehr...
Dietlein/Hecker/Ruttig: Glücksspielrecht - Kommentar - C. H. Beck
Unsere Kollegen Dr. Manfred Hecker und Dr. Markus Ruttig haben den ersten umfassenden Kommentar speziell zum Glücksspielrecht im Beck-Verlag herausgegeben. mehr...
Aufsatz zu öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen im europäischen Beihilfe- und Vergaberecht
Herr Kollege Dr. Stefan Hertwig hat in der Fachzeitschrift "Vergaberecht" einen umfassenden Aufsatz unter dem Titel "öffentliche Unternehmen und Einrichtungen im europäischen Beihilfe- und Vergaberecht" veröffentlicht, VergabeR 2008, S. 589 ff. mehr...
Rechtserhaltende Benutzung von Marken
Unser Kollege Jens Kunzmann hat zur Juli/August-Ausgabe der Zeitschrift für deutsches, europäisches und internationales Kennzeichenrecht „MarkenR“ einen umfassenden Aufsatz über zwei ausgewählte Problemkreise des Benutzungszwanges im Markenrecht beigesteuert. mehr...
Geplante Reform des ArbEG
Prof. Dr. Kurt Bartenbach setzt sich in der Beilage zum September-Heft der Zeitschrift „Der Betrieb“ (Beil. 09/2008, "Status: Recht", S. 311) mit der geplanten Reform des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) auseinander. mehr...
Rechtsschutzmöglichkeiten gegen "aufgedrängte" Versäumnisurteile
Unser Partner Dr. Jörg Laber befasst sich in der August-Ausgabe des Arbeits-Rechts-Beraters (2008, 253 ff.) mit der Thematik des „aufgedrängten" Anerkenntnisurteils im Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht. mehr...
EU-weit ausschreiben!
Unser Partner Paul M. Kiss befasst sich im Juli/August-Heft der Zeitschrift Immobilienmanager mit den Auswirkungen des im Mai 2008 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfes zur Modernisierung des Vergaberechts auf kommunale Bauprojekte. mehr...
Alternative Erbbaurecht
Unser Partner Paul M. Kiss befasst sich in der Immobilienmanager-Ausgabe „Special Immobilienrecht und Kapitalmarkt 01/02 – 2008“ mit der „Alternative Erbbaurecht“. mehr...
Flexibilität und Zielvereinbarungen
Unsere Kollegen Dr. Jörg Laber und Dr. Oliver Reinartz widmen sich im aktuellen Heft der Zeitschrift „Der Arbeitsrechtsberater“ (ArbRB 2008, 125 - 129) der Problematik von formulierten Arbeitsvertragsbedingungen im Zusammenhang mit Zielvereinbarungen. Hierzu setzen sie sich mit drei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) aus dem Jahre 2007 auseinander, in denen sich das BAG zur Zulässigkeit verschiedener Klauseltypen im Zusammenhang mit der Gewährung einer Zielvergütung geäußert hat. mehr...
Der Arbeitskampf im Ungleichgewicht: Rechtmäßigkeit des Unterstützungsstreiks?
Unsere Kollegen Dr. Oliver Reinartz und Dr. Klaus Olbertz widmen sich im aktuellen Heft der Zeitschrift „Der Betrieb“ (DB 2008, 814–819) dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 19.06.2007, mit dem der sog. Unterstützungsstreik für grundsätzlich zulässig erklärt wurde. mehr...
Veröffentlichung zu Grundstücksgeschäften der öffentlichen Hand
Die Kollegen Regina Öynhausen und Dr. Stefan Hertwig haben in der Fachzeitschrift Kommunaljurist einen umfassenden Aufsatz unter dem Titel "Grundstücksgeschäfte der öffentlichen Hände im Blickwinkel des Vergaberechts" veröffentlicht, Kommjur 2008, 121 ff. mehr...
Neues Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz
Im Luchterhand-Verlag ist unter Mitwirkung mehrer Rechtsanwälte von CBH das Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz erschienen, das das materielle Recht des Gewerblichen Rechtsschutzes einschließlich der übergreifenden Thematik des Lizenzvertragsrechts abdeckt. mehr...
Zum Rechtsschutz gegen Feinstaubbelastung
Unser Kollege Dr. Jochen Hentschel widmet sich in der Februarausgabe der NVwZ zusammen mit Rechtsanwältin Dr. Gabriele Wurzel dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.09.2007 zum umstrittenen Thema „Feinstaub-Grenzwertüberlastung“ und den möglichen Abwehransprüchen der Bürger. (NVwZ 2008, 165-167) mehr...
Harmonisierung des Arbeitnehmererfindungsrechts in der Europäischen Union
In seiner aktuell im Verlag Dr. Kovac erschienenen Dissertation setzt sich unser Kollege Dr. Markus J. Goetzmann, LL.M. mit Problemen des Arbeitnehmererfindungsrechts bei grenzüberschreitenden Sachverhalten auseinander und stellt mögliche Lösungsansätze dar. mehr...
Neues Handbuch des Fachanwalts Bank- und Kapitalmarktrecht
Im Luchterhand-Verlag ist soeben das Handbuch des Fachanwalts Bank- und Kapitalmarktrecht erschienen, das u. a. von unserem Sozius Paul H. Assies herausgegeben wird. mehr...
Der Firmentarifvertrag als Flexibilisierungsinstrument
In seiner aktuell im Peter Lang Verlag erschienenen Dissertation stellt unser Kollege Dr. Oliver Reinartz die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen für die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Firmentarifverträge dar. mehr...
Arbeitnehmererfindungen im Konzern
In Ihrer aktuell im Carl Heymanns Verlag erschienenen Dissertation stellt unsere Kollegin Dr. Anja Bartenbach-Fock, LL.M. die Auswirkungen einer Konzernsituation auf die Rechte und Pflichten, die sich aus dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) für die Arbeitsvertragsparteien ergeben, dar. mehr...
Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht
In dem von Prof. Dr. Rolf Schwartmann herausgegebenen Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht haben unsere Kollegen Dr. Stefan Hertwig und Ulrich Nelskamp einen Beitrag zum Vergaberecht im IT- und Medienrecht und unser Kollege Jens Kunzmann einen Beitrag zum IT-Immaterialgüterrecht, Kennzeichen- und Domainrecht verfasst. mehr...
System- und Baugrundrisiko bei Nebenangeboten und Sondervorschlägen
RA Arnd Holzapfel und RA Markus Vogelheim haben auf der STUVA-TAGUNG´07 einen Vortrag zum Risikoübergang bei Nebenangeboten und Sondervorschlägen gehalten und einen entsprechenden Aufsatz in Forschung + Praxis 42 - U-Verkehr und unterirdisches Bauen veröffentlicht. mehr...
Lotto im Internet
Johannes Ristelhuber und Christian Schmitt setzen sich in einem Beitrag in der ZfWG 2007, 261 mit der kartellrechtlichen Frage des Wettbewerbs unter den Lotterieunternehmen auseinander. mehr...
Klage auf zukünftige Vergütung
Dr. Jörg Laber und Dr. Markus J. Goetzmann, LL.M. erörtern in einem Beitrag im ArbRB 2007, 309 ff. die Möglichkeiten einer Klage auf zukünftige Vergütung. mehr...
Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Testkauf
Dr. Jörg Laber und Dr. Markus J. Goetzmann widmen sich in einem Beitrag im ArbRB 2007, 143 den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats beim Testkauf. mehr...
Neuer Rechtsrahmen für Mehrwertdienste
Unser Kollege Dr. Sascha Vander widmet sich in einem in der NJW 2007, 2580 erschienenen Beitrag den Anfang September in Kraft getretenen Neuregelungen im Bereich Mehrwertdienste. mehr...
Informationsdienst IPkompakt
CBH Rechtsanwälte geben in Zusammenarbeit mit dem Bundesanzeiger Verlag und unter Leitung von RA Prof. Dr. Kurt Bartenbach und RA Jens Kunzmann den neuen, monatlich erscheinenden Informationsdienst "IPkompakt" heraus. Die Zeitschrift informiert über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für die patent- und rechtsanwaltliche Praxis. mehr...
Die Health-Claims-Verordnung - Neue Grenzen gesundheitsbezogener Werbung
Mit Wirkung ab dem 01.07.2006 beanspruchen auch in Deutschland die Regelungen der EG-Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben Geltung. Mit den besonderen Auswirkungen dieser Health-Claims-VO auf die gesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel befasst sich der Aufsatz von Dr. Ingo Jung in der aktuellen WRP 04/2007. mehr...
Haushaltsmittelbefristung nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG – Erste Klarstellungen aus Erfurt, in: ArbRB 2007, 77 ff.
Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails in Suchmaschinen?
Das LG Erfurt hat die Nutzung von sog. Thumbnails durch Suchmaschinenbetreiber in seinem aktuellen Urteil v. 15. 03.2007 grundsätzlich als zulässig erachtet. mehr...
Originäre Vergütungsansprüche bei Mehrwertdiensten
Dr. Sascha Vander, K&R 2006, 566 - Die vertraglichen Grundlagen bei Mehrwertdiensten sind infolge zweier BGH-Entscheidungen aus dem Jahr 2005 erneut verstärkt in die rechtswissenschaftliche Diskussion geraten. Durch eine Entscheidung des OLG Koblenz, die mit der bisherigen BGH-Rechtsprechung brach, hat sich die Situation zugespitzt. Die Diskussion bezieht sich im Wesentlichen auf die Frage der originären Forderungsberechtigung bei Mehrwertdiensten, berührt jedoch gleichsam die grundsätzliche Frage der vertraglichen Konstruktion von Angeboten im Bereich der Mehrwertdienste. mehr...
Besonderheiten des Direktionsrechts im öffentlichen Dienst, in: ArbRB 2006, 364 ff.
In jüngerer Zeit führt die wirtschaftliche Situation auch im öffentlichen Dienst dazu, dass sich die öffentlichen Arbeitgeber gehalten sehen, organisatorische und strukturelle Änderungen innerhalb der Dienststelle vorzunehmen. mehr...
0190 – Das Ende einer Ära?
Dr. Sascha Vander, 0190 – Das Ende einer Ära?, in: VuR 3/2006, 81 ff: Am 1. Januar 2006 ging ein bedeutendes Kapitel im Telekommunikationssektor zu Ende. Die weit verbreiteten und viel genutzten 0190er-Mehrwertdiensterufnummern wurden trotz zum Teil heftiger Proteste aus der Branche abgeschaltet. mehr...
Zur Unlauterkeit der Veranstaltung von Sportwetten ohne Erlaubnis einer deutschen Behörde
Die Abhandlung der Autoren RA Dr. Manfred Hecker und RA Dr. Markus Ruttig in WRP 2006, 307-311 stellt zugleich eine Anmerkung zu den Urteilen des OLG München vom 27.10.2005 (Az.: 6 U 5104/04) sowie des OLG Köln vom 09.12.2005 (Az.: 6 U 91/05) dar. mehr...
Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer nach der Mangold-Entscheidung des EuGH
Dr. Jörg Laber/Markus J. Goetzmann, LL.M., Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer nach der Mangold-Entscheidung des EuGH, in: ArbRB 2006, 51 ff. mehr...
"Versuchen Sie es noch einmal" - Telefon-Gewinnspiele im Rundfunk unter Einsatz von Mehrwertdienste-Rufnummern und ihre Beurteilung nach dem StGB und neuem UWG
Dr. Manfred Hecker/Dr. Markus Ruttig, “Versuchen Sie es noch einmal" - Telefon-Gewinnspiele im Rundfunk unter Einsatz von Mehrwertdienste-Rufnummern und ihre Beurteilung nach dem StGB und neuem UWG, in: GRUR 2005, 393 ff. mehr...
"Verkaufsverlosungen" - Verkaufsförderung zwischen Gewinnspiel und Sonderangebot
Verkaufsverlosungen sind ein bislang wenig bekanntes, aber sehr effektives Marketinginstrument, mit dem Verbraucher sehr gezielt angesprochen werden können. Der Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Markus Ruttig in der Zeitschrift WRP 2005, 925 ff. befasst sich mit den rechtlichen Grenzen dieser Werbeform mehr...
Neuerscheinung: Die Kundeninsolvenz in der Bankpraxis
Neu erschienen im RWS - Verlag ist soeben das von unseren Sozien Paul H. Assies und Johannes Ristelhuber gemeinsam mit Herrn Ditmar Weis herausgegebene Buch "Die Kundeninsolvenz in der Bankpraxis". mehr...
Neuerscheinung: Handbuch zum Kündigungsrecht
Von RA Werner M. Mues, RA Ernst Eisenbeis, RA Christoph Legerlotz und RA Dr. Jörg Laber Rd. 1.400 Seiten Lexikonformat, 2005 mehr...
